Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum am Hofgarten
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sanierung und Erweiterung Grundschule Reisensburg – Genehmigung der Planung
2	Neuplanung Goerlich-Areal – Grundsatzbeschluss
3	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70.4 "zwischen Auweg und Günz" - Nachgenehmigung
4	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
5	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.1	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Überschwemmungsgefahr
5.2	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zum Natur-, Umwelt- und Artenschutz
5.3	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zum Geländeverlauf
5.4	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Verkehrserschließung
5.5	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Abfallbeseitigung
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Satzungsbeschluss
7	Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
8	Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
8.1	Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zur Überschwemmungsgefahr
8.2	Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zum Natur-, Umwelt- und Artenschutz
8.3	Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zur Verkehrserschließung
9	Bebauungsplan Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Satzungsbeschluss
10	Feststellung des Amtsverlustes eines Stadtratsmitgliedes (Frau Ruth Abmayr)
11	Entscheidung über das Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes (Frau Claudia Jahn)
12	Änderung der personellen Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates
13	Änderung der personellen Besetzung in der Verbandsversammlung der Sparkasse Günzburg-Krumbach
14	Vertreter der Stadtratsfraktionen im Integrationsbeirat der Stadt Günzburg
15	Vertreter der Stadtratsfraktionen in den Stiftungsrat für die beiden rechtlich unselbständigen Stiftungen "Ein Herz für Günzburg" sowie "Helmut und Marliese Mader Stiftung"
16	Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrats für das Kommunalunternehmen Stadtwerke
17	Jahresrechnung 2021 der Stadt Günzburg – Ergebnis und Bildung von Haushaltsresten
18	Jahresrechnung 2021 der Armenstiftung – Ergebnis
19	Jahresabschluss 2021 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Ergebnis
20	Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für das Projekt Sanierung Waldbad des Kommunalunternehmens Stadtwerke Günzburg
21	Neuerlass der Alkoholverbotsverordnung im Bahnhofsbereich
22	Lärmsanierung an Schienenwegen in der Ortsdurchfahrt Günzburg - Stellungnahme der Stadt

zum Seitenanfang

1. Sanierung und Erweiterung Grundschule Reisensburg – Genehmigung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	1

zum Seitenanfang

2. Neuplanung Goerlich-Areal – Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	2

zum Seitenanfang

3. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70.4 "zwischen Auweg und Günz" - Nachgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	3

zum Seitenanfang

4. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Bekanntgabe	4

zum Seitenanfang

5. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5

zum Seitenanfang

5.1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Überschwemmungsgefahr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5.1

zum Seitenanfang

5.2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zum Natur-, Umwelt- und Artenschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5.2

zum Seitenanfang

5.3. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zum Geländeverlauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5.3

zum Seitenanfang

5.4. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Verkehrserschließung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5.4

zum Seitenanfang

5.5. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Stellungnahmen zur Abfallbeseitigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	5.5

zum Seitenanfang

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 70.4 „Zwischen Auweg und Günz" – Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	6

zum Seitenanfang

7. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Bekanntgabe	7

zum Seitenanfang

8. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	8

zum Seitenanfang

8.1. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zur Überschwemmungsgefahr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	8.1

zum Seitenanfang

8.2. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zum Natur-, Umwelt- und Artenschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	8.2

zum Seitenanfang

8.3. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Stellungnahmen zur Verkehrserschließung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	8.3

zum Seitenanfang

9. Bebauungsplan Nr. 70.5 „Ehemalige Tierzuchthalle" – Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	9

zum Seitenanfang

10. Feststellung des Amtsverlustes eines Stadtratsmitgliedes (Frau Ruth Abmayr)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	10

zum Seitenanfang

11. Entscheidung über das Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes (Frau Claudia Jahn)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	11

zum Seitenanfang

12. Änderung der personellen Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	12

zum Seitenanfang

13. Änderung der personellen Besetzung in der Verbandsversammlung der Sparkasse Günzburg-Krumbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	13

zum Seitenanfang

14. Vertreter der Stadtratsfraktionen im Integrationsbeirat der Stadt Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	14

zum Seitenanfang

15. Vertreter der Stadtratsfraktionen in den Stiftungsrat für die beiden rechtlich unselbständigen Stiftungen "Ein Herz für Günzburg" sowie "Helmut und Marliese Mader Stiftung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	15

zum Seitenanfang

16. Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrats für das Kommunalunternehmen Stadtwerke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	16

zum Seitenanfang

17. Jahresrechnung 2021 der Stadt Günzburg – Ergebnis und Bildung von Haushaltsresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	17

zum Seitenanfang

18. Jahresrechnung 2021 der Armenstiftung – Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	18

zum Seitenanfang

19. Jahresabschluss 2021 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	19

zum Seitenanfang

20. Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für das Projekt Sanierung Waldbad des Kommunalunternehmens Stadtwerke Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	20

zum Seitenanfang

21. Neuerlass der Alkoholverbotsverordnung im Bahnhofsbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Beschlussfassung	21

zum Seitenanfang

22. Lärmsanierung an Schienenwegen in der Ortsdurchfahrt Günzburg - Stellungnahme der Stadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	Bekanntgabe	22