Datum: 16.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:14 Uhr bis 19:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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1 |
Beschluss
Die Tagesordnung wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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2 |
Beschluss
Die Niederschrift vom 17.11.2015 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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3. Namensgebung des Kindergartens in der Wörnbrunner Straße in Grünwald
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Kindergarten, der derzeit in der Wörnbrunner Straße gebaut wird und dessen Fertigstellung voraussichtlich im September 2016 erfolgen wird, besteht aus 2 Gruppen zu je 25 Kindern. Mit der Inbetriebnahme wird im Herbst 2016 gerechnet.
Diese Einrichtung bedarf einer Namensgebung. Folgender Vorschlag wird von der Gemeinde-verwaltung dem Verwaltungsausschuss unterbreitet: Kindergarten Wörnbrunn
Beschluss
Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, dass der Kindergarten den Namen Kindergarten Wörnbrunn tragen soll. Die Verwaltung wird gebet
en, die notwendigen Schritte für die Inbetriebnahme (Erstellung eines Logos bzw. Beauftragung eines geeigneten Grafikers, Aufbereitung der Unterlagen, Anmeldeverfahren) zu unternehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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4 |
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4.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Brauner vom 22.09.2015 - VA TOP 44;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.1 |
Sachverhalt
Es wurde festgestellt, dass es sich bei der Schulbushaltestelle an der Ecke Kaiser-Ludwig-Straße/Dr.-Hans-Staub-Straße im Bereich Richtung Habermannstraße für die Schulkinder um einen relativ gefährlichen Bereich handelt, so dass gebeten wird, einen Fußgängerüberweg einzubauen bzw. auf geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen hinzuwirken.
Die Polizeiinspektion 32, die örtliche Straßenbaubehörde und die Straßenverkehrsbehörde nehmen wie folgt Stellung:
Die Anordnung eines Fußgängerüberwegs setzt voraus, dass der Fußgänger-Querungsverkehr im Bereich der vorgesehenen Überquerungsstelle hinreichend gebündelt auftritt. Im genannten Einmündungsbereich zeigten die Verkehrsüberwachungen durch die örtliche Polizei, dass hier lediglich bis zu fünf Schulkinder vereinzelt die Kaiser-Ludwig-Straße queren. Das Fußgängeraufkommen macht somit keine Anlage eines Fußgängerüberweges nötig.
Geschwindigkeitsbeschränkungen soll auf bestehenden Straßen nur angeordnet werden, wenn Unfalluntersuchungen ergeben haben, dass häufig geschwindigkeitsbedingte Unfälle aufgetreten sind.
Nach Auskunft der Polizei hat sich in den letzten drei Jahren nur ein Verkehrsunfall ereignet. Eine Pkw-Fahrerin fuhr aus der Dr.-Hans-Staub-Straße in die Kaiser-Ludwig-Straße unter Missachtung der Vorfahrt ein und stieß dabei gegen einen Motorrollerfahrer, der die Kaiser-Ludwig-Straße in südliche Richtung befuhr. Dabei wurde der Motorrollerfahrer leicht verletzt.
Erkenntnisse über gefährliche Verkehrssituationen an dieser Örtlichkeit liegen hier ebenfalls nicht vor. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist deshalb nicht erforderlich.
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4.2. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Kuny vom 17.11.2015 - VA TOP 47;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.2 |
Sachverhalt
Es wurde festgestellt, dass seit Fertigstellung der Instandsetzungsarbeiten an der Trambahnhaltestelle Ludwig-Thoma-Straße immer noch acht Betonschwellen liegen.
Das Ordnungsamt teilt mit, dass die Betonschwellen mittlerweile entfernt wurden.
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4.3. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch vom 17.11.2015 - VA TOP 47;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.3 |
Sachverhalt
Es wurde festgestellt, dass die Betonschwellen seit den Instandsetzungsarbeiten der Trambahnlinie 25, speziell am Übergang an der Ludwig-Thoma-Straße, als wesentlich lauter empfunden werden.
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) gibt hierzu folgende Antwort:
Bei der geschilderten Lärmempfindung am Bahnübergang gehen wir davon aus, dass Fahrgeräusche der Züge nach einer längeren Streckensperrung häufig lauter empfunden werden, da beim nichtverkehren von Zügen die Anwohner sich rasch an die neuen Rahmbedingungen gewöhnt haben und bei Wiederinbetriebnahme die Züge dann lauter wahrgenommen werden also zuvor.
1. Bürgermeister Neusiedl ergänzt, dass ein Anwohner an der Strecke der Linie 25 täglich die Lautstärkenverhältnisse auswertet und auch an die MVG weitergibt. Zudem sind bei den neuen Niederflurfahrzeugen, die schwerer sind und deren Schwerpunkt tiefer liegt, die Räder kleiner und werden daher schneller abgenutzt und lauter. Die Fahrzeuge kommen zwar regelmäßig zu Inspektionen, aber es gibt auch nur eine begrenzte Anzahl von Fahrzeugen.
GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch ergänzt, dass ihrer Meinung nach die neue Teerdecke beim Bahnübergang höher als bisher ist, und somit die Lautstärke der darüber hinweg fahrenden Fahrzeuge erheblich lauter geworden ist.
1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine nochmalige Nachfrage durch das Ordnungsamt beim MVG zu.
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4.4. Anfrage GR-Mitglied Schmidt;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.4 |
Sachverhalt
Können in Wörnbrunn im Bereich des neuen Kindergartens sowie im Bereich des Wildgeheges weitere sog. ‚Hundetoiletten‘ aufgestellt werden, da hier derzeit festzustellen ist, dass die Hundebesitzer die benutzten Hundebeutel in den Wiesen entsorgen.
1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine entsprechende Überprüf
ung zu.
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4.5. Anfrage GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.5 |
Sachverhalt
Kann der Spielplatz an der Kaiser-Ludwig-Straße öfter gereinigt werden, da derzeit eine starke Verschmutzung durch Müll und Bierflaschen festzustellen ist.
1. Bürgermeister Neusiedl berich
tet, dass alle örtlichen Spielplätze im Rhythmus von zwei Tagen kontrolliert werden, der Anfrage aber nachgegangen wird.
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4.6. Anfrage GR-Mitglied Schmidt;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Verwaltungsausschusses
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16.02.2016
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ö
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informativ
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4.6 |
Sachverhalt
Es wird festgestellt, dass im Bereich des Bauernmarktes eine Pollerlampe umgefahren wurde.
1. Bürgermeister Neusiedl sichert die Er
ledigung zu.
Datenstand vom 26.10.2016 10:27 Uhr