Datum: 26.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:46 Uhr bis 21:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
2 Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
3 Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
4 Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
5 Jahresrechnung 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
6 Jahresrechnung 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
7 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Bekanntgabe einer dringl. Anordnung über die Kündigung des Auftrages für die küchentechnischen Anlagen der Firma TEAM PLUS GmbH, sowie Auftragserteilung an die Firma CHEFS CULINAR Süd GmbH & CO. KG
8 Schulhof Stephani-Schule; Landschaftsbauarbeiten Pausenhof; Auftragsvergabe für Landschaftsbau
9 Sonstiges und Bekanntgaben
9.1 Anträge
9.2 Jugendaustausch Israel
9.3 Stadthalle
9.4 Blühflächen
9.5 B13 / Ortsumfahrung Schlungenhof
9.6 Schwammspinner

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1. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 18.06.2019 ö Beschliessend 1
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 1

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 16 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        9.373.500,00 EUR        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 18.06.2019 ö Beschliessend 2
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 17 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 wird der Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten wie folgt zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        884.411,38 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten           125.711,70 EUR
Summe Verwaltungshaushalt        1.010.123,08 EUR


  1. Vermögenshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        12.643.740,72 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten          2.005.086,58 EUR
Summe Vermögenshaushalt        14.648.827,30 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 18.06.2019 ö Beschliessend 3
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 3

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 18 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:


  1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        39.829.375,80 EUR

       Vermögenshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        21.214.275,02 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den
       Vermögenshaushalt        4.401.168,50 EUR

       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        1.006.288,39 EUR

  1. Die Jahresrechnung 2018 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 4. Sitzung (4./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 18.06.2019 ö Beschliessend 4
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 4

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 19 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 stimmt der Stadtrat folgender überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Gunzenhausen zu:

HHSt. 9000.8100  -  Gewerbesteuerumlage        üplm. =        690.158,00 EUR

Die haushaltsmäßige Deckung ist durch Mehreinnahmen bei HHSt. 9000.0030 – Gewerbesteuer – gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 3. Sitzung (37./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 18.06.2019 ö Beschliessend 1
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 5

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 132 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2018 wird der Bildung bzw. Übertragung folgender Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt der Hospitalstiftung Gunzenhausen zugestimmt:

       HHSt. 8800.9320  -         Grunderwerb        Bildung neuer HAR        50.000,00 EUR
                       Übertragung alter HAR        71.887,14 EUR

       HHSt. 8800.9400 -        Sanierung von Wohn- und
               Geschäftshäusern        Übertragung alter HAR          49.053,86 EUR

Gesamt:                        170.941,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Jahresrechnung 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 3. Sitzung (37./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 18.06.2019 ö Beschliessend 2
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 6

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 133 vom 18.06.2019) beschließt der Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        442.585,16 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        780.730,70 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        244.437,16 EUR

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        454.217,54 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2018 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Bekanntgabe einer dringl. Anordnung über die Kündigung des Auftrages für die küchentechnischen Anlagen der Firma TEAM PLUS GmbH, sowie Auftragserteilung an die Firma CHEFS CULINAR Süd GmbH & CO. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 7. Sitzung (70./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.06.2019 ö Beschliessend 4.6
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 7

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 17.06.2019, lfd.-Nr. 758, beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt die dringliche Anordnung durch Herrn 1. Bürgermeister Karl-Heinz Fitz über die Kündigung des Auftrages für die küchentechnischen Anlagen der Firma TEAM PLUS GmbH, Östliche Promenade 17, 89264 Weißenhorn, sowie Auftragserteilung an die Firma 

CHEFS CULINAR Süd GmbH & CO. KG
Im Zusamtal 1
86441 Zusmmarshausen

in Höhe von 407.827,28 einschl. 19 % MwSt. gemäß Angebot vom 24.05.2019 für die Lieferung und Montage der küchentechnischen Anlagen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Schulhof Stephani-Schule; Landschaftsbauarbeiten Pausenhof; Auftragsvergabe für Landschaftsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 7. Sitzung (70./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.06.2019 ö Beschliessend 6
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Beschliessend 8

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 17.06.2019, lfd.-Nr. 760, beschließt der Stadtrat:

Der Auftrag für den Landschaftsbau wird an die Firma

Stefan Wagner, Tief- und Pflasterbau
Edersfelder Straße 21
91710 Gunzenhausen

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 21.05.2019 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt 511.997,98 € einschl. 19% Mwst..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

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9. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö 9
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9.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.1
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9.2. Jugendaustausch Israel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.2
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9.3. Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.3
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9.4. Blühflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.4
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9.5. B13 / Ortsumfahrung Schlungenhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.5
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9.6. Schwammspinner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 9. Sitzung (77./XIV) des STADTRATES 26.06.2019 ö Vorberatung 9.6
Datenstand vom 12.10.2022 10:51 Uhr