Datum: 17.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:40 Uhr bis 16:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss
1.1 Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss
1.2 Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss
2 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe/Nachtrag
2.1 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Nachtragsvergabe für Wärmeversorgung
3 Schulhof Stephani- Schule Freisportanlagen und Pausenhof der Grundschule; Nachtragsvergabe für Landschafts- und Sportplatzbau
4 Innenstadtgestaltung; Förderung von gastronomischer Außenbestuhlung inkl. Sonnenschirme und Begrünungsmaßnahmen im Rahmen des ISEK-Projektfonds der Stadt Gunzenhausen; Beschluss der Förderrichtlinie
5 Schlosserarbeiten Stauraumkanal mit Hochwasserpumpwerk „Altmühlpromenade“; Auftragsvergabe
6 Pflasterbauarbeiten Verbindungsweg Marktplatz zur Promenade; Auftragsvergabe
16.4 Bauvorhaben: Errichtung eines Wohnhauses (Antrag auf Vorbescheid) Baugrundstück: Schlungenhof, Ringstraße Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 103
16.3 Bauvorhaben: Errichtung einer doppelseitigen, beleuchteten Plakatanschlagstafel auf Monofuß Baugrundstück: Bahnhofplatz 1 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 831/9
16.2 Bauvorhaben: Um- und Anbau eines SB-Warenhauses Baugrundstück: Ansbacher Straße Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 811/15
16.1 Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses, Neubau einer Maschinenhalle (Antrag auf Vorbescheid) Baugrundstück: Oberasbach Gemarkung: Oberasbach Flur-Nr.: 31
16 Baugesuche
15 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
14 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Landwirtschaftliche Tierhaltung und Biomasse" im Bereich der Grundstücke „Aha 500“, Flur-Nr. 191 und einer Teilfläche aus Flur-Nr. 192, alle Gemarkung Aha; Satzungsbeschluss
13 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Elektro- und Elektronikfachmarkt“ auf den Grundstücken Flur-Nrn. 699 und 699/2, Gemarkung Gunzenhausen, Bahnhofstraße 18 und 20; Satzungsbeschluss
12 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 25. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Fläche für die Landwirtschaft in eine Sonderbaufläche „Landwirtschaftliche Tierhaltung und Biomasse" im Bereich der Grundstücke „Aha 500“, Flur-Nr. 191 und einer Teilfläche aus Flur-Nr. 192, alle Gemarkung Aha; Feststellungsbeschluss
11 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Elektro- und Elektronikfachmarkt“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 699 und 699/2, Gemarkung Gunzenhausen (Bahnhofstraße 18 und 20); Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
10 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Frickenfelden I“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
9 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha; Antrag der Firma Energiekontor AG vom 04.06.2018; Aufstellungsbeschluss
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 33. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen für die Grundstücke Fl.-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha, von einer „Fläche für die Landwirtschaft“ zu einer „Sonderbaufläche für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage“; Antrag der Firma Energiekontor AG vom 04.06.2018; Änderungsbeschluss
7 Straßenreinigung/Winterdienst Stadt Gunzenhausen; Beschaffung einer Kehrmaschine mit Winterdienstausrüstung
17 Sonstiges und Bekanntgaben
16.5 Bauvorhaben: Nutzungsänderung in ein Freizeit- und Eventcenter mit Gastronomie Baugrundstück: Laubenzedler Straße Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 116

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 13.pdf
Download Anlage zu TOP 14.pdf
Download Anlage zu TOP 4.pdf

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1. Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Vorberatung 1
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1.1. Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die erforderlichen Arbeiten für die Sanierung und Ertüchtigung des bestehenden Gebäude Marktplatz 27 zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der Maßnahmen mit überschlägig geschätzten Kosten in Höhe von rund 340.000,00 € (brutto) im Vorgriff der Umbauarbeiten für Barrierefreiheit und Brandschutz im Rathaus

Im Haushalt 2018 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. Soweit die Kosten noch im Haushaltsjahr 2018 anfallen, sind diese durch den Stadtrat überplanmäßig bereitzustellen. Im Übrigen wären die erforderlichen Mittel im Haushalt 2019 bereitzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten zeitnah in Zusammenarbeit mit den erforderlichen Planern auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.2. Rathaus Gunzenhausen; Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Gebäude Marktplatz 27 und 44 im Vorgriff auf den barrierefreien Umbau im Rathaus; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt im Vorgriff für die Umbauarbeiten für Barrierefreiheit und Brandschutz im Rathaus den Umzug und die erforderliche Ertüchtigung im Gebäude Marktplatz 44.

Die Kosten hierfür sind zu ermitteln und außerplanmäßig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe/Nachtrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Vorberatung 2
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2.1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Nachtragsvergabe für Wärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Die Nachtragsaufträge für die zusätzlichen Leistungen, Nachtrag 12 Konvektorenschächte vor Türen, Nachtrag 13 Umwälzpumpe Rückkühler werden an die

Ramsauer Haustechnik GmbH
Hilpolsteiner Str. 33
91154 Roth

zu den Einheitspreisen der Nachtragsangebote 12 und 13 erteilt. Die zu beauftragenden Mehrkosten betragen
9.160,23 € einschl. 19% MwSt.

Die Auftragssumme erhöht sich dadurch auf 569.289,43 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Schulhof Stephani- Schule Freisportanlagen und Pausenhof der Grundschule; Nachtragsvergabe für Landschafts- und Sportplatzbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Nachtragsauftrag für die zusätzliche Leistung, Nachtrag 1 Entsorgen des LAGA Z 2 Boden  wird an die
Konrad Müller
Flughafenstraße 66
90411 Nürnberg
zu den Einheitspreisen des Nachtragsangebotes vom 14.08.2018 erteilt. Die zu beauftragenden Mehrkosten betragen

34.080,41 € einschl. 19% MwSt.

Die Auftragssumme erhöht sich dadurch auf  557.117,22 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Innenstadtgestaltung; Förderung von gastronomischer Außenbestuhlung inkl. Sonnenschirme und Begrünungsmaßnahmen im Rahmen des ISEK-Projektfonds der Stadt Gunzenhausen; Beschluss der Förderrichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt folgende Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln zur Durchführung privater Investitionsmaßnahmen im Rahmen des ISEK-Projekts „Innenstadtgestaltung“:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Schlosserarbeiten Stauraumkanal mit Hochwasserpumpwerk „Altmühlpromenade“; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt:

Die Schlosserarbeiten für den Stauraumkanal mit Hochwasserpumpwerk „Altmühlpromenade“ werden, an die Firma

Metallbau Grillenberger
Oberasbach 26
91710 Gunzenhausen

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 30.08.2018 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

169.087.81 € inkl. 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Pflasterbauarbeiten Verbindungsweg Marktplatz zur Promenade; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt:

Die Pflasterbauarbeiten für den Verbindungsweg Marktplatz zur Promenade werden,
vorbehaltlich der Anerkennung der Mehrkosten im Rahmen der Projektförderung durch die Regierung von Mittelfranken, an die Firma

Stefan Wagner Tief- und Pflasterbau
Edersfelder Straße 19
91710 Gunzenhausen

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 03.09.2018 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

76.193,92 € inkl. 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16.4. Bauvorhaben: Errichtung eines Wohnhauses (Antrag auf Vorbescheid) Baugrundstück: Schlungenhof, Ringstraße Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 103

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 16.4

Beschluss

1.        Das gemeindliche Einvernehmen kann nicht in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 5

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16.3. Bauvorhaben: Errichtung einer doppelseitigen, beleuchteten Plakatanschlagstafel auf Monofuß Baugrundstück: Bahnhofplatz 1 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 831/9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Vorberatung 16.3
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16.2. Bauvorhaben: Um- und Anbau eines SB-Warenhauses Baugrundstück: Ansbacher Straße Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 811/15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 16.2

Beschluss

1.        Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

2.        Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes
       Gunzenhausen „Nord-West“ im Hinblick auf

       -die Überschreitung der Baugrenze durch die Stellflächen für Einkaufswägen,
-die Überschreitung der maximal zulässigen Verkaufsfläche von 3.500,00 m² um 8,16 m² und der damit verbundenen Überschreitung der Aufteilung der Verkaufsflächen für

       a) den Verbrauchermarkt (3.259,21 m² statt 2.600,00 m²),
       b) dessen Foodbereich (1.913 m² statt 1.700,00 m²) und
       c) dessen Getränkemarkt (626,00 m² statt 250,00 m²)
       
       wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16.1. Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses, Neubau einer Maschinenhalle (Antrag auf Vorbescheid) Baugrundstück: Oberasbach Gemarkung: Oberasbach Flur-Nr.: 31

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 16.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 35 und 36 BauGB unter der
       Voraussetzung der Privilegierung erteilt.

2.        Die Gestaltung der Gebäude ist im Rahmen der Bauantragsstellung mit der Stadt Gunzenhausen abzustimmen.

3.        Die Freiflächengestaltung und Eingrünung ist einvernehmlich mit der Stadt Gunzenhausen und dem Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen, Untere Naturschutzbehörde, abzustimmen.

4.        Die straßenmäßige Erschließung hat über die Ortsstraße Flur-Nr. 9/5 der Gemarkung Oberasbach erfolgen.

5.        Die geplanten Gebäude sind an die bestehende Grundstücksentwässerungsanlage anzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Vorberatung 16
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15. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 15

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die Aufstellung vom 07.09.2018 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Landwirtschaftliche Tierhaltung und Biomasse" im Bereich der Grundstücke „Aha 500“, Flur-Nr. 191 und einer Teilfläche aus Flur-Nr. 192, alle Gemarkung Aha; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 14
Stadtrat 9. Sitzung (63./XIV) des STADTRATES 27.09.2018 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat,
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung zu beschließen:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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13. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Elektro- und Elektronikfachmarkt“ auf den Grundstücken Flur-Nrn. 699 und 699/2, Gemarkung Gunzenhausen, Bahnhofstraße 18 und 20; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 13
Stadtrat 9. Sitzung (63./XIV) des STADTRATES 27.09.2018 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat,
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung zu beschließen:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 25. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Fläche für die Landwirtschaft in eine Sonderbaufläche „Landwirtschaftliche Tierhaltung und Biomasse" im Bereich der Grundstücke „Aha 500“, Flur-Nr. 191 und einer Teilfläche aus Flur-Nr. 192, alle Gemarkung Aha; Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 12
Stadtrat 9. Sitzung (63./XIV) des STADTRATES 27.09.2018 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt gemäß §§ 2 Abs. 1 ff. BauGB die 25. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 191, 192 (Teilfläche), Gemarkung Aha.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, in der beschlossenen Fassung mit den notwendigen Verfahrensvermerken zu versehen und der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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11. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für ein Sonstiges Sondergebiet „Elektro- und Elektronikfachmarkt“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 699 und 699/2, Gemarkung Gunzenhausen (Bahnhofstraße 18 und 20); Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 11

Beschluss

  1. Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung fand in der Zeit von Dienstag, 26.06.2018 bis einschließlich Donnerstag, 26.07.2018 statt.

  1. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die 13 eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis.

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Einwendungen vorgebracht.

  1. Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 17.09.2018 werden zum Beschluss erhoben.

  1. Die Verwaltung hat die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanentwurf einarbeiten lassen. Die Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungsführer sind über das Auswertungs- und Abwägungsergebnis zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Frickenfelden I“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 10

Beschluss

  1. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit von Mittwoch, 28.02.2018 bis einschließlich Donnerstag, 29.03.2018 statt.

  1. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen von 18 Trägern öffentlicher Belange zur Kenntnis.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurde keine Einwendung vorgebracht.

  1. Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 17.09.2018 werden zum Beschluss erhoben.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanentwurf einarbeiten zu lassen und das Aufstellungsverfahren mit einer weiteren öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha; Antrag der Firma Energiekontor AG vom 04.06.2018; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Der Antrag der Firma Energiekontor AG, 28359 Bremen, vom 04.06.2018 zur Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Ausweisung eines Sonstigen Sondergebietes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Aha“ für die Errichtung eines Solarparks auf den Grundstücken Flur-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Vor einer Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplans möge die Firma Energiekontor AG bis 30.11.2018 nachweisen, dass die Eigentümer die  Grundstücke zur Verfügung stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 33. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen für die Grundstücke Fl.-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha, von einer „Fläche für die Landwirtschaft“ zu einer „Sonderbaufläche für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage“; Antrag der Firma Energiekontor AG vom 04.06.2018; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Der Antrag der Firma Energiekontor AG, 28359 Bremen, vom 04.06.2018 zur Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung von einer Fläche für die Landwirtschaft in eine Sonderbaufläche „Gebiet für Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie“ für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Flur-Nrn. 357, 358, 359, 360, 360/1, 361, 361/1, 369, 370, 371, 372, 373, 374, 375, alle Gemarkung Aha, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird im Parallelverfahren zur Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes vorgenommen.

  1. Alle mit der Bauleitplanung verbundenen Kosten sind vom Antragsteller zu tragen. Hierzu ist ein Durchführungsvertrag (§ 12 BauGB) zwischen der Stadt und dem Antragsteller zu schließen.

  1. Vor einer Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplans möge die Firma Energiekontor AG bis 30.11.2018 nachweisen, dass die Eigentümer die Grundstücke zur Verfügung stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Straßenreinigung/Winterdienst Stadt Gunzenhausen; Beschaffung einer Kehrmaschine mit Winterdienstausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 7

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung stimmt der Beschaffung einer Kehrmaschine mit Winterdienstausrüstung gemäß dem Angebot der

BayWa AG Gunzenhausen
Zufuhrstraße 12
91710 Gunzenhausen

vom 03.09.2018 mit Kosten in Höhe von

170.000,00 € , einschl. 19% MwSt., zu.

Entsprechende Haushaltsmittel sind für das HH-Jahr 2019 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö 17
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16.5. Bauvorhaben: Nutzungsänderung in ein Freizeit- und Eventcenter mit Gastronomie Baugrundstück: Laubenzedler Straße Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 116

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (58./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.09.2018 ö Beschliessend 16.5

Beschluss

1. Den aufgrund der festgesetzten Gebietsart „eGE – eingeschränktes Gewerbegebiet“ notwendigen Ausnahmen gemäß § 8 BauNVO im Hinblick auf

- den Einbau einer Wohnung für Betriebsleiter bzw. Aufsichtspersonal,
- die Errichtung einer kerngebietstypischen Vergnügungsstätte im Gewerbegebiet,

wird nicht zugestimmt, da die Grundzüge der Planung berührt sind.        

2.        Das gemeindliche Einvernehmen gemäß §§ 31 und 36 BauGB wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.09.2020 10:28 Uhr