Datum: 27.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum am Hofgarten
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Weitere Umsetzung der Klimaziele
2	Entwurf der 20. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3	20. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan (Freiflächen-Photovoltaikanlage) – Feststellungsbeschluss
4	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich der A8 zwischen Bubesheim und Wasserburg" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich der A8 zwischen Bubesheim und Wasserburg“ – Satzungsbeschluss
6	Fortschreibung des Regionalplans Donau-Iller - Stellungnahme der Stadt
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 „Gewerbepark Deffingen - ehemaliges Mengelewerk V“ – Aufstellungsbeschluss
8	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 81 „Freizeitresort LEGOLAND“ (neuer Themenbereich Nordwest) - Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs
9	§ 2b Umsatzsteuergesetz - Verlängerung der Optionsregelung

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1. Weitere Umsetzung der Klimaziele

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	1

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2. Entwurf der 20. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Bekanntgabe	2

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3. 20. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan (Freiflächen-Photovoltaikanlage) – Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	3

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4. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich der A8 zwischen Bubesheim und Wasserburg" – Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Bekanntgabe	4

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich der A8 zwischen Bubesheim und Wasserburg“ – Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	5

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6. Fortschreibung des Regionalplans Donau-Iller - Stellungnahme der Stadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	6

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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 „Gewerbepark Deffingen - ehemaliges Mengelewerk V“ – Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	7

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8. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 81 „Freizeitresort LEGOLAND“ (neuer Themenbereich Nordwest) - Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Beschlussfassung	8

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9. § 2b Umsatzsteuergesetz - Verlängerung der Optionsregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	27.02.2023	ö	Bekanntgabe	9