Datum: 23.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag auf Änderung der Plakatierungsverordnung im Zusammenhang mit Wahlwerbung
2	Anpassung der Pflegesätze im Alten- und Pflegeheim der Heiliggeist-Spitalstiftung
3	Jahresrechnung 2018 der Stadt Günzburg - Ergebnis und Bildung von Haushaltsrsten
4	Jahresrechnung 2018 der Armenstiftung - Ergebnis
5	Jahresabschluss 2018 der Heiliggeist-Spitalstiftung - Ergebnis
6	Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 15.März 2020
7	Eingliederung der Kinderfeuerwehr Reisensburg vom Feuerwehrverein in die Freiwillige Feuerwehr Reisensburg
8	Erhöhung ders Zuschusses für Jugend- und Kinderfeuerwehren
9	Kommunales Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern
10	Überbauung von städtischen Parkplätzen
11	Erlass einer Vorschrift zur gärtnerischen Gestaltung nicht überbauter Flächen (GBL-Antrag vom 20.07.2019)
12	Antrag der GBL-Fraktion zum Verzicht auf Plastik bei Wahlgeschenken und in der Gastronomie

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1. Antrag auf Änderung der Plakatierungsverordnung im Zusammenhang mit Wahlwerbung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	1

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2. Anpassung der Pflegesätze im Alten- und Pflegeheim der Heiliggeist-Spitalstiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	2

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3. Jahresrechnung 2018 der Stadt Günzburg - Ergebnis und Bildung von Haushaltsrsten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	3

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4. Jahresrechnung 2018 der Armenstiftung - Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	4

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5. Jahresabschluss 2018 der Heiliggeist-Spitalstiftung - Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	5

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6. Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 15.März 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	6

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7. Eingliederung der Kinderfeuerwehr Reisensburg vom Feuerwehrverein in die Freiwillige Feuerwehr Reisensburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	7

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8. Erhöhung ders Zuschusses für Jugend- und Kinderfeuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	8

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9. Kommunales Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	9

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10. Überbauung von städtischen Parkplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Beschlussfassung	10

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11. Erlass einer Vorschrift zur gärtnerischen Gestaltung nicht überbauter Flächen (GBL-Antrag vom 20.07.2019)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Bekanntgabe	11

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12. Antrag der GBL-Fraktion zum Verzicht auf Plastik bei Wahlgeschenken und in der Gastronomie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	23.09.2019	ö	Bekanntgabe	12