Datum: 09.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum am Hofgarten
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten, Herrn Thomas Burghardt
2	Nachtragshaushalt der Heiliggeist-Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2024
3	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Grundsteuerhebesatzsatzung)
4	Neugestaltung Außenanlage Jahnhalle und Stadtgarten, Neubau öffentliches WC – Genehmigung der Planung
5	Grundschule Auf der Bleiche – Sanierung Hochwasserschäden, Genehmigung der Planung
6	Abwägungsbeschluss Erweiterung der Straße „Am Wasen“ nach § 125 Abs. 2 BauGB
7	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Ergebnis der Veröffentlichung
8	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Abwägung Stellungnahme Immissionsschutz
9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Satzungsbeschluss
10	Bebauungsplan Nr. 2.2a "Gewerbegebiet zwischen Lochfelbenstraße und Junkersstraße" - Verlängerung einer Veränderungssperre
11	Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2022 - Feststellung
12	Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2022 - Erteilung der Entlastung
13	Neuerlass einer Plakatierungsverordnung
14	Tarifangebot Stadtverkehr Günzburg ab 01.01.2025 - Änderung der Anlage 3 zum Stadtbusvertrag
15	Widerruf einer Bestellung zur Standesbeamtin

zum Seitenanfang

1. Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten, Herrn Thomas Burghardt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Bekanntgabe	1

zum Seitenanfang

2. Nachtragshaushalt der Heiliggeist-Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haushaltsausschuss	5. Sitzung des Haushaltsausschusses	02.12.2024	ö	Vorberatung	1
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	2

zum Seitenanfang

3. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Grundsteuerhebesatzsatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	3

zum Seitenanfang

4. Neugestaltung Außenanlage Jahnhalle und Stadtgarten, Neubau öffentliches WC – Genehmigung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	4

zum Seitenanfang

5. Grundschule Auf der Bleiche – Sanierung Hochwasserschäden, Genehmigung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	5

zum Seitenanfang

6. Abwägungsbeschluss Erweiterung der Straße „Am Wasen“ nach § 125 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	6

zum Seitenanfang

7. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Ergebnis der Veröffentlichung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Bekanntgabe	7

zum Seitenanfang

8. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Abwägung Stellungnahme Immissionsschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	8

zum Seitenanfang

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbepark Deffingen ehem. Mengelewerk V" - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	9

zum Seitenanfang

10. Bebauungsplan Nr. 2.2a "Gewerbegebiet zwischen Lochfelbenstraße und Junkersstraße" - Verlängerung einer Veränderungssperre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	10

zum Seitenanfang

11. Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2022 - Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	11

zum Seitenanfang

12. Jahresrechnungen der Stadt Günzburg und der Armenstiftung Günzburg sowie Jahresabschluss der Heiliggeist-Spitalstiftung Günzburg für das Jahr 2022 - Erteilung der Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	12

zum Seitenanfang

13. Neuerlass einer Plakatierungsverordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	13

zum Seitenanfang

14. Tarifangebot Stadtverkehr Günzburg ab 01.01.2025 - Änderung der Anlage 3 zum Stadtbusvertrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	14

zum Seitenanfang

15. Widerruf einer Bestellung zur Standesbeamtin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	09.12.2024	ö	Beschlussfassung	15