Datum: 18.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes, Markgrafensaal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:09 Uhr bis 16:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
2	Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
3	Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
4	Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5	Streetworkarbeit im Raum Gunzenhausen (Streetwork "Altmühlsee"); Kostenbeteiligung der Stadt Gunzenhausen für das Jahr 2018
6	Informationen über die Durchführung der Feuerbeschau
7	Kriterienfestlegung für die Durchführung von wiederkehrenden Feuerbeschauen
8	Sonstiges und Bekanntgaben
8.1	Krippengeld und Fördermaßnahme durch den Freistaat Bayern

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 4.pdf

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1. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES	26.06.2019	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        9.373.500,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	2
Stadtrat	9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES	26.06.2019	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 wird der Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten wie folgt zugestimmt:

1. Verwaltungshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        884.411,38 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten           125.711,70 EUR

Summe Verwaltungshaushalt        1.010.123,08 EUR

2. Vermögenshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        12.643.740,72 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten          2.005.086,58 EUR

Summe Vermögenshaushalt        14.648.827,30 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	3
Stadtrat	9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES	26.06.2019	ö	Beschliessend	3

Beschluss

1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        39.829.375,80 EUR

       Vermögenshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        21.214.275,02 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den

       Vermögenshaushalt        4.401.168,50 EUR

       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        1.006.288,39 EUR

2. Die Jahresrechnung 2018 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	4
Stadtrat	9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES	26.06.2019	ö	Beschliessend	4

Beschluss

       163.571,42 EUR im Verwaltungshaushalt und

         28.146,37 EUR im Vermögenshaushalt, insgesamt somit

       191.717,79 EUR

zu.

Gleichzeitig empfiehlt der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung dem Stadtrat, der in Ziffer 2 der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 04.06.2019 aufgeführten überplanmäßigen Ausgabe von

       690.158,00 EUR im Verwaltungshaushalt

ebenfalls zuzustimmen.

Die Zusammenstellung vom 04.06.2019 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Streetworkarbeit im Raum Gunzenhausen (Streetwork "Altmühlsee"); Kostenbeteiligung der Stadt Gunzenhausen für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Bei ungedeckten Kosten von 47.221,01 EUR beläuft sich der Kostenanteil der Stadt Gunzenhausen für das Jahr 2018 auf insgesamt 41.469,49 EUR.

Unter Anrechnung der geleisteten Abschlagszahlung von 36.000,00 EUR ergibt sich damit für 2018 eine Nachzahlung zu Lasten der Stadt Gunzenhausen in Höhe von 5.469,49 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Informationen über die Durchführung der Feuerbeschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Vorberatung	6

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7. Kriterienfestlegung für die Durchführung von wiederkehrenden Feuerbeschauen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Beschliessend	7

Beschluss

• Gebäuden der Gebäudeklasse 4,
• Gebäuden der Gebäudeklasse 5  und in
• Sonderbauten

im Sinne von Art. 2 BayBO durchgeführt. Die Jährlichkeit wird nach der jeweiligen Gefährdung für Personen oder außergewöhnliche Sach- oder Umweltschäden zwischen 3 und 6 Jahre durch die Verwaltung festgelegt.

Von der Festlegung der Gebäudeklassen unberührt bleiben Feuerbeschauen, die aufgrund konkreter Anhaltspunkte auf erhebliche Gefahren durchzuführen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö		8

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8.1. Krippengeld und Fördermaßnahme durch den Freistaat Bayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	18.06.2019	ö	Vorberatung	8.1