Datum: 17.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:08 Uhr bis 19:49 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015
3 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung
3.1 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Sedlmair Gerhard vom 22.09.2015 - VA TOP 44;
3.2 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier vom 22.09.2015 - VA TOP 44;
3.3 Anfrage GR-Mitglied Dr. Paeschke;
3.4 Anfrage GR-Mitglied Kuny;
3.5 Anfrage GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 22.09.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö 3
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3.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Sedlmair Gerhard vom 22.09.2015 - VA TOP 44;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö informativ 3.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Sedlmair hat auf ein vor dem Mahag-Gebäude abgestelltes Fahrzeug, das mit sehr viel Müll und Sperrmüll beladen war, aufmerksam gemacht.

GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch berichtete diesbezüglich, dass sie unmittelbar vor Beginn der Sitzung beobachtet habe, dass das Fahrzeug mit insgesamt sieben Insassen bereits von Polizeibeamten kontrolliert wurde.

Hauptamtsleiter Gantner berichtet, dass das schrottreife und vermüllte Fahrzeug zunächst von der Polizei mit dem sog. roten Punkt versehen und nach zwei Wochen vom Landratsamt München entfernt wurde.

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3.2. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier vom 22.09.2015 - VA TOP 44;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö informativ 3.2

Sachverhalt

Es wurde festgestellt, dass beim Hinweisschild des Radweges München – Venedig am Derbolfinger Platz der Pfeil Richtung München mit entsprechender Kilometerangabe sowie der Pfeil Richtung Venedig mit entsprechender Kilometerangabe jeweils in die entgegengesetzte falsche Richtung zeigt. Um Korrektur wurde gebeten.

Hauptamtsleiter Gantner berichtet, dass das Hinweisschild am 27.10.2015 ausgetauscht wurde und die Kilometerangaben nunmehr in die korrekte Richtung zeigen.

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3.3. Anfrage GR-Mitglied Dr. Paeschke;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö informativ 3.3

Sachverhalt

Ist es richtig, dass für die künftigen Flüchtlinge in der Traglufthalle in Wörbrunn ein Shuttle-Service innerhalb von Grünwald eingesetzt wird?

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass der Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen hat, für die künftigen Flüchtlinge in der Traglufthalle in Wörnbrunn einen Shuttle-Service, werktags von 7.00 – 20.00 Uhr und Sa./So. von 9.00 – 20.00 Uhr, einzusetzen. Diese Entscheidung ist in sich schlüssig, da einerseits in der jetzigen dunklen Jahreszeit Sicherheitsaspekte für die Strecke von Wörnbrunn ins Ortszentrum sprechen, andererseits auch evtl. Familien mit Kindern untergebracht werden, die entweder eine der Kindertagesstätten bzw. eine der Grünwalder Schulen besuchen werden. Die Route führt über die M11 zur Tobruk straße mit Endhaltestelle am evangelischen Gemeindezentrum. Ein Haltepunkt an der Endhaltestelle der Trambahnline 25 war allein aus Platzgründen nicht möglich, da die vorhandenen Stellen bereits vom Öffentlichen Nahverkehr wie auch des örtlichen Linientaxis sehr stark frequentiert sind. Voraussichtlich fährt ein Bus mit 52 Sitzplatzen, eine Nachsteuerung der Betriebsmodalitäten ist jederzeit möglich.

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3.4. Anfrage GR-Mitglied Kuny;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö informativ 3.4

Sachverhalt

Seit Fertigstellung der Instandsetzungsarbeiten liegen seit längerer Zeit an der Trambahnhaltestelle Ludwig-Thoma-Straße immer noch acht Betonschwellen.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert die entsprechende Weitergabe der Anfrage zur Entfernung der Betonschwellen über das Ordnungsamt an die MVG zu.

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3.5. Anfrage GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.11.2015 ö informativ 3.5

Sachverhalt

Es wird festgestellt, dass die Betonschwellen seit den Instandsetzungsarbeiten der Trambahnline 25, speziell am Übergang an der Ludwig-Thoma-Straße, als wesentlich lauter empfunden werden.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert die Einholung einer Erklärung über das Ordnungsamt bei der hierfür zuständigen MVG zu.

Datenstand vom 20.10.2016 12:18 Uhr