Datum: 06.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum am Hofgarten
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sanierung Hallenbad Nord – Bericht über den aktuellen Stand
2	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27.5 „Dillinger Straße/Schützenstraße" – Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurf
3	Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung
4	Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets „Donau-Auen zwischen Günzburg und Gundelfingen" – Stellungnahme der Stadt
5	Entwicklungen im Schulbereich – Einführung Gebundener Ganztag und Mittelschulschließung
6	Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen
7	Benutzungsentgelte für die Sportstätten der Stadt Günzburg
8	Neuerlass der Parkgebührenverordnung der Stadt Günzburg
9	Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Stadt Günzburg
10	Verlängerung des Vertrages über die Trägerschaft des Projekt- und Citymanagements im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren" in Günzburg
11	Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2020 - Feststellung
12	Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2020 - Erteilung der Entlastung
13	Vergabe der städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Verlängerung Kantstraße" – Vergabekriterien

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1. Sanierung Hallenbad Nord – Bericht über den aktuellen Stand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Bekanntgabe	1

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2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27.5 „Dillinger Straße/Schützenstraße" – Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	2

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3. Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	3

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4. Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets „Donau-Auen zwischen Günzburg und Gundelfingen" – Stellungnahme der Stadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	4

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5. Entwicklungen im Schulbereich – Einführung Gebundener Ganztag und Mittelschulschließung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	5

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6. Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	6

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7. Benutzungsentgelte für die Sportstätten der Stadt Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	7

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8. Neuerlass der Parkgebührenverordnung der Stadt Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	8

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9. Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Stadt Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	9

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10. Verlängerung des Vertrages über die Trägerschaft des Projekt- und Citymanagements im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren" in Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	10

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11. Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2020 - Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	11

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12. Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2020 - Erteilung der Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	12

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13. Vergabe der städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Verlängerung Kantstraße" – Vergabekriterien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	06.12.2022	ö	Beschlussfassung	13