Datum: 29.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 21:43 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3.2 Ferienbetreuung
3.1 Anträge
3 Sonstiges und Bekanntgaben
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Frickenfelden I“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Satzungsbeschluss
1.2 Sicherheitswacht (Gesetz über die Sicherheitswacht in Bayern)
1.1 Antrag zur Geschäftsordnung zum Tagesordnungspunkt "Sicherheitswacht"
1 Sicherheitswacht (Gesetz über die Sicherheitswacht in Bayern)

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 2.pdf

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3.2. Ferienbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Vorberatung 3.2
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3.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Vorberatung 3.1
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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö 3
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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Frickenfelden I“ durch Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 13. Sitzung (61./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.11.2018 ö Beschliessend 4
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Beschliessend 2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.11.2018, lfd.-Nr. 656, beschließt der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.2. Sicherheitswacht (Gesetz über die Sicherheitswacht in Bayern)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Leiters der PI Schwabach, Herrn Erwin Leitner zu den Aufgaben und Befugnissen der Sicherheitswacht zur Kenntnis und beschließt:

Die Stadt Gunzenhausen steht der Einführung einer Sicherheitswacht gemäß dem Gesetz über die Sicherheitswacht in Bayern im Gemeindegebiet von Gunzenhausen positiv gegenüber. Das Bayerische Staatsministerium des Innern ist zu bitten, eine Sicherheitswacht im Zuständigkeitsbereich der PI Gunzenhausen einzuführen.

Der Beschluss Nr. 309 des Stadtrates vom 23.02.2017 wird damit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

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1.1. Antrag zur Geschäftsordnung zum Tagesordnungspunkt "Sicherheitswacht"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Bürgermeister Fitz stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag:
Der Tagesordnungspunkt 1 „Sicherheitswacht“ soll heute beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 8

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1. Sicherheitswacht (Gesetz über die Sicherheitswacht in Bayern)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (66./XIV) des STADTRATES 29.11.2018 ö Vorberatung 1
Datenstand vom 30.12.2020 09:38 Uhr