Datum: 05.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Geothermieausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:16 Uhr bis 22:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09. November 2016;
3 Halbjahresbericht 2017 EWG GmbH;
4 Erdwärme Grünwald GmbH; Jahresabschluss 2016;
5 Erdwärme Grünwald GmbH; Beteiligungsbericht 2016;
6 Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH und Co. KG; Jahresabschluss 2016;
7 Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH und Co. KG; Beteiligungsbericht 2016;
8 Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH; Jahresabschluss 2016;
9 Anfragen an die Geschäftsführung und deren Beantwortung;
9.1 Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift_öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09. November 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teiles vom 09.11.2016 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Halbjahresbericht 2017 EWG GmbH;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 3

Sachverhalt

Der Halbjahresbericht liegt in Form einer ausführlichen Präsentation (Anlage) allen Mitgliedern des Geothermieausschusses vor.

Der Bericht dient der Information – eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.

zum Seitenanfang

4. Erdwärme Grünwald GmbH; Jahresabschluss 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 4

Sachverhalt

Die Erdwärme Grünwald GmbH wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zum Jahresabschluss 2016 örtlich geprüft.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.10.2017 wurde den Ausschuss-Mitgliedern der Jahresabschluss der Erdwärme Grünwald GmbH, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 2016 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) sowie WP/StB Götz (Remde & Partner) präsentieren ausführlich den Jahresabschluss 2016 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Erdwärme Grünwald GmbH wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Remde & Partner. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert.

Es wird vorgeschlagen, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung für das Jahr 2017 zu beauftragen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 2016 in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen, die Geschäftsführung jedoch aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 19.04.2016 noch nicht zu entlasten.

Beschluss

Der Geothermieausschuss beschließt, die Gesellschafterversammlung der Erdwärme Grünwald GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2016 festzustellen, die Geschäftsführer Stefan Rothörl und Andreas Lederle jedoch aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 19.4.2016 noch nicht zu entlasten sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung für das Jahr 2017 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:        10 : 0

Die Geschäftsführung wird weiterhin beauftragt, mit der Kämmerei eine Stundungsvereinbarung für die Ende des Jahres 2017 anstehende Zinszahlung für das Beteiligungsdarlehen aufgrund des nicht auskömmlichen Beteiligungsergebnisses aus der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

5. Erdwärme Grünwald GmbH; Beteiligungsbericht 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 5

Sachverhalt

Der Geschäftsführer der Erdwärme Grünwald GmbH, Herr Lederle erläutert, dass aufgrund Art. 94 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- Formalvorschriften bezüglich der kommunalen Unternehmen zu beachten seien. Diese Vorschriften haben zum Inhalt, dass u. a. ein sog. Beteiligungsbericht und dessen Vorlage an die Gemeinde erforderlich ist, wobei der Beteiligungsbericht durch die kommunale Finanzverwaltung vorgestellt und anschließend veröffentlicht wird.

Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.

Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen.

Geschäftsführer Herr Lederle nimmt Bezug auf den mit der Ladung versandten Beteiligungsbericht 2016 und trägt vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2016 auf

       164.083.446,05 Euro

beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2016 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2016 der Erdwärme Grünwald GmbH erstellt worden.

Beschluss

Der Geothermieausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Beteiligungsbericht 2016 zu genehmigen und beauftragt die Verwaltung, diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH und Co. KG; Jahresabschluss 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 6

Sachverhalt

Die Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zum Jahresabschluss 2016 örtlich geprüft.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.10.2017 wurde den Ausschuss-mitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG für das Jahr 2016, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 2016 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) präsentiert ausführlich den Jahresabschluss 2016 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Plank. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft. Das Testat wird nach Klärung der weiteren notwendigen Finanzierung durch die Gesellschafter erteilt.

Es wird vorgeschlagen, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung für das Jahr 2017 zu beauftragen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 2016 nach Vorliegen des Testates in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Beschluss

Der Geothermieausschuss beschließt, den Geschäftsführer Herrn Lederle in der Gesellschafterversammlung der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2016 nach Vorliegen des Testates festzustellen und die Geschäftsführer Wolfgang Geisinger und Andreas Lederle zu entlasten sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung 2017 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

7. Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH und Co. KG; Beteiligungsbericht 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 7

Sachverhalt

Der Geschäftsführer der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG, Herr Lederle erläutert, dass aufgrund Art. 94 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- Formalvorschriften bezüglich der kommunalen Unternehmen zu beachten seien. Diese Vorschriften haben zum Inhalt, dass u. a. ein sog. Beteiligungsbericht und dessen Vorlage an die Gemeinde erforderlich ist, wobei der Beteiligungsbericht durch die kommunale Finanzverwaltung vorgestellt und anschließend veröffentlicht wird.

Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.

Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen.

Geschäftsführer Herr Lederle nimmt Bezug auf den mit der Ladung versandten Beteiligungsbericht 2016 und trägt vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2016 auf

       27.602.949,80 Euro

beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2016 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2016 der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG erstellt worden.

Beschluss

Der Geothermieausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Beteiligungsbericht 2016 zu genehmigen und beauftragt die Verwaltung, diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH; Jahresabschluss 2016;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 8

Sachverhalt

Die Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zum Jahresabschluss 20165 örtlich geprüft.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 118.108.20176 wurde den Ausschussmitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH für das Jahr 20165, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für das Jahr 20165 vorgestellt. WP/StB Loibl (KPWT) präsentiert ausführlich den Jahresabschluss 20165 und den dazugehörigen Vorjahresvergleich.

Der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH wird nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften (i. S. Art. 94 GO) aufgestellt und ist von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte von der Kanzlei Plank. Der Jahresabschluss und Lagebericht wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG geprüft. Das Testat wird nach Klärung der weiteren notwendigen Finanzierung durch die Gesellschafter erteilt.

Es wird vorgeschlagen, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung für das Jahr 2017 zu beauftragen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Geothermieausschuss einstimmig und laut Protokoll, den Jahresabschluss 20165 nach Vorliegen des Testates in der vorliegenden endgültigen Fassung festzustellen, anzunehmen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Beschluss

Der Geothermieausschuss beschließt, den Geschäftsführer Herrn Lederle in der Gesellschafterversammlung der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2016 nach Vorliegen des Testates festzustellen und die Geschäftsführer Wolfgang Geisinger und Andreas Lederle zu entlasten sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPWT AG mit der Prüfung 2017 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Anfragen an die Geschäftsführung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Geothermieausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Geothermieausschusses 05.12.2017 ö 9.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Zeppenfeld stellt fest, dass durch die Arbeiten am Fernwärmenetz der Fahrbahnbelag in der Nördlichen – und teilweise auch in der Südlichen Münchner Straße sehr schlecht ist. Wann erfolgt hier die ordnungsgemäße Wiederherstellung der Oberflächen?

Der 1. Bürgermeister Neusiedl antwortet, dass zunächst diese beiden Straßen vor Einbruch des Winters aus Gründen der Verkehrssicherheit provisorisch wieder hergestellt und in den Folgejahren dann endgültig asphaltiert werden.

Datenstand vom 14.08.2018 15:40 Uhr