Datum: 26.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 22:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Juli 2017;
3 Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
4 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
6 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
6.1 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt, GR nö 03.05.2017, TOP 240;
6.2 Anfrage GR-Mitglied Victor-Becker;
6.3 Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;
6.4 Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;
6.5 Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;
6.6 Anfrage GR-Mitglied Jobst;
6.7 Anfrage GR-Mitglied Jobst;
6.8 Anfrage GR-Mitglied Jobst;
6.9 Anfrage GR-Mitglied Ritz;
6.10 Anfrage GR-Mitglied Ritz;
6.11 Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;
6.12 Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;
6.13 Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;
6.14 Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;
6.15 Anfrage GR-Mitglied Wassermann;
6.16 Anfrage GR-Mitglied Steininger;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Juli 2017;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 25.07.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 3

Sachverhalt

Die Gemeinde Grünwald hat an einer Bündelausschreibung Ökostrom 2017 teilgenommen. Mit der Durchführung der Ausschreibung wurde die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH)beauftragt. Frau Dr. Konar- Serr von BBH stellt in der Sitzung ausführlich das Ausschreibungsverfahren und die Ergebnisse für die Stromlieferung aller gemeindlichen Liegenschaften von 100% Ökostrom für die Jahre 2018 und 2019 vor.

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4. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 4

Sachverhalt

Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.

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5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 5

Sachverhalt

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung lagen nicht vor.

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6. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 6
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6.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt, GR nö 03.05.2017, TOP 240;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Schmidt stellte fest, dass der Verkehr von Grünwald nach Pullach sich regelmäßig auf der Emil-Geis-Straße staut. Durch die auffahrenden Fahrzeuge ist es den aus der Dr.-Max-Straße ausfahrenden Fahrzeugen meistens nicht möglich, in die Emil-Geis-Straße ortseinwärts einzufahren, da durch den Stau die Einmündungen blockiert werden und sich dadurch ein weiterer Rückstau in der Dr.-Max-Straße bildet.

Er fragte deshalb an, ob es Möglichkeiten gibt, auf den Hauptstraßen an den Straßenachsen sog. Sperrflächen, die stets freizuhalten sind (ähnlich wie in Spanien), oder entsprechende Haltelinien aufzubringen.

1. Bürgermeister Neusiedl informierte, dass es sich hierbei um eine Staatsstraße und somit um den Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes München handelt. Sperrflächen oder Haltelinien sind in Deutschland auf bevorzugten Straßen nicht zulässig. Und sichert eine Überprüfung zur Findungen von Lösungsmöglichkeiten über das gemeindliche Ordnungsamt mit dem Landratsamt München zu.

Das Landratsamt München teilt mit, dass die Ausführungen des ersten Bürgermeisters bzgl. der Zulässigkeit von Sperrflächen oder Haltlinien im Zuge von höherrangigen Vorfahrtsstraßen bereits die richtige Antwort ist. Die deutsche Straßenverkehrs-Ordnung sieht solche Maßnahmen nicht vor; Sperrflächen sind Flächen, die generell nicht überfahren werden dürfen und Haltlinien nur zur Vorfahrtsregelung in Verbindung mit einem Stop oder bei einer Signalisierung möglich.

Da eine Regelung für alle Verkehrsteilnehmer auf einen Blick verständlich und einhaltbar sein muss, kann leider auch keine innovative Einzelfall-Lösung nur in der Gemeinde Grünwald umgesetzt werden. Gerade Ortsfremde würden eine Markierung nicht verstehen, was zu Verwirrung führen würde. Aber auch bei Ortskundigen ist fraglich, ob solch eine Markierung tatsächlich geeignet wäre, die Einmündung freizuhalten -nach einer ersten Phase der Verwirrung könnten die Verkehrsteilnehmer rasch in alte Muster zurückfallen.

Die Straßenverkehrs-Ordnung sieht bereits in § 11 Abs. 1 vor, dass bei stockendem Verkehr trotz Vorfahrt nicht in eine Kreuzung eingefahren werden darf.

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6.2. Anfrage GR-Mitglied Victor-Becker;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.2

Sachverhalt

Wäre es möglich, das Linientaxi auch an Wahlsonntagen fahren zu lassen?

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass das Linientaxi bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2014 gefahren ist, aber tatsächlich kein einziger Fahrgast dieses zur Beförderung ins Wahllokal benutzt hat. Dies sei womöglich auch auf die gesunkenen rechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme an Briefwahlen zurückzuführen.

Der Einsatz des Linientaxis kostet für einen Tag 800,00 €, was dementsprechend in keinem Verhältnis liegt. Man werde die Situation im Auge behalten und bei Bedarf reagieren.

An Allerheiligen fährt das Linientaxi wie gewohnt.

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6.3. Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.3

Sachverhalt

Es wird an die bereits beantragte zusätzliche Aufstellung einer Hundetoilette am Ende der Laufzorner Straße erinnert.

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass diese bereits bestellt, aber noch nicht montiert sei. Der Angelegenheit wird nachgegangen.

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6.4. Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.4

Sachverhalt

Wann ist mit der Inbetriebnahme des von der Gemeinde genehmigten Carsharing-Systems zu rechnen?

Hauptamtsleiter Gantner informiert, dass es Probleme mit der Installation des für das E-Auto notwendigen Stromversorgungssystems gibt. Sobald dieses behoben ist, kann die Inbetriebnahme erfolgen.

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6.5. Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.5

Sachverhalt

Auf Grund der derzeitigen Baustelle an der Tölzer Straße nutzen sehr viele Kraftfahrer nicht die ausgeschilderte Umleitung, sondern die vermeintlich günstigere Umfahrung der Baustelle über den Koglerberg und der Straße Auf der Eierwiese.

Auch Schwerlastverkehr nutzt diese Umfahrung, was zu erheblichen Gefahren und Lärmbelästigungen für die Anwohner führt. Auch ist eine regelmäßige Staubildung festzustellen.

Auch die von den Kraftfahrern zum linksabbiegen Richtung Pullach genutzte Umfahrung von der Eierwiese kommend über die Parkplatzspur entlang der Bäckerei Hauer führt zu extrem gefährlichen Situationen für die Fußgänger.

Ist es möglich, den Koglerberg auf 3,5 t zu beschränken, bei der Parkplatzspur entlang der Bäckerei Hauer das Linksabbiegen zu verbieten und auf der Tölzer Straße ein gut sichtbares Schild mit der zur befahrenden Umleitung anzubringen?

1. Bürgermeister Neusiedl führt aus, dass eine Beschränkung des Koglerberges sowie der Straße Auf der Eierwiese nicht möglich ist, da dies auch die Zulieferstraßen für die Hermine-Held-Residenz, für Müllfahrzeuge sowie für die Freiwillige Feuerwehr sind.

Da es sich bei der Tölzer Straße um eine Staatsstraße handelt, ist es hier der Gemeinde nicht gestattet, Hinweisschilder ohne Genehmigung aufzustellen. Ein solches wird von Seiten des Landratsamtes als nicht notwendig gesehen.

Die weiteren Anregungen wird das Ordnungsamt zusammen mit Polizei und den weiteren Behörden nochmals untersuchen.

Eine vorzeitige Beendigung der Baustelle ist derzeit im Monat November abzusehen.

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6.6. Anfrage GR-Mitglied Jobst;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.6

Sachverhalt

Sind der Gemeinde, bedingt durch Unterrichtsausfälle, Notmaßnahmen an der Grünwalder Grundschule bekannt, wonach bei Ausfallzeiten auch Studenten als Lehrkräfte eingesetzt werden sollen?

Falls ja, um welchen Umfang handelt es sich hierbei?

1. Bürgermeister Neusiedl wird die Anfrage zuständigkeitshalber an die Schulleitung weitergeben.

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6.7. Anfrage GR-Mitglied Jobst;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 6.7

Sachverhalt

Warum wurden die Verhandlungen mit ElterSport in Bezug auf Nutzungszeiten der Tennisplätze auf dem Gelände durch den Verein ‚Die Tennisfreunde‘ vom Geschäftsführer der Grünwalder Freizeitpark GmbH und nicht vom 1. Bürgermeister der Gemeinde geführt?

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass er persönlich mit Herrn Elter gesprochen habe. Im Übrigen ist der Gemeinderat über den Sachverhalt vollumfänglich informiert.

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6.8. Anfrage GR-Mitglied Jobst;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 6.8

Sachverhalt

In der Augustsitzung des Veraltungsausschusses wurde in Bezug auf das Radverkehrskonzept Ortsmittebereich/Marktplatz beschlossen, die Ausführungsplanungen des Gesamtkonzeptes an ein Planungsbüro zu vergeben.

Kann davon ausgegangen werden, dass nach Vorlage der Detailplanungen diese dem Gemeinderat zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt werden?

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass schon alleine auf Grund der zu erwartenden Kosten die Vorlage im Gemeinderat notwendig ist.

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6.9. Anfrage GR-Mitglied Ritz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.9

Sachverhalt

Können die Sträucher am Spielplatz Zugspitzstraße/Kreuzeckstraße wieder einmal zurück geschnitten werden?

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine entsprechende Erledigung zu.

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6.10. Anfrage GR-Mitglied Ritz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.10

Sachverhalt

Der Waldparkplatz in Wörnbrunn ist nach wie vor mit Materialien der Geothermie belegt. Wann wird der Parkplatz wieder geöffnet?

Der stellvertretende Bauamtsleiter Kleßinger informiert, dass der Parkplatz noch bis Ende des Jahres 2017 als Lagerfläche benötigt und anschließend je nach Witterung voraussichtlich im Frühjahr 2018 wiederhergestellt und somit der Öffentlichkeit dann vollständig zur Verfügung stehen wird.

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6.11. Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.11

Sachverhalt

Wann ist mir der Freischaltung der neuen gemeindlichen Homepage zu rechnen?

Hauptamtsleiter Gantner berichtet, dass die sachbearbeitende Kollegin nach ihrer Elternzeit wieder im Dienst ist und intensiv an der neuen Homepage arbeitet.

Zu zeitlichen Verzögerungen ist es auf Grund der Einarbeitung des neuen BayernPortal gekommen, dessen Vorgaben erst im ersten Halbjahr bekanntgegeben wurden. Eine erste interne Freischaltung der neuen Homepage ist bereits erfolgt, so dass in naher Zukunft mit der offiziellen Freischaltung gerechnet werden kann.

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6.12. Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.12

Sachverhalt

GR-Mitglied Zeppenfeld erinnert an seine gestellte Anfrage zur generellen Einführung einer 30km/h-Zone entlang der Oberhachinger Straße und erkundigt sich nach dem Sachstand.

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass aktuell die umfangreiche, aber ablehnende Stellungnahme des Landratsamtes eingegangen ist, die allen Gemeinderatsmitgliedern zugleitet wird.

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6.13. Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.13

Sachverhalt

Ist eine Optimierung bzw. Nachjustierung der Ampelanlagen entlang der Oberhachinger Straße, insbesondere im Bereich der Laufzorner Straße möglich?

1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass eine dementsprechende Anfrage bereits vom Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Seel, ausführlich bearbeitet wurde.

Es handelt sich hierbei um eine Kreisstraße, auf der die Ampelschaltungen an die Ampelanlage des Marktplatzes angebunden sind.

Herr Seel wird den Sachverhalt zusammenstellen und den Gemeinderatsmitgliedern zur Kenntnisnahme zuleiten.

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6.14. Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö 6.14

Sachverhalt

In einem unbebauten, ausgeholzten Grundstück hinter der Nibelungenstraße zur Lohengrinstraße, gegenüber der Therapeutischen Wohngemeinschaft an der Ostseite steht ein ca. 7 Meter hohes Gerüst. Was hat es damit auf sich?

1. Bürgermeister Neusiedl sichert die Aufklärung der Angelegenheit zu.

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6.15. Anfrage GR-Mitglied Wassermann;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.15

Sachverhalt

Gegenüber dem Kletterwald ist bei dem Holzhaus mit den Toiletten festzustellen, dass dahinter Aggregate stehen und durch den Betrieb störenden Lärm verursachen. Warum werden diese benötigt?

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Aufklärung der Angelegenheit zu.

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6.16. Anfrage GR-Mitglied Steininger;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö informativ 6.16

Sachverhalt

In Erinnerung an eine älter Anfrage, die zusammen mit einem Forstmitarbeiter im Gemeinderat diskutiert wurde, wurde von diesem bestätigt, dass der Freischnitt von Sichtachsen im Bereich der oberen Eierwiese sowie am Isarhochuferweg aus Sicht des Forstes kein Problem darstellen soll.

Er selbst habe die entsprechenden Stellen mit dem Mitarbeiter des Forstes besichtigt. Bis jetzt ist jedoch keinerlei Freischnitt festzustellen. Nachdem derzeit Forstmitarbeiter im Wald tätig sind, könnte die Gelegenheit zum Freischnitt vor dem Wintereinbruch genutzt werden.

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Bearbeitung durch das Umweltamt zu.

Datenstand vom 13.12.2017 13:43 Uhr