Datum: 13.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift öffentlich 13.12.2016.pdf
zum Seitenanfang
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
1 |
Beschluss
Die Tagesordnung wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22. November 2016;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
2 |
Beschluss
Die Niederschrift vom 22.11.2016
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Kreisjugendring München-Land; Vorstellung der Vertreter der in Grünwald tätigen Institutionen;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
3 |
Sachverhalt
1. Bürgermeister Neusiedl begrüßt die anwesenden Vertreter des Kreisjugendrings
München-Land, Frau Verena Mohr, Herrn Florian Klimpke sowie Herrn Philipp Krause.
Die Vertreter berichten über die Jugendsozialarbeit an der Martin-Kneidl-Grundschule sowie am Gymnasium Grünwald.
Jugendsozialarbeit an der Martin-Kneidl-Grundschule
Die Jugendsozialarbeit an der Martin-Kneidl-Grundschule besteht seit dem Schuljahr 2007/2008. Die Grundschule in Grünwald war damit die erste von mittlerweile 27 weiteren Grundschulen im Landkreis München, die diese neue Kooperationsform mit der Jugendhilfe etablierte. Insgesamt besteht das Mitarbeiterteam aus drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Die Jugendsozialarbeit ist eine besonders intensive Form der Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule, durch die sozialpädagogisches Handeln im Umfeld der Schule ermöglicht wird. Durch ihr vielfältiges Angebot unterstützt die Jugendsozialarbeit Kinder bei ihrer Entwicklung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten. Die besondere Chance der Arbeit an Grundschulen liegt in ihrem präventiven Charakter. Sie wirke mit ihren Angeboten integrativ und normalisierend. Die Jugendsozialarbeit helfe frühzeitig soziale Benachteiligungen zu erkennen, auszugleichen und individuelle Schwierigkeiten zu überwinden. So verbessere sie nachhaltig die Entwicklungsmöglichkeiten der Schülerinnen und Schüler und trägt zu einem positiven Schulklima bei.
Die Ziele der Jugendsozialarbeit sind u.a. die Stärkung sozialer und persönlicher Kompetenzen (z.B. Kommunikation, Kooperation, Konfliktfähigkeit usw.), die Förderung der Eigenverantwortlichkeit, die Stärkung des Selbstwertgefühls, die Unterstützung einer positiven Persönlichkeitsentwicklung sowie die soziale und schulische Integration aller Kinder.
Das Angebot besteht im Wesentlichen aus der Sozialen Ersten Hilfe sowie der Projektarbeit.
Die Soziale Erste Hilfe biete direkte und individuelle Unterstützung bei sozialen Schwierigkeiten wie die Information und Beratung von Kindern, Eltern und Lehrkräften, die Streitschlichtung und Mediation, die Einzelfallhilfe als längerfristige Begleitung oder die Krisenintervention bei akuten Problemen.
Die Projektarbeit unterstütze die positiven Entwicklungen der Kinder und beuge größeren Problemen durch ein soziales Kompetenztraining in Form von Kleingruppen- und Projektarbeiten in Klassen, durch die Organisation und Durchführung von verschiedenen Nachtmittags- und Freizeitangeboten sowie der Durchführung und Konzeption eines Schülerparlamentes vor.
Jugendsozialarbeit am Gymnasium Grünwald
Die Jugendsozialarbeit (JSA) am Gymnasium Grünwald ist ein Angebot für alle Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern, die sich Unterstützung und Beratung bei Herausforderungen im Schul- und Lebensalltag wünschen. Neben dem Beratungsangebot werden die Kinder und Jugendlichen bei der Auseinandersetzung mit sich selbst und ihren Mitschülerinnen und Mitschülern begleitet.
Im Rahmen der Projektarbeit werden gemeinsam aktuelle und jugendrelevante Themen bearbeitet. Dabei werden die Kinder und Jugendlichen bei ihrer Entwicklung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten unterstützt. Für die fünften Klassen wird bei den Erlebnistagen ein erlebnispädagogisches Programm mit dem Schwerpunkt des gegenseitigen Kennenlernens und des Zusammenhalts in der Klasse angeboten. In der 6. Jahrgangsstufe wird sich dem Thema Gewalt im Projekt „zammgrauft“ gewidmet und in den siebten Klassen mit dem Thema Selbstbehauptung ergänzt.
In den achten Klassen wird den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben sich mit dem komplexen Thema „Sucht“ auseinander zu setzen. Hierbei wird mit den Jugendbeamten der Inspektion Grünwald zusammengearbeitet. Berufsorientierung ist ein zentrales Thema der Jahrgangsstufe 9. Die Vor- und Nachbereitung des einwöchigen Praktikums findet in vier Modulen statt. In den Projekten wird ein besonderer Wert auf die Förderung von Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit sowie Integrations- und Konfliktfähigkeit gelegt. Durch die Zusammenarbeit und den Austausch mit der Schulleitung und dem Lehrerkollegium, insbesondere der Schulpsychologin, findet eine zielgerichtete Förderung der Schülerinnen und Schüler statt.
Teilgebundener Ganztag am Gymnasium Grünwald
Alle Schülerinnen und Schüler haben eine regelmäßige Studierzeit, eine Mittagspause, frei wählbare Wahlfächer und zwei lange Tage mit Schulunterricht bis 15:45 Uhr.
Die offene Ganztagsschule findet zusätzlich im Anschluss an den Unterricht bis 16:30 Uhr statt und besteht aus einer allgemeinen Betreuung, einer festen Hausaufgaben- und Lernzeit sowie Freizeitangeboten.
In der Mittagspause können alle Schülerinnen und Schüler in der Mensa mit ihrer Chipkarte essen. Sie können sich Spiel- und Sportgeräte ausleihen oder das Spiele-Café, den Ruhe-Raum und die Kicker- und Tischtennis-Lounge nutzen. Die Mittagspausen werden jeweils von den Pädagoginnen und Pädagogen betreut.
Die Schülerinnen und Schüler können die schulischen Wahlfächer oder die AGs im offenen Ganztagsbereich besuchen. Außerdem steht ihnen ein Spiel-, Bewegungs- und Entspannungsangebot zur Verfügung.
Die Schülerinnen und Schüler machen unter der Betreuung und mit Unterstützung der Pädagoginnen und Pädagogen ab 14.00 Uhr bzw. 15:45 Uhr ihre Hausaufgaben und erhalten Impulse fürs Lernen. Die Schülerinnen und Schüler können eigenes Lernmaterial im Hausaufgabenraum hinterlegen oder zusätzlich Lernbögen erhalten. Sollten die Schülerinnen und Schüler etwas vergessen, können sie sich bei den Pädagoginnen und Pädagogen z.B. Papier, Schulbücher und andere Lernmaterialien ausleihen. Damit die Hausaufgaben lückenlos erledigt werden können, findet ein regelmäßiger Austausch zwischen Eltern und Pädagoginnen Pädagogen statt.
Zudem bietet das Ganztagsteam in Kooperation mit der Jugendsozialarbeit bei Bedarf eine Ferienbetreuung an.
Abschließend dankt Herr 1. Bürgermeister Neusiedl den Vertretern für den aufschlussreichen Vortrag und für die wertvolle und wichtige Arbeit an den Grünwalder Schulen.
zum Seitenanfang
4. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2015 nach örtlicher Prüfung (Art. 102 Abs. 3 GO);
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Kämmerer Bader bezieht sich auf die im Gemeinderat fristgerechte Vorlage der Jahresrechnung 2015 am 31. Mai 2016 (GRB öffentlich Nr. 272).
Dabei seien die einzelnen Bestandteile der Haushaltsrechnung, die Herkunft der Einnahmen und die Verwendung der Ausgaben erläutert worden. Summarisch handelt es sich dabei um
Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt i. H. v. 227.386.802,74 €
Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben im Vermögenshaushalt i. H. v. 60.485.290,90 €
sonach gesamt 287.872.093,64 €
I. Örtliche Vorprüfung durch die Sachverständige Frau Brigitte Scherer:
Nach Bekanntgabe der Jahresrechnung sind umfangreiche Vorprüfungen durch die vom Gemeinderat beauftragte Sachverständige, Frau Brigitte Scherer, erfolgt. Das Kassenwesen ist geordnet, fast alle gewährten Skonti sind in Abzug gebracht und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan wurden eingehalten. Die Einnahmen und Ausgaben waren begründet und belegt und die Jahresrechnung ist ordnungsgemäß aufgestellt worden. Sie empfiehlt dem Gemeinderat nach örtlicher Prüfung die Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen und zu entlasten.
II. Örtliche Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss:
Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat sich unter Vorsitz von Herrn 2. Bürgermeister Stephan Weidenbach in sieben Sitzungen am 08.08., 18.08., 14.09., 20.09., 27.09., 31.10. und 08.11.2016 von der Richtigkeit der Jahresrechnung überzeugt. Der Ausschuss hat überprüft, dass alle Anregungen und Erinnerungen von Frau Scherer von der Verwaltung erledigt wurden. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat im Rahmen der Betätigungsprüfung auch die gemeindlichen Gesellschaften geprüft. Das durch die Kämmerei vorgestellte Ergebnis der Gemeinde Grünwald hat sich durch die örtliche Vorprüfung durch Frau Scherer und durch die Rechnungsprüfung des Rechnungsprüfungsausschusses nicht mehr verändert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit gesamt 287.872.093,64 €
festzustellen und zu entlasten.
III. Vorprüfung der Jahresrechnung 2016 durch Frau Scherer:
Die Verwaltung empfiehlt Frau Scherer für die Vorprüfung der Jahresrechnung 2016, wieder zu beauftragen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig
1. die Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit gesamt 287.872.093,64 €
festzustellen und
2. Frau Scherer mit der Vorprüfung der Jahresrechnung 2016 zu beauftragen.
Herr 1. Bürgermeister Neusiedl nimmt an der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Jahresrechnung 2015 nicht teil, da er als Leiter der Verwaltung
wegen persönlicher Beteiligung nicht stimmberechtigt ist (Art. 49 GO). Er übergibt die Sitzungsleitung zu diesem Abstimmungspunkt an seinen Stellvertreter Herrn 2. Bürgermeister Stephan Weidenbach.
3. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Entlastung der Verwaltung zu der Jahresrechnung 2015.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Grünwalder Freizeitpark GmbH; Feststellung des Jahresabschlusses 2015;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
In der Verwaltungsratssitzung der Grünwalder Freizeitpark GmbH am 16.11.2016 hat die Steuerberaterin Frau Nast-Kolb und der Geschäftsführer Jörn-Torsten Verleger den Mitgliedern den beigefügten Bilanzentwurf für das Jahr 2015 erläutert.
Der Jahresüberschuss beträgt wie im Vorjahr € 0,-, da der eigentliche "Überschuss" von
€ 294.913,77 als Rückstellung (Verpflichtung gegenüber der Gemeinde) wurde gebucht.
Im Anschluss berichtet der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Herr Weidenbach über die Sitzungen des Ausschusses am 08.11.2016. Er teilt mit, dass die Rechnungslegung als in Ordnung befunden wurde und es keine Beanstandungen gegeben hat.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsrat, dem Gemeinderat und der Gesellschafterversammlung, den Jahresabschluss 2015 der Grünwalder Freizeitpark GmbH in der endgültigen Fassung fes
tzustellen und anzunehmen sowie die Geschäftsleitung und den Verwaltungsrat zu entlasten.
Der Verwaltungsrat entschied in seiner Sitzung vom 16.11.2016, der einstimmigen Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.11.2016 zu folgen und dem Gemeinderat zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Gesellschafterversammlung der Grünwalder Freizeitpark GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2015 festzustellen und die Geschäftsleitung sowie den Verwaltungsrat der Grünwalder Freizeitpark GmbH zu entlasten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Grünwalder Freizeitpark GmbH; Beteiligungsbericht 2015;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Kämmerer Bader erläutert, dass aufgrund Art. 94 der Bayer. Gemeindeordnung (GO) Formalvorschriften bezüglich der gemeindlichen Unternehmen zu beachten seien. Sie erfordern unter anderem die Erstellung eines Beteiligungsberichtes und dessen Vorlage an den Gemeinderat. Gehören also der Gemeinde Anteile an einem Unternehmen in Privatrechtsform, so muss die Gemeinde unter anderem einen jährlichen Bericht über ihre Beteiligung erstellen, wenn ihr mindestens der 20-igste Teil der Unternehmensanteile gehört. Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.
Ferner muss die Gemeinde ortsüblich (also durch amtliche Bekanntgabe im Isar-Anzeiger) darauf hinweisen, dass jeder Einsicht in den Bericht nehmen kann. Die Verwaltung wird diesen Hinweis nach der Vorlage des Berichtes an den Gemeinderat veranlassen.
Kämmerer Bader bezieht sich auf den mit der Einladung verschickten Beteiligungsbericht 2015 und ergänzt, dass die Bilanzsumme für das Jahr 2015 sich auf 1.310.776,32 €
beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 sei entsprechend dem Jahresabschluss 2015 der Grünwalder Freizeitpark GmbH erstellt worden. Der Gemeinderat hat (vorbehaltlich des Beschlusses vom 22.11.2016) die Gesellschafterversammlung der Grünwalder Freizeitpark GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss 2015 festzustellen und die Geschäftsführung sowie den Verwaltungsrat der GFZP zu entlasten.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Beteiligungsbericht 2015 der Grünwalder Freizeitpark GmbH zu und beauftragt die Verwaltung diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Gymnasium Grünwald; Vorstellung der Baukosten; Kenntnisnahme;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
7 |
Sachverhalt
Die Bauarbeiten für das Gymnasium Grünwald sind ja bereits seit Sommer 2014 abgeschlossen, der Schulbetrieb wurde im September 2014 aufgenommen.
Zuvor wurde die Konzeption entworfen, danach erstellten die beauftragten Architekten und die Fachplaner die ganzen Ausführungspläne. Insgesamt waren dann 52 Gewerke am Bau des gesamten Gymnasiums beteiligt, die am Ende alle ihre Leistungen aufmessen und abrechnen mussten.
Ende Oktober 2016 gab es nun auch mit den letzten Firmen eine Einigung über die Vergütung der Bauleistungen, so dass der Projektsteuerer nun die Gesamtkosten ermitteln konnte.
Das Ergebnis wurde vom Büro Drees & Sommer in der Gemeinderatssitzung ausführlich erläutert. Die Schule wurde, wie geplant, in nur 2 Jahren gebaut und pünktlich im September 2014 eröffnet.
Die geplanten Kosten in Höhe von 60,99 Mio. € wurden eingehalten. Mit einer Abrechnungssumme von 59,92 Mio. € wurden die geplanten Baukosten sogar noch um 1.070.000 € unterschritten.
Der Gemeinderat nimmt den Vortrag des Projektsteuerungsbüro Drees & Sommer, zur Vorstellung der endgültigen Baukosten des Gymnasiums Grünwald, zur Kenntnis.
zum Seitenanfang
8. Resi-Friedel-Stiftung; Nachwahl bzw. Neubenennung von Kuratoren;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Die Amtszeit der Kuratoren Dr. Hannelore Cramer-Decker und Heinz Gress endet am 31.03.2017.
Die Kuratoren werden grundsätzlich für eine Amtszeit von jeweils 3 Jahren bestellt.
Entsprechend § 7 Ziffer 2 der Satzung der Resi-Friedel-Stiftung
wählt der Gemeinderat die jeweils weiteren Kuratoren.
Das Kuratorium der Resi-Friedel-Stiftung vom 29.11.2016 schlägt dem Gemeinderat vor, die Amtszeiten der Kuratoren Dr. Hannelore Cramer-Decker und Heinz Gress um weitere 3 Jahre, bis 31.03.2020, zu verlängern.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Amtszeiten der Kuratoren Dr. Hannelore Cramer-Decker und Heinz Gress um weitere 3 Jahre, bis 31.03.2020, zu verlängern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
9. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Grünwald (GSAbfb);
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Wie dem Finanzausschuss in seiner Sitzung am 10.11.2016 mit der Nachkalkulation 2013 bis 2016, und der neuen Vorauskalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für 2017 bis 2020 dargestellt, hält die positive Entwicklung der Verwertungserlöse für Altpapier und Metalle auch weiterhin an, so dass in der abgelaufenen Kalkulationsperiode erneut ein Überschuss im Bereich der Abfallentsorgung erzielt wurde.
Nachdem derzeit keine Anzeichen für eine Verschlechterung dieser Situation vorliegen, und darüber hinaus auch die Gebühren für die Verbrennung von Restmüll innerhalb des letzten Kalkulationszeitraumes deutlich gesunken sind, kann die Gemeinde Grünwald ihre gesetzliche Verpflichtung erfüllen, und die erzielten Überschüsse im nächsten Kalkulationszeitraum direkt an ihre Bürger zurückgeben.
Es kann daher nochmal eine ganz erhebliche, wenn auch sehr wahrscheinlich nur zeitlich begrenzte Senkung der Abfallentsorgungsgebühren um 19% erfolgen.
|
Behälter
|
Alte Gebühr
|
Neue Gebühr
|
|
1,1 m³ GB wöchentliche Leerung
|
200,00
|
162,00
|
|
240 l Tonne wöchentliche Leerung
|
44,00
|
35,00
|
|
120 l Tonne wöchentliche Leerung
|
22,00
|
18,00
|
|
60 l Tonne wöchentliche Leerung
|
12,00
|
10,00
|
|
1,1 m³ GB 14-tägige Leerung
|
100,00
|
81,00
|
|
120 l Tonne 14-tägige Leerung
|
10,00
|
8,00
|
|
60 l Tonne 14-tägige Leerung
|
5,00
|
4,00
|
Auch wenn die Senkung der Abfallentsorgungsgebühren voraussichtlich nur für diesen Kalkulationszeitraum möglich ist, so kann man es aber trotzdem als Erfolg bezeichnen, dass auch ohne die Entnahme aus der Sonderrücklage zumindest keine Erhöhung der Abfuhrkosten notwendig wäre. Die Gebühren würden also stabil bleiben, und das trotz des umfangreichen Angebotes, das die Gemeinde Grünwald anbietet.
Gebührenentwicklung seit 1995 am Beispiel einer 120 l Tonne mit wöchentlicher Leerung:
Die Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Grünwald (GSAbfb) wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 10.11.2016 behandelt.
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Grünwald (GSAbfb) gemäß Anlage 1 zu beschließen.
Zusätzlich zu der Änderung der Gebühren, möchte Ihnen die Verwaltung noch eine zusätzliche Änderung aufgrund einer aktuellen Empfehlung des Landratsamtes München und eine rein redaktionelle Änderung vorschlagen.
Dabei handelt es sich zum einen um eine Klarstellung der bereits bisher in § 2 Abs. 2 unserer Satzung geregelten Tatsache, dass die Abfallgebühren der Gemeinde Grünwald eine grundstücksbezogene, und keine personenbezogene Benutzungsgebühr sind. Es sollte aber zur Klarstellung trotzdem noch ein § 2 Abs. 5 mit folgendem Wortlaut neu eingefügt werden:
Die Gebührenschuld ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück bzw. dem Erbbaurecht (Art. 8 Abs. 8 i. V. m. Art. 5 Abs. 7 KAG), bei Wohnungs- und Teileigentum entsprechend dem Miteigentumsanteil auf dem Wohnungs- und Teileigentum.
Außerdem sollte in § 2 Abs. 4 Satz 1 noch das Wort „zu“ eingefügt werden, so dass der Text zukünftig lautet: Tritt ein Wechsel in der Person des Gebührenschuldners ein, so hat der bisherige Gebührenschuldner die Gebühr entsprechend § 8 zu entrichten.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Grünwald (GSAbfb) in der vorgelegten Fassung gemäß Anlage 1.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
10. Martin-Kneidl-Grundschule; Sanierung Dach Turmhaus; Genehmigung;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
10 |
Sachverhalt
Im Zuge der Erweiterung von Klassenzimmern in der Martin-Kneidl-Grundschule im Jahr 2016 wurde festgestellt, dass sowohl die Dachkonstruktion als auch die Dachziegel einige Schäden aufweisen. Eine Untersuchung des gesamten Dachgeschosses ergab, dass auf Grund des Alters und des Gesamtzustandes die Dachfläche im Turmhaus erneuert werden sollte.
Herr Architekt Steininger hat den Sachverhalt mittels einer Präsentation ausführlich dargestellt. Die erste Kostenschätzung hierzu beläuft sich auf Brutto 884.000,00 €.
Darüber hinaus ist es nicht nur möglich, sondern sinnvoll, auf dem Dach sowohl in Ost- als auch in Westrichtung Photovoltaikanlagen zu installieren. Eine überschlägige Kostenzusammenstellung für die PV-Anlage beläuft sich brutto auf 370.000,00 €.
Die Verwaltung schlägt vor, das Architekturbüro Steininger mit der Planung und Umsetzung der Maßnahme zu beauftragen (Honorarzone III Mitte, Umbauzuschlag 30%, Nebenkosten 3%).
Auf der Haushaltsstelle 21100.9400 sind entsprechende Haushaltsmittel für 2017 einzustellen.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und beschließt, die Sanierung der Dachfläche im Turmhaus der Martin-Kneidl-Grundschule zu genehmigen und beauftragt das Architekturbüro Steininger mit der Planung und Umsetzung der Maßnahme (Honorarzone III Mitte, Umbauzuschlag 30%, Nebenkosten 3%).
Ebenso sollen die weiteren Vergaben und Beschlüsse bezüglich dieser Maßnahme im Bauausschuss erfolgen.
Zudem beschließt der Gemeinderat, die Entscheidung über den Einbau einer Photovoltaikanlage bis zum Vorliegen weiterer Untersuchungsergebnisse zurückzustellen.
Auf der Haushaltsstelle 21100.9400 sind entsprechende Haushaltsmittel für 2017 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GR-Mitglied Steininger ist als planender Architekt zu diesem Bauvorhaben nach Art. 49 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
zum Seitenanfang
11. Martin-Kneidl-Grundschule; Barrierefreier Zugang Turmhaus; Anbau Aussenaufzug; Genehmigung;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
beschließend
|
11 |
Sachverhalt
Im Zuge der Sanierung des Dachgeschosses wäre es sinnvoll, zugleich einen Außenaufzug zu errichten, da bisher nur das Erdgeschoss des Turmhauses barrierefrei erreichbar ist.
Dieser Aufzug könnte den barrierefreien Zugang in alle Geschosse des Turmhauses ermöglichen (vom Untergeschoss bis zum Dachgeschoss).
Herr Architekt Steininger hat den Sachverhalt mittels einer Präsentation ausführlich dargestellt. Die erste Kostenschätzung hierzu beläuft sich auf Brutto 265.000,00 €
Die Verwaltung schlägt vor, das Architekturbüro Steininger mit der Planung und Umsetzung der Maßnahme zu beauftragen (Honorarzone III Mitte, Umbauzuschlag 30%, Nebenkosten 3%).
Auf der Haushaltsstelle 211
00.9400 sind entsprechende Haushaltsmittel für 2017 einzustellen.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und beschließt, die Errichtung eines Außenaufzuges im Turmhaus der Martin-Kneidl-Grundschule zu genehmigen und beauftragt das Architekturbüro Steininger mit der Planung und Umsetzung der Maßnahme (Honorarzone III Mitte, Umbauzuschlag 30%, Nebenkosten 3%).
Auf der Haushaltsstelle 21100.9400 sind entsprechende Haushaltsmittel für 2017 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GR-Mitglied Steininger ist als planender Architekt zu diesem Bauvorhaben nach Art. 49 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
zum Seitenanfang
12. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
12 |
Sachverhalt
Eine Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit lag nicht vor.
zum Seitenanfang
13. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
13 |
Sachverhalt
Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.
zum Seitenanfang
14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
14 |
Sachverhalt
Eine Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse erfolgte nicht.
zum Seitenanfang
15. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
|
15 |
zum Seitenanfang
15.1. Anfrage GR-Mitglied Dr. Schröder;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.1 |
Sachverhalt
Wann wird der Rückbau der Traglufthalle in Wörnbrunn vollgezogen und abgeschlossen?
1. Bürgermeister Neusiedl erläutert hierzu, dass bezüglich der Traglufthalle ein Pachtvertrag zwischen dem Landkreis München und der Firma Paranet bestehe. Aufgrund von Differenzen betreffend des Pachtverhältnisses
stehe der konkrete Zeitpunkt des Abbaus noch nicht fest.
zum Seitenanfang
15.2. Anfrage GR-Mitglied Dr. Schröder;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.2 |
Sachverhalt
Kann an die von der Gemeinde Grünwald geschaffene Abwasserleitung für die Traglufthalle in Wörnbrunn eventuell der benachbarte Gastronomiebetrieb angeschlossenen werden?
1. Bürgermeister Neusiedl erwidert, dass hier kein Bedarf bestehen würde, da die benachbarte Gastronomie bereits
eine eigene private Abwasserleitung verlegt hat.
zum Seitenanfang
15.3. Anfrage GR-Mitglied Wagner;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.3 |
Sachverhalt
Aufgrund des Fahrplanwechsels im Dezember und der Streckenverlängerung der Tramlinie 25 bis nach Berg am Laim, komme es seitdem, gerade in den Zeiten des Berufsverkehres, zu Verzögerungen und Unregelmäßigkeiten. Ist es möglich, dass zur Vermeidung von Verspätungen eventuell in Stoßzeiten die Linie 15 bis zur Endhaltestelle nach Grünwald zugeschaltet wird?
1. Bürgermeister Neusiedl
sagt hierzu eine Weitergabe dieser Anfrage an die Münchner Verkehrsgesellschaft zu.
zum Seitenanfang
15.4. Anfrage GR-Mitglied Wagner;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.4 |
Sachverhalt
Was wurde genau in der letzten Sitzung des Kreistages bezüglich des Nachtbusses entschieden bzw. beschlossen?
1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass diesbezüglich eine Ausschreibung des Landkreises München erfolgen müsse, sodass eine Vergabe im Jahr 2018 erfolgen kann. Der Sachverhalt werde Herrn Seel zu weiteren Aufklärung und Beantwortung weitergeben.
zum Seitenanfang
15.5. Anfrage GR-Mitglied Sedlmair Horst;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.5 |
Sachverhalt
Ist der Bauzaun betreffend der Baustelle in der Wendelsteinstraße baurechtlich zulässig?
1. Bürgermeister Neusiedl berichtet, dass das zuständige Landratsamt München bereits hierüber informiert und um Klärung gebeten wurde.
zum Seitenanfang
15.6. Anfrage GR-Mitglied Brauner;
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.6 |
Sachverhalt
Warum wurden auf der Wiesenfläche an der Oberhachinger Straße Baggerarbeiten ausgeführt und wer hat diese beauftragt?
1. Bürgermeister Neusiedl erläutert hierzu, dass es sich bei dieser Fläche um einen Besitz der Kirchen
gemeinde handelt, die unter anderem bei den Bauarbeiten bezüglich der Tiefgarage, des Gymnasiums sowie in Bezug auf das Geothermieprojekt als Lagerplatz verwendet und dementsprechend angemietet wurde.
Das Gelände wurde vor Rückgabe an die Kirchengemeinde aufgelockert. Die Ausführung der Baggerarbeiten erfolgte durch Auftrag der Gemeinde Grünwald.
zum Seitenanfang
15.7. Anfrage GR Ritz
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.7 |
Sachverhalt
In einem Zeitungsartikel wurde von einem geplanten Kauf der Geothermie Unterhaching GmbH berichtet. Warum wurde der Gemeinderat über diesen geplanten Kauf nicht informiert?
1. Bürgermeister Neusiedl erläutert, dass er sich an die Gemeindeordnung hält und in öffentlicher Sitzung nichts über nichtöffentliche Inhalte von nichtöffentlichen Sitzungen verlauten lässt. Selbstverständlich wird, sobald die Gründe für eine Nichtöffentlichkeit entfallen sind, in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
- wie bisher auch - über alle nichtöffentlich gefassten Beschlüsse in dem Tagesordnungspunkt – Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung berichtet.
zum Seitenanfang
15.8. Anfrage GR Schmidt
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.8 |
Sachverhalt
Derzeit werden Außenputzarbeiten am Haus der Begegnung durchgeführt. Ist hier aufgrund der Witterung mit Schäden zu rechnen?
Der stellvertretende Bauamtsleiter Herr Kleßinger berichtet hierzu, dass die Arbeiten soweit als möglich witterungsbedingt durchgeführt werden und deswegen nicht mit Schäden gerechnet werden muss. Zudem werden alle Bauarbeiten unter ständiger Kontrolle der Bauleitung stattfinden
.
zum Seitenanfang
15.9. Anfrage GR Wassermann
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
13.12.2016
|
ö
|
informativ
|
15.9 |
Sachverhalt
Im Verlauf der Waldeckstraße steht eine Straßenlaterne auffällig schief. Ist dies aufgrund des Straßenverlaufes so in Ordnung?
Stellvertretender Bauamtsleiter Kleßinger sagt eine Prüfung zu.
Datenstand vom 07.02.2017 16:53 Uhr
