Datum: 21.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:47 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24. Oktober 2017;
3 Abschlussbericht Ferienprogramm 2017;
4 Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
5 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
6 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
7 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
7.1 Beantwortung Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier, GR ö 24.10.2017, TOP 437;
7.2 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
7.3 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
7.4 Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;
7.5 Anfrage Gemeinderatsmitglied Jobst;
7.6 Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier beantragt, den Tagesordnungspunkt 4 der nichtöffentlichen Sitzung in öffentlicher Sitzung zu behandeln. 1. Bürgermeister Neusiedl schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4 der nichtöffentlichen Sitzung abzusetzen und der Rechtsaufsicht des Landratsamtes München zur Prüfung weiterzuleiten, ob eine Behandlung in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu erfolgen hat. Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier stimmt diesem Vorgehen zu.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24. Oktober 2017;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 24.10.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Abschlussbericht Ferienprogramm 2017;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 3

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl begrüßt die Organisationsleiterin des Ferienprogramms 2017, Frau Victoria Gehauf (Grünwalder Freizeitpark GmbH) sowie Frau Dido Lutz und Pfarrer Christian Stalter von der Nachbarschaftshilfe Grünwald e.V., mit der die Grünwalder Freizeitpark GmbH gemeinsam das Ferienprogramm organisiert.
Mittels Powerpoint-Präsentation stellt Frau Gehauf den Abschlussbericht 2017 dem Gemeinderatsgremium vor, der den Mitgliedern des Gemeinderates mit der Einladung zu dieser Sitzung übermittelt wurde.

Im Jahr 2017 wurden insgesamt 99 (Vorjahr 94) verschiedene Programmpunkte angeboten, zuzüglich freies Spiel und SommerLeseClub. Das sog. Freie Spiel in der Helmi-Mühlbauer-Halle fand an insgesamt 46 Tagen währen der Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien statt und verzeichnete insgesamt 1.421 (Vorjahr 1.721).

Das Hauptprogramm in den Sommerferien verzeichnete 703 Teilnehmer (Vorjahr 671), die insgesamt 1.372 Plätze gebucht hatten (Vorjahr 1.364), während das Freie Speil von 982 Kindern besucht wurde, so dass insgesamt 1.685 Kinder und Jugendliche das Angebot in den Sommerferien in Anspruch genommen haben (Vorjahr 1.593).

Es konnten in diesem Jahr erneut viele Grünwalder Vereine, Einrichtungen und die drei Grünwalder Kirchengemeinden sowie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert werden, sich an der Gestaltung des Programms zu beteiligen.

Die Anmeldung zum Kursangebot 2017 fand am Samstag, den 24.06.2016 statt und endete am letzten Schultag, dem 28.07.2017. Somit hatten die Eltern einen ganzen Monat Zeit, ihre Kinder zum Kursangebot einzuschreiben.

Die Themenschwerpunkte der angebotenen Kurse gliederten sich dieses Jahr in folgende Bereiche:

- Ausflüge
- Sport & Spiel
- In und um Grünwald
- Kreatives
- Rund ums Buch
- Wissen

Auf diese sechs Themenbereiche verteilten sich 99 verschiedene Kurse. Durch das Mehrfachangebot einzelner Programmpunkte handelte es sich um insgesamt 156 Kurse.

Rund 49 % der Kinder, die das Ferienprogramm in Anspruch nahmen, kamen aus Grünwald, 34 % aus dem Stadtgebiet München und 17 % aus den umliegenden Gemeinden. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Teilnehmer um rund 5 % gestiegen.


Erstmals seit dem Jahr 2008 wurde das jährliche Budget für das gemeindliche Ferienprogramm ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 95.000,- € erhöht. (siehe GR-Beschluss Nr. 348 vom 31.01.2017). Die zusätzlich zur Verfügung gestellten 15.000,- € bieten neue Gestaltungsmöglichkeiten. Ansonsten umfasst das Budget wie gehabt die Kosten für die Organisation und Durchführung des Kursangebotes während der sechswöchigen Sommerferien durch die Grünwalder Freizeitpark GmbH und die Nachbarschaftshilfe Grünwald e.V. sowie das Freie Spiel in den Oster-, Pfingst- und Sommerferien.

Die Endabrechnung für das Jahr 2017 liegt noch nicht vor, jedoch zeichnet sich bereits jetzt ab,, dass das Budget aller Voraussicht nach eingehalten wird.

Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen den Bericht mit großem Interesse zur Kenntnis.
1. Bürgermeister Neusiedl und die Mitglieder des Gemeinderates danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Grünwalder Freizeitpark GmbH und der Nachbarschaftshilfe Grünwald e.V. und insbesondere den beteiligten Bürgern, die am großen Erfolg des Ferienprogramms mitgewirkt haben, für ihre hervorragende Arbeit und ihr Engagement.

zum Seitenanfang

4. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 4

Sachverhalt

Eine Berichtserstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit lag nicht vor.

zum Seitenanfang

5. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 5

Sachverhalt

Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.

zum Seitenanfang

6. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 6

Sachverhalt

Bekanntgaben aus in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse lagen nicht vor.

zum Seitenanfang

7. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Beantwortung Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier, GR ö 24.10.2017, TOP 437;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.1

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier gab an, dass ihr aufgefallen sei, dass auf dem Parkplatz in Wörnbrunn eventuell schadstoffhaltige Materialien gelagert werden und bat um entsprechende Entsorgung.

1. Bürgermeister Neusiedl informiert hierzu, dass eine entsprechend in Auftrag gegebene Erprobung ergeben habe, dass keinerlei Schadstoffe festgestellt wurden. Des Weiteren sei das Material mittlerweile entsorgt worden.

zum Seitenanfang

7.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.2

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier gibt an, dass ihr bei der Durchsicht des neuen Winterfahrplanes des MVV aufgefallen sei, dass für die Linie 25 in Grünwald leider weiterhin ein 20-Minuten-Takt in den Abendstunden gelte und nur bis Grosshesselohe ein 10-Minuten-Takt.


1. Bürgermeister Neusiedl informiert hierzu, dass es sich hierbei um einen Nahverkehrsplan des Landkreises München handelt der einen 20-Minuten-Takt vorsieht.

zum Seitenanfang

7.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.3

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier berichtet, dass es auf der Buslinie 271 zwischen Grünwald und Straßlach aufgrund eines bestimmten Busfahrers immer wieder zu Schwierigkeiten kommt. Dieser Busfahrer nehme keine Flüchtlinge mit, auch wenn es sich um eine Mutter mit ihren Kindern handelt. Außerdem werden auch Schwerbehinderte (trotz Ausweis) nicht mitgenommen bzw. akzeptiert. Wie könne man diesbezüglich tätig werden und Abhilfe schaffen?

1. Bürgermeister Neusiedl berichtet hierzu zunächst, dass es sich hierbei um eine Aufgabe des Landkreises München handeln würde, die nach entsprechender Ausschreibung an einen Unternehmer vergeben wurde. Für das entsprechende Personal ist demnach der Betreiber des Busunternehmens zuständig. Man werde den Sachverhalt dementsprechend an das Landratsamt München weitergeben.

zum Seitenanfang

7.4. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.4

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier frägt an, ob in Bezug auf die Oberflächenverhältnisse des Isar-Hochufer-Weges, die einige Schlammlöcher und Pfützen aufweisen würden, der gemeindliche Bauhof hier tätig werden könne.

Bauamtsleiter Rothörl informiert hierzu, dass die entsprechenden Wege alle erst kürzlich durch den Bauhof ordnungsgemäß wiederhergestellt worden sind.

zum Seitenanfang

7.5. Anfrage Gemeinderatsmitglied Jobst;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.5

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Jobst berichtet über einen aktuellen Zeitungsartikel in der Süddeutschen Zeitung zum Thema Geothermie, in dem Grünwald als ein Ortsteil der Stadt München bezeichnet werde. Hier sollte es eine Klarstellung geben, dass es sich um die Gemeinde Grünwald handelt, die nicht zum Stadtgebiet München gehöre.

1. Bürgermeister Neusiedl berichtet, dass dies der Verwaltung bereits aufgefallen sei und man den zuständigen Chefredakteur bereits kontaktiert habe, der sich für diesen offenkundigen Fehler entschuldigt habe.

zum Seitenanfang

7.6. Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 21.11.2017 ö 7.6

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Schmidt frägt an, ob man die positive Entwicklung der zurzeit provisorischen Ampelschaltung an der Josef-Sammer-Straße/Oberhachinger Straße/Sudetenstraße nutzen könne, um eine dauerhafte Lösung dieses Verkehrsthemas zu realisieren.

1. Bürgermeister Neusiedl informiert hierzu, dass auch er sich bereits seit ca. 25 Jahren um eine Lösung bezüglich dieses Verkehrsthemas an der Josef-Sammer-Straße/Oberhachinger Straße/Sudetenstraße bemühe, jedoch die entsprechenden Anträge jeweils durch die Straßenverkehrsbehörde abgelehnt wurden. Derzeit befinde sich erneut ein entsprechender Antrag zur Prüfung beim Landratsamt München.

Datenstand vom 13.12.2017 14:01 Uhr