Datum: 27.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum am Hofgarten
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Projektbericht Stadtgrün Naturnah und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“
2	Verlegung A8-Anschlussstelle Leipheim – Position der Stadt Günzburg
3	Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet zwischen Augsburger Straße, Sedanstraße und Jahnstraße
4	Herrenwaldhalle – Installation einer PV-Anlage und Vorstellung der Entwurfsplanung Außenanlage
5	Änderung der Benutzungs- und Entgeldordnung für Fahrradabstellanlagen
6	Änderung der Seniorenbeiratssatzung
7	Zustimmung über den Beitritt der Gemeinden Altenmünster, Graben, Gablingen, Ungershausen, Oberschönegg, Aletshausen, Wiesenbach und der Stadt Bobingen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
8	Defizitvereinbarung mit den freigemeinnützigen Trägern von Kindertageseinrichtungen
9	Haushaltssatzung der Heiliggeist-Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2021
10	Wirtschaftsplan 2021 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Stellenplan und Stellenübersicht
11	Heiliggeist-Spitalstiftung – Finanzplan 2020-2024
12	Jahresrechnung 2020 der Stadt Günzburg – Ergebnis und Bildung von Haushaltsresten
13	Jahresrechnung 2020 der Armenstiftung – Ergebnis
14	Jahresabschluss 2020 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Ergebnis

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1. Projektbericht Stadtgrün Naturnah und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	1

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2. Verlegung A8-Anschlussstelle Leipheim – Position der Stadt Günzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	2

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3. Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet zwischen Augsburger Straße, Sedanstraße und Jahnstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	3

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4. Herrenwaldhalle – Installation einer PV-Anlage und Vorstellung der Entwurfsplanung Außenanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	4

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5. Änderung der Benutzungs- und Entgeldordnung für Fahrradabstellanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	5

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6. Änderung der Seniorenbeiratssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	6

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7. Zustimmung über den Beitritt der Gemeinden Altenmünster, Graben, Gablingen, Ungershausen, Oberschönegg, Aletshausen, Wiesenbach und der Stadt Bobingen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	7

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8. Defizitvereinbarung mit den freigemeinnützigen Trägern von Kindertageseinrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	8

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9. Haushaltssatzung der Heiliggeist-Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haushaltsausschuss	6. Sitzung des Haushaltsausschusses	20.09.2021	ö	Vorberatung	1
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	9

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10. Wirtschaftsplan 2021 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Stellenplan und Stellenübersicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	10

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11. Heiliggeist-Spitalstiftung – Finanzplan 2020-2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haushaltsausschuss	6. Sitzung des Haushaltsausschusses	20.09.2021	ö	Vorberatung	2
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	11

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12. Jahresrechnung 2020 der Stadt Günzburg – Ergebnis und Bildung von Haushaltsresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	12

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13. Jahresrechnung 2020 der Armenstiftung – Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	13

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14. Jahresabschluss 2020 der Heiliggeist-Spitalstiftung – Ergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	27.09.2021	ö	Beschlussfassung	14