Datum: 17.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:38 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018;
3 Planung Luitpoldweg; Genehmigung der Planung und der Kostenschätzung;
4 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
4.1 Anfrage Gemeinderatsmitglied Lindbüchl

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.04.2018 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.04.2018 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 20.02.2018  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Planung Luitpoldweg; Genehmigung der Planung und der Kostenschätzung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.04.2018 ö vorberatend 3

Sachverhalt

Nach der Verlegung der Erdwärmeleitungen im Luitpoldweg im Jahr 2011 wurde dieser bis zur Setzung des Erdreiches provisorisch verkehrssicher wiederhergestellt.

In der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24.01.2012 wurde nun auf Vorschlag des 1. Bürgermeisters beschlossen, im Zuge der endgültigen Wiederherstellung des Luitpoldweges, Verbesserungen im Hinblick auf die Barrierefreiheit d.h. eine bessere Nutzung z.B. für Rollstuhlfahrer oder ähnliches, die aufgrund des verlegten Kleinsteinpflasters nur beschwerlich möglicht ist, planen zu lassen.

Hieraufhin beschloss der Verwaltungsausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2012 einstimmig, der Landschaftsarchitektin Frau Stefanie Jühling den planerischen Auftrag zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neugestaltung der Rathausstraße und des Marktplatzes in Verbindung mit dem Umbau des Luitpoldweges zu erteilen.

Die Parteifreie Bürger Grünwald e.V. stellte mit Schreiben vom 17.10.2012 einen Antrag auf optische Gestaltung der Ortsmitte u.a. Verbesserung des Luitpoldweges.

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 16.07.2013 stellte die beauftragte Landschaftsarchitektin Frau Jühling erste Entwürfe bezüglich der Umgestaltung des Luitpoldweges vor, wonach sie daraufhin mit einstimmigem Beschluss des Verwaltungsausschusses mit der Weiterentwicklung der Umgestaltung des Luitpoldweges entsprechend ihrer bisherigen Planungen beauftragt wurde.

Die beauftragte Weiterentwicklung der Umgestaltung des Luitpoldweges konnte Frau Jühling aus gesundheitlichen Gründen nicht abschließend ausführen, wonach nunmehr das  Landschaftsplanungsbüro Längst & Vörkelius aus Landshut mit der weiteren Planung beauftragt wurde.

Die Planung des Luitpoldweges (Fußgängerzone) ist ein Teilbereich aus dem Verkehrskonzept Ortsmitte. Der Luitpoldweg schließt an den Derbolfinger Platz an, welcher ebenfalls im Laufe der Zeit durch sich ständig ändernden Vorgaben und Rechtsprechung in der Planung befindet. Im Süden des Luitpoldweges schließt sich der Rathausplatz und im Weiteren der Marktplatz an, welche ebenfalls mehrfach Beratungsgegenstand waren.

1. Bürgermeister Neusiedl führt aus, dass das Verkehrskonzept zum Öffentlichen Personennahverkehr –ÖPNV- hier auch mit der Verbesserung und Barrierefreiheit des Luitpoldweges nach entsprechenden Grabungen durch die Geothermie zusammenhängt. Mit der Planung zur Gestaltung des Luitpoldweges wurde ursprünglich das Landschaftsplanungsbüro Jühling beauftragt, welches jedoch aus gesundheitlichen Gründen die Planungen nicht zum Abschluss bringen konnte. Die Verwaltung hat bekanntermaßen ein neues Landschaftsplanungsbüro mit der Fortführung der Planung beauftragt.

Im Folgenden hat die Verwaltung zwei Bereiche, wie folgt, genauer untersucht:


1. Derbolfinger Platz

Der beabsichtigte barrierefreie Umbau des Derbolfinger Platzes (vor allem im Bereich der MVV-Bus- und die Linientaxihaltestellen) sowie die ebenfalls barrierefreie und sichere Überquerung des Derbolfinger Platzes hat die Gemeinde zur Erstellung eines Vorentwurfes an das Ingenieurbüro Färber aus München übertragen.

Herr Färber stellt die Planung vor.

Der geplante Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) ist hinsichtlich seiner Lage das Ergebnis einer sehr eingehenden Untersuchung in Bezug auf die geltenden technischen Richtlinien (barrierefrei, Sicherheit, taktile Elemente – für Sehbehinderte - , einzuhaltende Sichtachsen etc.). Ein weiterer Fußgängerüberweg im Osten ist aufgrund der ebenfalls barrierefreien Herstellung von Bushaltestellen (Hochbord mit 18cm sorgt für bequemes Ein- u. Aussteigen) nicht möglich.


Neben den o.g. Planungen werden desgleichen die geschätzten Kosten (Bau- u. Planungskosten) sowie die Terminschiene präsentiert.


Eine bauliche Umsetzung der Maßnahmen ist für diesen Sommer (mit Schwerpunkt in den Sommerferien) geplant – dies setzt einen Konsens zu den vorgestellten Plänen und eine zeitnahe Marktabfrage sowie Beauftragung der Planungsbüros und den bauausführenden Firmen voraus. Der Derbolfinger Platz wird wohl innerhalb der Sommerpause umgebaut werden können. Ob noch Teilbereiche des Luitpoldweges in 2018 ausgeführt werden, kann heute noch nicht sicher beurteilt werden, da dies von verschiedenen Faktoren abhängt – wie z.B. zur Verfügung stehende Bauzeiten, qualifizierte Ausführungsfirmen und gute Wetterverhältnisse.



2. Luitpoldweg

Die Planung des Luitpoldweges mit ca. 1.200m² wurde zuletzt wegen der Leitungsverlegung zum Bau des gemeindlichen Fernwärmenetzes  -  wir berichteten  - unterbrochen und nunmehr durch ein neues Planungsbüro bis zur Leistungsphase II (Vorentwurf nach HOAI) weitergeführt. Es handelt sich dabei um das der Gemeinde bekannte Landschaftsplanungsbüro Längst & Vörkelius aus Landshut, das die Planung durch Herrn Längst vorstellt.

Als Vorabinformation kann die Verwaltung berichten, dass als Belagsart hier der Bayerwald Granitpflasterstein zur Ausführung kommen soll. Gerade die Verlegeart eines größeren, flacheren – jedoch rutschfesten – Belages, wird die Mobilität der Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich verbessern; dies betrifft vor allem ältere Menschen, welche auf Rollatoren oder Rollstühle angewiesen sind. Künftig soll der Luitpoldweg auch für den Radfahrer benutzbar sein – dies wäre entsprechend anzuordnen und zu beschildern.

Herr Dipl. Ing. Längst und Frau Schirfneder stellen die Planung in der Sitzung vor, u.a. die überdachten Fahrradstellplätze und die Schnittstellen zu den Zebrastreifen (Übergänge in der Rathausstraße, Schlossstraße) sowie im Detail die Belagsarten (Granitpflasterstein und Kleinsteinpflaster) und die dazugehörigen Verlegearten (bänderartige Verlegung in div. Größen beim Granit und Segmentbögen beim Kleinstein).


Aus der Mitte des Verwaltungsausschusses wurde die Idee vorgetragen, für evtl. künftige und zusätzliche elektrische Abnehmer (z.B. zusätzliche Leuchten, Ladestationen für Fahrräder und Pkw etc.) ein Leerrohr im Luitpoldweg mit zu verlegen.
Weiterhin wurde dem Ingenieurbüro Längst mitgegeben, es solle eine geeignete filigrane Überdachung der beiden neuen Bänke (im nördlichen Bereich des Luitpoldweges/Richtung Derbolfinger Platz) untersucht werden.

Das vorgestellte Pflaster (Art und Qualität, Verlegearten usw.) soll auf Wunsch des Verwaltungsausschusses vor endgültiger Festlegung bemustert werden.


3. Im Weiteren soll zeitlich unabhängig davon (jedoch nicht zur gleichen Zeit!) die Rathausstraße erneuert werden. Dies betrifft u.a. den Übergang zum Rathausplatz/Luitpoldweg sowie die beiderseitigen Gehwege – hier ist geplant, dass die sog. Münchner Gehwegsplatte zur Ausführung kommen soll und zwar in folgenden Bereichen:

  • Nördliche Seite der Rathausstraße; beginnend ab Einmündung/Zufahrtsbereich Hölzl/Fischer nach Osten bis zum Anwesen Rathausstraße 2 (Gewerbeeinheit Reinigung)
  • Südliche Seite der Rathausstraße; beginnend ab Einmündung/Kreuzungsbereich Dr.-Max-Straße nach Osten bis zum Zebrastreifen (wie bisher)

Zusätzlich: Erneuerung der Randsteine sowie die Fahrbahnoberfläche der Rathausstraße im Rahmen des gemeindlichen Straßenunterhalts


Um dieses straffe Planungs- und Arbeitsprogramm gewährleisten zu können, sollte hier der für Baumaßnahmen zuständige Bauausschuss mit der weiteren Umsetzung und den jeweiligen Vergaben der Bauleistungen beauftragt werden.

Beschluss 1

Der Verwaltungsausschuss nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und dem Landschaftsplanungsbüro Stefan Längst sowie dem Ingenieurbüro Färber und empfiehlt dem Gemeinderat zu beschließen:

1.        Die vorgestellte Planung zum Bau des Luitpoldweges sowie die dazugehörige Kostenschätzung in Höhe von 481.712,-- € brutto des Landschaftsplanungsbüros Längst & Vörkelius aus Landshut zu genehmigen. Das Landschaftsplanungsbüro Längst & Vörkelius wird mit den weiteren Leistungsphasen 3, 5 – 9 nach HOAI zum vorliegenden Angebot in Höhe von 64.251,-- € brutto (Honorarzone II mitte für Freianlagenplanung, zzgl. 5 % Nebenkosten) beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Beschluss 2

2.        Die vorgestellte Planung zum barrierefreien Bau des Derbolfinger Platzes sowie die dazugehörige Kostenschätzung in Höhe von 210.000,31 € brutto des Ingenieurbüros Färber aus München zu genehmigen. Das Ingenieurbüro Färber wird mit den weiteren Leistungsphasen 6 – 9 nach HOAI zum vorliegenden Angebot in Höhe von 21.000,-- € brutto (Honorarzone III unten für Straßenplanung, zzgl. 5 % Nebenkosten) beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 3

3.        Die Bauverwaltung mit der Planung und dem Bau der Rathausstraße in folgender Weise zu beauftragen:  Nördliche Seite der Rathausstraße; beginnend ab Einmündung/Zufahrtsbereich Hölzl/Fischer nach Osten bis zum Anwesen Rathausstraße 2 (Gewerbeeinheit Reinigung), Südliche Seite der Rathausstraße; beginnend ab Einmündung/Kreuzungsbereich Dr.-Max-Straße nach Osten bis zum Zebrastreifen (wie bisher)

Zusätzlich: Erneuerung der Randsteine sowie die Fahrbahnoberfläche der Rathausstraße im Rahmen des gemeindlichen Straßenunterhalts. Die U msetzung soll in Abhängigkeit der Fertigstellung des Derbolfinger Platzes erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Beschluss 4

4.        Den Bauausschuss mit der weiteren Umsetzung und den jeweiligen Vergaben der Bauleistungen und den Verwaltungsausschuss mit der endgültigen Bemusterung des Belages des Luitpoldweges zu beauftragen.

Auf der Haushaltsstelle 63000.9596 sind entsprechende Haushaltsmittel für 2018 eingeplant und voll verfügbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.04.2018 ö 4
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4.1. Anfrage Gemeinderatsmitglied Lindbüchl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.04.2018 ö 4.1

Sachverhalt

Gemeinderatsmitglied Lindbüchl frägt an, ob es möglich sei den Weg der von Wörnbrunn nach Oberhaching führt eventuell durch den Bauhof wieder in Stand setzen zu lassen, da dieser nach diversen Baumfällarbeiten durch den Forst sehr in Mitleidenschaft gezogen wurde.

1. Bürgermeister Neusiedl informiert hierzu, dass es sich hierbei um ein außermärkisches Gebiet handelt. Die Anfrage werde dementsprechend dem zuständigen  Landratsamt München weitergeleitet.

Datenstand vom 10.07.2018 13:41 Uhr