Datum: 25.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 20:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Stillgelegte Hausmülldeponie „Insel auf der Au“ Zuschussvertrag über die Sanierungsplanung und Sanierung mit der „GAB“ Gesellschaft zur Altlastsanierung in Bayern mbH, München
2 Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Gunzenhausen GmbH
3 Abwicklung des Haushalts 2019 der Stadt Gunzenhausen
4 Vollzug des Haushalts 2019 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet II“ und „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet V“ durch Aufstellung des Bebauungsplanes „Sonnenstraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 332, 1470/3, 1482/41 und 333 (Teilfläche) alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Grünfläche und einer Fläche für Gemeinbedarf (Kindergarten) in eine Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 526, 526/2, 526/3, 526/4, 526/5, 526/6, 526/7, 526/8, 526/9, 526/10, 528/1, 528/10, 528/12, 528/13, 528/14, 528/15, 528/16, 528/17, 528/18, 547/8, 547/9, 547/12, 547/13, alle Gemarkung Gunzenhausen; Feststellungsbeschluss
7 Sonstiges und Bekanntgaben
7.1 Anträge
7.2 Pausenhof Stephani-Schule
7.3 Absatzhöhe entlang der Stadthalle

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 5.pdf

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1. Stillgelegte Hausmülldeponie „Insel auf der Au“ Zuschussvertrag über die Sanierungsplanung und Sanierung mit der „GAB“ Gesellschaft zur Altlastsanierung in Bayern mbH, München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Zuschussvertrag der GAB vom 10.07.2019 über die Sanierungsplanung und Sanierung der Deponie „Insel auf der Au“ zustimmend zur Kenntnis. 
Die Sanierung betrifft in erster Linie den Wirkungspfad Bodenluft/Mensch (Deponiegas).

Die veranschlagten Gesamtkosten werden von der „GAB“ auf insgesamt 

739.000,-- EUR einschl. 19% MwSt.

geschätzt. 

Der Eigenanteil der Stadt Gunzenhausen für die geplanten Maßnahmen beträgt hierbei  

                                                    0,00 EUR.

Die erforderlichen Haushaltsmittel, zur Vorfinanzierung der Maßnahme, sind in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Gunzenhausen GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Vorberatung 2
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3. Abwicklung des Haushalts 2019 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Bericht der Stadtkämmerei vom 17.07.2019 über die Abwicklung des Haushalts 2019 der Stadt Gunzenhausen zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Haushalts 2019 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt folgenden über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben im Haushalt 2019 der Stadt Gunzenhausen zu:

HHSt. 3500.7180 -        Zuschuss an den Verein „Volkshochschule 
       Gunzenhausen e.V.“        aplm.        27.700,00 EUR

HHSt. 7013.9530 -        Zentralkläranlage – Optimierung der
       Biologischen Reinigungsstufe        aplm.        91.924,18 EUR

HHSt. 7020.9510 -        Neubau WC-Gebäude am Schießwasen        üplm.        69.000,00 EUR


Die haushaltsmäßige Deckung ist im Verwaltungshaushalt durch Einsparungen bei den Personalausgaben sowie im Vermögenshaushalt durch die höhere Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet II“ und „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet V“ durch Aufstellung des Bebauungsplanes „Sonnenstraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 332, 1470/3, 1482/41 und 333 (Teilfläche) alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 8. Sitzung (71./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.07.2019 ö Beschliessend 6
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Beschliessend 5

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 17.07.2019, lfd.-Nr. 775, beschließt der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Grünfläche und einer Fläche für Gemeinbedarf (Kindergarten) in eine Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 526, 526/2, 526/3, 526/4, 526/5, 526/6, 526/7, 526/8, 526/9, 526/10, 528/1, 528/10, 528/12, 528/13, 528/14, 528/15, 528/16, 528/17, 528/18, 547/8, 547/9, 547/12, 547/13, alle Gemarkung Gunzenhausen; Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 8. Sitzung (71./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 17.07.2019 ö Beschliessend 3
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Beschliessend 6

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 17.07.2019, lfd.-Nr. 772, beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt gemäß §§ 2 Abs. 1 ff. BauGB die 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 526, 526/2, 526/3, 526/4, 526/5, 526/6, 526/7, 526/8, 526/9, 526/10, 528/1, 528/10, 528/12, 528/13, 528/14, 528/15, 528/16, 528/17, 528/18, 547/8, 547/9, 547/12, 547/13, alle Gemarkung Gunzenhausen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, in der beschlossenen Fassung mit den notwendigen Verfahrensvermerken zu versehen und der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö 7
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7.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Vorberatung 7.1
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7.2. Pausenhof Stephani-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Vorberatung 7.2
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7.3. Absatzhöhe entlang der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (78./XIV) des STADTRATES 25.07.2019 ö Vorberatung 7.3
Datenstand vom 29.09.2022 08:54 Uhr