Datum: 25.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Gundelfingen a.d.Donau
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Beschlussfassung über die Tagesordnung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
02 Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
03 Bauanträge/Bauvoranfragen
03.01 Stellungnahme Bauvoranfrage, Umwandlung Rasenspielfeld in Kunstrasenplatz, Flst.Nr. 3259, Gemarkung Gundelfingen
03.02 Stellungnahme Bauantrag, Errichtung von 3 Fertigteilgaragen, Flst.Nr. 2672/2, Gemarkung Gundelfingen
03.03 Stellungnahme Bauantrag, Einbau einer Dachterrasse auf einer bestehenden grenznahen Garage samt Einbau einer Treppe, Flst.Nr. 3868/2, Gemarkung Gundelfingen
04 Radwegekonzept Gundelfingen hier : Vorstellung des Radwegekonzeptes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 2023-05-25 (5.) Bekanntmachung.pdf

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01. Beschlussfassung über die Tagesordnung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 01

Beschluss

Die mit Einladung vom 17.05.2023 bekannt gegebene Tagesordnung für die heutige Sitzung wird vom Stadtrat genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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02. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 02

Öffentlicher Sachvortrag

Bekanntgabe der in der Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 2 Abs. 3 GO, § 19 Abs. 3 GeschO:

Bauhof Gundelfingen; 
hier: Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung zur Ersatzbeschaffung des LKW

Der Stadtrat Gundelfingen beschließt den Auftrag über die Lieferung des ausgeschriebenen LKW für den städtischen Bauhof der Fa. MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Röntgenstraße 5, 86368 Gersthofen für den angebotenen Preis von 207.060,00 brutto zu vergeben.

Spital- und Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung Gundelfingen; 
hier: Vorstellung Mietvertrag Unterbringung Asylbewerber
Der Stadtrat Gundelfingen erteilt zum Bauantrag der Spital- und Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung Gundelfingen zur Umnutzung des 3. Obergeschoßes Nordbau zur befristeten Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten sein gemeindliches Einvernehmen. 

Weiter genehmigt der Stadtrat Gundelfingen vollumfänglich und vorbehaltlos den vorgestellten Mietvertragsentwurf zwischen der Haus der Senioren Gundelfingen gGmbH und dem Freistaat Bayern, vertreten durch das staatliche Landratsamt Dillingen, Große Allee 24, 89407 Dillingen a.d.Donau über die Vermietung des 3. Obergeschoßes Nordbau zur dezentralen Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten.

Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden Pacht- und Betreibervertrag zwischen der Spital- und Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung Gundelfingen und der Haus der Senioren Gundelfingen gGmbH hinsichtlich der vorgesehenen befristeten teilweisen Umnutzung des Alten- und Pflegeheimes zu überarbeiten. Frau Bürgermeisterin Miriam Gruß wird ermächtigt, den geänderten Pacht- und Betreibervertrag zu unterzeichnen.

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03. Bauanträge/Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 03
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03.01. Stellungnahme Bauvoranfrage, Umwandlung Rasenspielfeld in Kunstrasenplatz, Flst.Nr. 3259, Gemarkung Gundelfingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 03.01

Öffentlicher Sachvortrag

Am 17.04.2023 ist bei der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen eine Bauvoranfrage zur Umwandlung eines Fußball-Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz mit umweltfreundlichem Einstreugranulat aus Kork sowie der Errichtung von 6 Flutlichtmasten und Einfriedung mit einem 4 m hohen Ballfangzaun auf dem Grundstück Flst.Nr. 3259, Gemarkung Gundelfingen eingegangen.

Beschluss

Der Stadtrat Gundelfingen erteilt zu o. g. Bauvoranfrage sein gemeindliches Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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03.02. Stellungnahme Bauantrag, Errichtung von 3 Fertigteilgaragen, Flst.Nr. 2672/2, Gemarkung Gundelfingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 03.02

Öffentlicher Sachvortrag

Am 10.05.2023 ist bei der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen ein Bauantrag zur Errichtung von 3 Fertigteilgaragen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2672/2, Gemarkung Gundelfingen eingegangen.

Beschluss

Der Stadtrat Gundelfingen erteilt zu o. g. Bauantrag sein gemeindliches Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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03.03. Stellungnahme Bauantrag, Einbau einer Dachterrasse auf einer bestehenden grenznahen Garage samt Einbau einer Treppe, Flst.Nr. 3868/2, Gemarkung Gundelfingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 03.03

Öffentlicher Sachvortrag

Am 17.05.2023 ist bei der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen ein Bauantrag zum Einbau einer Dachterrasse auf einer bestehenden grenznahen Garage samt Einbau einer Treppe auf dem Grundstück Flst.Nr. 3868/2, Gemarkung Gundelfingen eingegangen.

Beschluss

Der Stadtrat Gundelfingen erteilt zu o. g. Bauantrag sein gemeindliches Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Ingo Blatter hat an der Beratung und Abstimmung über vorstehenden Beschluss nicht teilgenommen. (Art. 49 GO)

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04. Radwegekonzept Gundelfingen hier : Vorstellung des Radwegekonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Gundelfingen a.d.Donau) 5. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschließend 04

Öffentlicher Sachvortrag

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 30.05.2022 wurde vom Büro OPLA das Maßnahmenkonzept mit Behebung der Gefahrenpunkte, Ausweichtrassen und Lückschluss, Leitsystem und Rastpunkte vorgestellt sowie das weitere Vorgehen besprochen. Der Bau- und Umweltausschuss nahm den Sachvortrag zur Kenntnis.
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.12.2022 wurden vom Büro OPLA die Auswertung der Online-Bürgerbeteiligung und Lösungsvorschläge vorgestellt sowie das weitere Vorgehen besprochen. Der Bau- und Umweltausschuss nahm den Sachvortrag zur Kenntnis.
In der Sitzung am 25.05.2023 möchte das Büro OPLA das Radverkehrskonzept abschließen. 

Es werden folgende Punkte zusammenfassend vorgestellt:

-        Bestandsaufnahme

-        Auswertung der Online-Bürgerbeteiligung

-        Ergebnisse der Begehung der Lauinger Straße (02.03.2023)

-        Handlungskonzept

-        Priorisierung der Maßnahmen

Das Radverkehrskonzept soll abgeschlossen werden.

Der Stadtrat Gundelfingen nimmt den Vortrag zur Kenntnis.
Das Radverkehrskonzept für die Stadt Gundelfingen a.d.Donau wird vom Büro OPLA abgeschlossen.

Datenstand vom 28.06.2023 16:01 Uhr