Datum: 09.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Geothermieausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:52 Uhr bis 23:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. Juli 2016;
3	Nutzungskonzept Infopavillon Laufzorn;
4	Erdwärme Grünwald GmbH; Jahresabschluss 2015;
5	Erdwärme Grünwald GmbH; Beteiligungsbericht 2015;
6	Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2015;
7	Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH; Jahresabschluss 2015;
8	Anfragen an die Geschäftsführung und deren Beantwortung;
9	Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co.KG; Beteiligungsbericht 2015;
10	Netzerweiterungen Vollausbau;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö		1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende und 1. Bürgermeister Neusiedl beurteilt den Sachverhalt gleichermaßen und schlägt vor, den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt Nr. 2 – Netzerweiterungen Vollausbau – im öffentlichen Teil dieser Ausschusssitzung unter dem Tagesordnungspunkt 10 zu behandeln.

Zum weiteren Antrag von GR-Mitglied Zeppenfeld sagt der 1. Bürgermeister Neusiedl eine Bericht-erstattung im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung zu.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. Juli 2016;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Nutzungskonzept Infopavillon Laufzorn;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Geschäftsführung der Erdwärme Grünwald GmbH verweist an dieser Stelle vollumfänglich auf die in der Anlage beigefügte Präsentation .

Der Geothermieausschuss nimmt Kenntnis vom Vortrag der Geschäftsführung zur Nutzung des EWG- Infopavillons.

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4. Erdwärme Grünwald GmbH; Jahresabschluss 2015;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	4

Sachverhalt

In den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 8.8.2016, 18.8.2016, 14.9.2016 und 27.9.2016 wurde den Ausschuss-Mitgliedern der Jahresabschluss der Erdwärme Grünwald GmbH, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 2015 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) sowie WP/StB Götz (Remde & Partner) präsentieren ausführlich den Jahresabschluss 2015 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Erdwärme Grünwald GmbH wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Remde & Partner. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 2015 in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen, die Geschäftsführung jedoch aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 19.04.2016 noch nicht zu entlasten.

In der anschließenden Beratung mit vielen Wortmeldungen aus der Mitte des Geothermieausschusses wird in der Zeit von 19.45 Uhr bis 20.36 Uhr die Nichtöffentlichkeit hergestellt. Die Abstimmung erfolgt öffentlich.

GR-Mitglied Reinhart-Maier stellt fest: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 27.09.2016 einstimmig beschlossen, dem Geothermieausschuss zu empfehlen den Jahresabschluss 2015 festzustellen und anzunehmen. Meine Zustimmung zu diesem Beschluss möchte ich als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses wieder zurücknehmen. 

In der von GR-Mitglied Schmidt und mir abgegebenen Protokollerklärung vom 15.09.16 stellen wir fest, dass es zu den Abrechnungen von Rechtsanwaltskanzleien für eine in Auftrag gegebene Untersuchung über einen weiteren Erwerb eines Geothermieprojektes, keinen entsprechenden Beschluss eines Gremiums gibt. Auf unsere Bitte wurde uns ein Beschlussauszug vom Oktober 2010 vorgelegt, indem es heißt "Die Verwaltung wird weiter einstimmig beauftragt kommunalrechtlich zulässige Anlageformen im Bereich regenerativer Energien darzustellen". Inzwischen liegt mir auch das Protokoll der n.ö. Sitzung vom 26.10.2010 vor. Meine Annahme, dass oben genannter Auftrag in diesem Umfang durch keinen Beschuss eines Gremiums gedeckt, wird durch die mehrheitliche Ablehnung (7:16) des Antrages von GR-Mitglied Brauner in der gleichen Sitzung vom 26.10.2010 "weiter zulässige Anlagemöglichkeiten im Bereich regenerativer Energien unter Berücksichtigung des Anlagerisikos und der Ertragserwartungen zu untersuchen und dem Gemeinderat vorzustellen" bestätigt.

1. Bürgermeister Neusiedl erläutert, dass der damalige Beschluss des Gemeinderates die Verwaltung eindeutig zu dem Handeln in Bezug auf kommunalrechtlich zulässige Anlageformen im Bereich regenerativer Energien beauftragt hat.

2. Bürgermeister Weidenbach stellt den Antrag, festzustellen, dass die Handlungen zur Untersuchung durch die beauftragte Verwaltung bzw. durch die Erdwärme Grünwald, eine100%ige Tochter der Gemeinde Grünwald, der Richtigkeit entsprechen und der Geothermieausschuss dieses Vorgehen ausdrücklich billigt.

Abstimmungsergebnis: 7 : 4

GR-Mitglied Schmidt gibt hierauf folgende Protokollerklärung ab:

An den im Schreiben der Gemeinderäte Reinhart und Schmidt vom 10. Oktober 2016 dargelegten Feststellungen halte ich weiterhin fest. Ich gehe somit davon aus, dass die betreffenden Beauftragungen nicht mit entsprechenden Gremien-Beschlüssen, insbesondere nicht vom GR-Beschluss vom 26.10.2010/ nicht öffentlich/Nr. 197 gedeckt sind.

Vor dem Hintergrund kann ich die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungsprüfung betreffend der Erdwärme Grünwald GmbH nach Abschluss der Rechnungsprüfung für das Jahr 2015 nicht bestätigen und widerrufe meine Billigung der vorausgegangenen RPA-Sitzungen hiermit. Eine überörtliche und rechtsaufsichtliche Überprüfung behalte ich mir vor.

GR-Mitglied Reinhart-Maier gibt folgende Protokollerklärung ab:

Ich schließe mich den Ausführungen meines Kollegen Oliver Schmidt an.

GR-Mitglied Ritz schließt sich den Protokollerklärungen von den GR-Mitgliedern Schmidt und Reinhart-Maier an.

2. Bürgermeister Weidenbach gibt zu Protokoll, dass er zu den vorgenannten Protokollerklärungen auf die vorliegenden gültigen Protokolle des Rechnungsprüfungsausschusses für das Prüfungsjahr 2015 verweist.

GR-Mitglied Schmidt gibt hierauf folgende Protokollerklärung ab:

Der Geothermie-Ausschuss hat erst jetzt, mehr als ein Jahr später, am 09. Nov. 2016 (nö) von den Beauftragungen über die Prüfung eines weiteren Erwerbs an den Geothermie-Unternehmen erfahren, der Gemeinderat bislang nicht. Ich moniere die lange zeitliche Verzögerung und fühle mich in meinem Informationsrecht als Ausschussmitglied und Gemeinderat verletzt. Desweiteren sehe ich in Anbetracht der entstandenen Kosten der festgestellten Beauftragungen das Gebot des sparsamen Wirtschaftens verletzt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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5. Erdwärme Grünwald GmbH; Beteiligungsbericht 2015;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	5

Sachverhalt

u. a. ein sog. Beteiligungsbericht und dessen Vorlage an die Gemeinde erforderlich ist, wobei der Beteiligungsbericht durch die kommunale Finanzverwaltung vorgestellt und anschließend veröffentlicht wird.

Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.

Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen.

Geschäftsführer Herr Lederle nimmt Bezug auf den mit der Ladung versandten Beteiligungsbericht 2015 und trägt vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2015 auf

       159.065.554,85 Euro

beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2015 der Erdwärme Grünwald GmbH erstellt worden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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6. Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2015;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	6

Sachverhalt

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 8.8.2016 wurde den Ausschuss-mitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG für das Jahr 2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 2015 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) präsentiert ausführlich den Jahresabschluss 2015 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Plank. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 2015 in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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7. Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH; Jahresabschluss 2015;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	7

Sachverhalt

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 8.8.2016 wurde den Ausschussmitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions-beteiligungs-GmbH für das Jahr 2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 2015 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) präsentiert ausführlich den Jahresabschluss 2015 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Plank. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungs-vermerk testiert.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 2015 in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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8. Anfragen an die Geschäftsführung und deren Beantwortung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö		8

Sachverhalt

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9. Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH und Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co.KG; Beteiligungsbericht 2015;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	vorberatend	9

Sachverhalt

Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.

Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen.

Geschäftsführer Herr Geisinger nimmt Bezug auf den mit der Ladung versandten Beteiligungsbericht 2015 und trägt vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2015 bei der  Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH auf

29.473,48 Euro

und bei der Geothermie Unterhaching Produktions GmbH & Co. KG auf

28.575.351,25 Euro

beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2015 der beiden Gesellschaften erstellt worden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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10. Netzerweiterungen Vollausbau;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Geothermieausschusses	09.11.2016	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Ab Ende 2017 haben alle Grünwalder Bürger (mit Ausnahme Wörnbrunn, Oberdill und Gasteig) die Möglichkeit, sich an die Fernwärme anschließen zu lassen.

Mit der Erfahrung von derzeit rund 960 Hausanschlüssen und den damit verbundenen Abnahmemengen wurden seitens des Planungsbüros GEF die Leistung für den Endausbau berechnet. Dies bedeutet, dass für den Zeitpunkt, bei dem alle Haushalte an die Geothermie angeschlossen sein werden, eine Nachberechnung der Leitungsdimensionen erfolgte.

Die Berechnung ergab, dass mittelfristig das vorhandene und vom Gemeinderat beschlossene Fernwärmenetz ausreichend dimensioniert ist. Dadurch, dass sich ab 2017 alle Haushalte theoretisch an das Fernwärmenetz anschließen können, sind teilweise größere Leitungsdimensionen erforderlich.

Dies betrifft verschiedene Bereiche:

-        Leitungen, die in 2017 erstellt werden. (Nördliche- /Südliche Münchner Straße und        Tölzer Straße

-        Die langfristige Betrachtung ergab zudem, dass es bei einem späteren Vollausbau günstiger        wäre, wenn im Bereich der Südlichen Münchner Straße (zwischen Hugo-Junkers-Str. und        Alexander-Schmorell-Straße) die bestehende Leitung DN 150/150 (derzeit hydraulisch        notwendig) künftig in eine Leitung DN 250/250 getauscht wird.

-        Im Bereich der Bavariafilmstraße ist bereits eine Leitung DN 250/250 bzw. DN 300/300        vorhanden. Hier wäre künftig eine zusätzliche Leitung DN 250/250 erforderlich.

-        Zusätzliche Transportleitung von der bestehenden Verbundleitung zum Heizwerk Bavaria.

Die Vollversorgung hätte neben niedrigeren Pumpstromkosten zudem den Vorteil, dass bei einer Störung im Süden auch eine Einspeisung von Norden in das Fernwärmenetz möglich wäre.

Es ist heute schon absehbar, dass das auf Grund des großen Vertrauens der Bürger in die Geothermie oben beschriebene Szenario der Vollversorgung aller Haushalte eintritt. Der genaue Zeitpunkt hängt jedoch den der Anschlussdichte in der Zukunft ab. Je mehr Kunden sich künftig für die Erdwärme entscheiden, umso eher wird die Wahrscheinlichkeit zur Vollversorgung eintreten.

Die vor beschriebenen Maßnahmen sind bislang im Wirtschaftsplan der Erdwärme Grünwald GmbH nicht abgebildet.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0