Datum: 03.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:17 Uhr bis 19:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2024;
3 Ausschreibung zur Erneuerung der Switche des Gymnasiums Grünwald;
4 Abfallwirtschaft_Neue Benutzungsordnung für den Wertstoffhof der Gemeinde Grünwald;
5 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
5.1 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
5.2 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2024;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 15.10.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Ausschreibung zur Erneuerung der Switche des Gymnasiums Grünwald;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 3

Sachverhalt

Die Netzwerkinfrastruktur des Gymnasiums Grünwald stammt aus den Jahren 2013 und 2014. Da die Anforderungen an das Netzwerk stark gestiegen sind und eine große Abhängigkeit der Schule gegenüber funktionierender IT (iPads, Beamer; Computerräume sind teilweise für die Unterrichtsdurchführung notwendig) existiert, ist eine Erneuerung der zentralen Netzwerkkomponenten notwendig. 

Aus diesem Grund wurden drei IT-Systemhäuser angefragt und gebeten ein Angebot für die Erneuerung der Switche des Gymnasiums Grünwald abzugeben. Außerdem wurden die Systemhäuser damit beauftragt, Geräte des Herstellers Ruckus anzubieten, da diese zwingend benötigt werden, um einen reibungslosen IT Betrieb sicher zu stellen. Die bestehende Netzwerkinfrastruktur baut auf Komponenten auf, die im Zusammenspiel mit Geräten von Ruckus sicher betrieben werden können.

Die Verwaltung schlägt nach Prüfung der Angebote vor, die Firma Softbox GmbH mit der Erneuerung der Switche für das Gymnasium Grünwald mit einer Bruttoangebotssumme von 155.534,11 € zu beauftragen.

Die Ausgabe ist über die Haushaltsstelle 23010.9353 gedeckt.

Beschluss

Der Verwaltungsausschuss beschließt, das Angebot der Firma Softbox GmbH zu einer Bruttoangebotssumme von 155.534,11 € anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Abfallwirtschaft_Neue Benutzungsordnung für den Wertstoffhof der Gemeinde Grünwald;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 4

Sachverhalt

Die bisherige Benutzungsordnung stammt aus dem Jahr 2002. Sie ist im Jahr 2006 und 2008 geringfügig angepasst worden. Die Benutzungsordnung dient im Wesentlichen dazu, Abläufe und Regelungen für den Betrieb des Wertstoffhofes während der Öffnungszeiten festzulegen.

Die kommunale Abfallwirtschaftssatzung, die von der Gemeinde erst vor kurzem erlassen worden ist, regelt bereits die Abgabe von Wertstoffen am Wertstoffhof. Die kommunale Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft setzt mögliche Gebührenerhebungen im Wertstoffhof fest.
Um keine doppelten Regelwerke, zu schaffen, die bei Änderungen angepasst werden müssten, wurde die Benutzungsordnung auf wesentliche Punkte, z.B. die Ordnung und Sicherheit am Wertstoffhof, den Betrieb der Wertstoffbörse, Haftungsfragen reduziert.
Der Entwurf der Benutzungsordnung wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei geprüft.

In der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Grünwald und der Gemeinde Straßlach-Dingharting über die Errichtung und den Betrieb des Wertstoffhofs in Grünwald aus dem Jahr 2000 wird auf die Benutzungsordnung verwiesen. Aus diesem Grund wurde sie mit der Gemeinde Straßlach-Dingharting im Vorfeld abgestimmt. Der Gemeinderat der Gemeinde Straßlach-Dingharting hat der neuen Benutzungsordnung am 30.10.24 zugestimmt.

Beschluss

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass einer neuen Benutzungsordnung für den Wertstoffhof der Gemeinde Grünwald und der Gemeinde Straßlach-Dingharting.
Die Benutzungsordnung ist Bestandteil dieses Vortrags und ist als Anlage beigefügt. Auf ein Verlesen der Benutzungsordnung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 5
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5.1. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 5.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, ob die Gemeinde Grünwald am Isarhochuferweg auf Höhe des afghanischen Konsulats weitere Abfallbehälter aufstellen könnte, da sich in dem Bereich viel Abfall befindet.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert zu, dass der Thematik nachgegangen wird und ggfls. neue Abfallbehälter aufgestellt werden.

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5.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2024 ö 5.2

Sachverhalt

GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, ob die abgestorbenen Bäume auf dem Parkplatz hinter dem Edeka zwingend nachgepflanzt werden müssen.

1. Bürgermeister Neusiedl teilt mit, dass die Bäume auf dem Parkplatz nicht zwingend nachgepflanzt werden müssen.

Datenstand vom 15.04.2025 15:06 Uhr