Datum: 23.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:21 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2 Feststellung der Jahresbilanz des Wasserwerkes Grünwald zum 31. Dezember 2014 sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2014;
3 Rohrnetzerneuerung 2015, Auftragserweiterung;
4 Rohrnetzerneuerung 2016
5 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Ausschusses für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 23.07.2015 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Feststellung der Jahresbilanz des Wasserwerkes Grünwald zum 31. Dezember 2014 sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2014;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Ausschusses für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 23.07.2015 ö beschließend 2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt war vom BKPV Herr Dipl.-Volkswirt Weber, der aus der Kameralistik den kaufmännischen Abschluss im Entwurf erstellt hat, eingeladen. Er stand zur Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss und zur Frage der Angemessenheit des Wasserpreises zu dieser Sitzung zur Verfügung.

Kämmerer Bader verwies auf die allen Mitgliedern des Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung übersandte Erläuterung des kaufmännischen Abschlusses 2014. Danach beträgt die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2014        7.973.083,57 €
gegenüber der Vorjahressumme von 7.383.725,65 €. Die Erhöhung ergibt sich auf der Aktivseite im Wesentlichen investitionsbedingt beim Anlagevermögen i.H.v. 662 Tsd. €. Auf der Passivseite hat sich das Eigenkapital erhöht, da die Umwandlung der Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde (2.794 Mio. €) und die Zuführung er erlassenen Kassenkreditzinsen des Vorjahres
(50 Tsd. €) den Jahresverlust (191 Tsd. €) überkompensiert haben, um 2.653 Mio. € und der Kassenkredit sank vor allem aufgrund der Umwandlung in Allgemeine Rücklage (2.794 Mio. €) um 2.001 Mio. € oder 72 Prozent.

Hinsichtlich der Aufstellung der Gewinn- und Verlustrechnung ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der ansonsten steuerlichen Belastung eine Gewinnverzichtserklärung gegenüber dem Finanzamt abgegeben ist, so dass die Kunden in aller Regel keine Steuerbelastung mittragen müssen.
Nach dem Vorjahresverlust von 75.818,52 € ist nun im Jahre 2014 wieder ein Verlust
in Höhe von        191.614,42
festzustellen. Die kumulierten Vorjahresverluste in Höhe von        316.045,57 €
belaufen sich somit auf insgesamt.        507.659,99 €

Die abgegrenzten Erträge aus Wassergebühren sind um rund         21.000,00 €
oder um 2,00 % gesunken (siehe Anlage 4).
Außerdem war bei den aktivierten Eigenleistungen ein Anstieg um 8 Tsd. € oder 5 % zu beobachten.

Die gesamten Aufwendungen sind mit 1,409 Mio. € um 112 Tsd. € oder 9 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Neben einer Zunahme des Betriebsaufwandes um 30 Tsd. € oder 18 % sowie des Geschäftsaufwandes um 34 Tsd.€ oder 17 % erhöhte sich der Personalaufwand um 49 Tsd. € oder 9 %. Die Zinsen sanken um 14 Tsd. € oder 28 %.

Auf den Personalaufwand entfallen 42 % (Vj. 42%) und 25 % (Vj.26%) auf Abschreibungen. So gesehen umfassen diese beiden Aufwandsgruppen etwa zwei Drittel aller Aufwendungen.
Hinsichtlich der Finanzlage des Wasserwerkes wird auf den Anhang Blatt 3 verwiesen. Hieraus zeigt sich, dass der gesamte Mittelbedarf von 3.139 Mio. € zu 99 % aus der Eigen- und Selbstfinanzierung erbracht wurde. Die Mittel wurden zu 36 % vor allem zur Vermögensbildung und mit 64 % zur Schuldentilgung verwendet.

Angemessenheit der Wassergebühren :

Bei Erträgen von 1,218 Mio. € und gesamten Aufwendungen von 1,409 Mio. € verbleibt im Berichtsjahr ein Jahresverlust in Höhe von rund 191.000 €. Damit hat sich der Jahresverlust innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt (115 Tsd. €) und es hat sich gezeigt, dass die Gebührenerhöhung zum 01.01.2015 durch öffentlich Gemeinderatsbeschluss vom 09.12.2014 Nr. 94 gerechtfertigt war.

Beschluss

Der Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung beschließt einstimmig,

1.        dass der Jahresabschluss des Wasserwerkes Grünwald für das Jahr 2014
       mit einer Bilanzsumme von        7.973.083,57 €
       und einem Jahresverlust in Höhe von        191.614,42 €
       festgestellt wird.

Der Verlust in Höhe von 191.614,42 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
       Der Verlust aus dem Jahr 2008 in Höhe von 144.095,26 € wird gem. § 8 Abs. 2 EBV mit den Rücklagen verrechnet.

2.        Wie in den Vorjahren, werden die auf den inneren Kassenkredit entfallenen Zinsen, die sich aus der angemessenen Verzinsung des Schuldenstandes ergeben haben, in
Höhe von        35.876,89 €
       dem Wasserwerk zur Kapitalverstärkung wieder als Eigenkapital zugeführt (=Umwandlung von Fremd- in Eigenkapital).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Rohrnetzerneuerung 2015, Auftragserweiterung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Ausschusses für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 23.07.2015 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die bisher beauftragten Rohrleitungsarbeiten werden voraussichtlich bis Ende August 2015 fertig gestellt werden. Die ausführende Firma Kollmer Bohr und Tiefbau GmbH hat von sich aus Interesse bekundet bei unveränderten Konditionen zur Kapazitätsauslastung der eingesetzten Partie weitere Arbeiten zu übernehmen.
Es wird vorgeschlagen, die Versorgungsleitungen in der Herrenwiesstraße und der Hugo-Junkers-Straße erneuern zu lassen. Beide Straßen grenzen direkt an die laufende Baustelle in der Dr.-Max-Straße an, sodass keine Kosten für das Umsetzen der Baustelleneinrichtung anfallen. Nachdem in beiden Straßen 2014 die Erdwärmeleitungen verlegt, und die Leitungstrassen provisorisch instandgesetzt worden sind, könnte die endgültige Instandsetzung in Form von Abfräsen und Aufbringen einer Verschlei ssschicht über die gesamte Fahrbahnbreite schon 2016 erfolgen.
Unter Zugrundelegung der bisherigen Einheitspreise ergäbe sich eine Auftragssumme von brutto 242.619,58 €.

Beschluss

Der Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung beschließt einstimmig den laufenden Auftrag der Firma Kollmer Bohr und Tiefbau GmbH aus 91281 Kirchenthumbach zu erweitern. Die Auftragssumme beläuft sich auf brutto 242.619,58 €.
Die notwendigen Haushaltsmittel stehen dafür auf der Haushaltsstelle 81500.9501 (Rohrnetz-erneuerung) zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Rohrnetzerneuerung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Ausschusses für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 23.07.2015 ö beschließend 4

Sachverhalt

Wegen des beengten Spartenraumes in der nur 7,5 m breiten Eichleite sollte im Bereich zwischen dem Grundstück Eichleite Nr. 7 im Süden und der Einmündung der Portenlängerstraße die Trinkwasserversorgungsleitung noch vor der ebenfalls für 2016 vorgesehenen Verlegung der Erdwärmeleitungen erneuert werden. In der Rainholzstraße bestehen ähnliche Verhältnisse.
Des Weiteren wird vorgeschlagen, die Wasserleitung in der Perlacher Straße, zwischen der Wörnbrunner Straße und der Portenlänger Straße, auszutauschen.
Die zu erneuernde Leitungslänge würde insgesamt ca. 1445 m betragen.

Beschluss

Der Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung beschließt einstimmig die Trinkwasserversorgungsleitungen in der Eichleite zwischen Haus-N r. 7 und der Portenlänger Straße, in der Perlacher Straße zwischen der Wörnbrunner Straße und der Portenlänger Straße und in der Rainholzstraße erneuern zu lassen.
Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan 2016 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Ausschusses für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 23.07.2015 ö 5

Sachverhalt

Es wurden keine Anfragen gestellt.

Datenstand vom 18.10.2016 10:33 Uhr