Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:17 Uhr bis 19:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024;
3 Gymnasium Grünwald; Erneuerung WLAN Access Points und Netzwerk-Switches; Genehmigung der Maßnahme;
4 Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
5 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
6 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
7 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
7.1 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Sedlmair S. aus der GR-Sitzung vom 23.04.2024;
7.2 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
7.3 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
7.4 Anfrage Gemeinderatsmitglied Ritz;
7.5 Anfrage Gemeinderatsmitglied Sedlmair G.;
7.6 Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld;
7.7 Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;
7.8 Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 1

Sachverhalt

GR-Mitglied Brauner gibt zu Protokoll, dass das WLAN für die Sitzung nicht funktioniere und daher kein Zugriff auf die Sitzungsunterlagen während der Sitzung möglich sei. Das WLAN habe bei der letzten Bauausschusssitzung und letzten Finanzausschusssitzung schon nicht funktioniert. Er bittet darum, dass dies behoben wird und das WLAN zur nächsten Sitzung wieder zur Verfügung steht.

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 14.05.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Gymnasium Grünwald; Erneuerung WLAN Access Points und Netzwerk-Switches; Genehmigung der Maßnahme;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die meisten Netzwerk-Switches und WLAN Access Points des Gymnasiums sind 2014 in Betrieb gegangen und können herstellerbedingt nicht mehr auf den derzeitigen Sicherheitsstandard (WPA3) aktualisiert werden.

Durch die fortschreitende Digitalisierung haben sich zudem die Netzwerkteilnehmer um ein Vielfaches erhöht. Dadurch fallen immer häufiger einzelne Komponenten des Netzwerkes aus, was sich negativ auf den Schulbetrieb auswirkt. Betroffen sind Dienste wie Telefonie, Haustechnik, Info-System, Beamer und die Ansteuerung des digitalen Tafelsystems.

Eine Erneuerung der Switche und Access Points führt zu der notwendigen Netzwerksicherheit und der erforderlichen Netzentlastung. 

Die EDV und Bauverwaltung empfehlen die Genehmigung der Maßnahme und werden anschließend die entsprechende Ausschreibung durchführen.

Auf der Haushaltsstelle 23010.9353 sind entsprechende Haushaltsmittel für das Jahr 2024 eingestellt und voll verfügbar. 

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und beschließt die Erneuerung der Access Points und die Netzwerk Switches für das Staatliche Gymnasium Grünwald und beauftragt die Verwaltung eine Ausschreibung durchzuführen. 

Auf der Haushaltsstelle 23010.9353 sind entsprechende Haushaltsmittel für das Jahr 2024 eingestellt und voll verfügbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 4

Sachverhalt

Eine Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit lag nicht vor.

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5. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 5

Sachverhalt

Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.

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6. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 6

Sachverhalt

Eine Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse fand nicht statt.

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7. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7
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7.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Sedlmair S. aus der GR-Sitzung vom 23.04.2024;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Sedlmair S. hat in der GR-Sitzung am 23.04.2024 angefragt, warum das Bürgerhaus abends nicht geöffnet ist. Es ist aufgefallen, dass ein Zugang zum Gebäude abends während der Treffen der Grünwald-Schützen nur über die Tiefgarage und nicht über die Haupteingangstür möglich sei.

Solange das Pachtverhältnis mit Herrn Hennemann bestand, war das Bürgerhaus während der Öffnungszeiten des Restaurants „Römerschanz“ auch abends über den Haupteingang zugänglich.

Seit Schließung der Gaststätte steht das Bürgerhaus nur noch während der regulären Dienstzeiten der Bürgerhaus-Hausmeister, der Büro-, Unterrichts- und Seminarzeiten der Volkshochschule bzw. bei Veranstaltungen offen, also dann, wenn das Haus auch im Hinblick auf versicherungs- und haftungsrechtliche Gesichtspunkte einer gewissen Aufsicht unterliegt.

Den „Grünwald-Schützen“ wurden zwischenzeitlich weitere Schlüssel für den Eingangsbereich ausgehändigt, so dass ein Zugang auch abends über den Haupteingang möglich ist. 

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7.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.2

Sachverhalt

GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, ob bereits das Gutachten für die Fußgänger- und Radverkehrsbrücke von Grünwald nach Pullach vom Landratsamt München in Auftrag gegeben wurde.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Rückmeldung zu.

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7.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.3

Sachverhalt

GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, ob der Rathausplatz öffentlich gewidmet ist und ob dort ein absolutes Halteverbot von Seiten der Gemeinde Grünwald angeordnet werden dürfte. Hintergrund ist, dass auf dem Rathausplatz sehr viele Autos parken.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Prüfung zu.

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7.4. Anfrage Gemeinderatsmitglied Ritz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.4

Sachverhalt

GR-Mitglied Ritz teilt mit, dass das Geschwindigkeitsmessgerät an der Joseph-Keilberth-Straße defekt ist.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Überprüfung zu.

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7.5. Anfrage Gemeinderatsmitglied Sedlmair G.;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.5

Sachverhalt

GR-Mitglied Sedlmair G. fragt an, wie der Sachstand bei der Aussortierung und Vermittlung der alten Feuerwehrfahrzeuge ist.

1. Bürgermeister Neusiedl teilt mit, dass der Feuerwehrkommandant Herr Lix derzeit verschiedene Möglichkeiten prüft.

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7.6. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.6

Sachverhalt

GR-Mitglied Zeppenfeld fragt an, ob das Verkehrszeichen für die Spielstraße auf der Joseph-Keilberth-Straße aufgemalt werden könnte, da das Geschwindigkeitsmessgerät defekt ist und derzeit wieder viele Autos zu schnell fahren.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Prüfung zu.

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7.7. Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.7

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt erkundigt, wann die Gleiserneuerung der Tram 25 durchgeführt wird. 

1. Bürgermeister Neusiedl antwortet, dass die Stadtwerke München derzeit planen, die Gleise im Jahr 2029 zu erneuern. Bei der Gleiserneuerung im Bereich Authariplatz bis zur Wendeschleife Großhesseloher Brücke wurden in geeigneten Testabschnitten bereits ergänzend zu lärmminderndem Rasengleis weitere Schallschutzmaßnahmen verbaut, die vor und nach der Inbetriebnahme gutachterlich begleitet und bewertet werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen bei der Gleiserneuerung von der Großhesseloher Brücke bis zum Derbolfinger Platz im Jahr 2029 berücksichtigt werden. 

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7.8. Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2024 ö 7.8

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt fragt an, ob es bei dem letzten Hochwasser eine Überschwemmung von Anlagen des Wasserwerkes gegeben hat.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Prüfung zu.

Datenstand vom 24.07.2024 12:33 Uhr