Datum: 26.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:34 Uhr bis 20:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 20 Jahre Stadtbus; Information
2 Bestellung eines Gemeindewahlleiters und Stellvertreters zur Kommunalwahl am 15.03.2020
3 Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2019; Förderinitiative „Innen statt Außen“; Selbstverpflichtung der Stadt Gunzenhausen
4 Hochwasserschutz Gunzenhausen; Anpassung der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach und der Stadt Gunzenhausen über Leistungen der Stadt Gunzenhausen zum Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Altmühl, Gewässer I. Ordnung, Fluss-Km 153,380 bis 155,150
5 Sonstiges und Bekanntgaben
5.1 Anträge
5.2 Stadtratssitzung im Oktober
5.3 Bürgerbegehren
5.4 Fahrradbeschilderung Oberasbach
5.5 Rechnungsprüfungstermin

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1. 20 Jahre Stadtbus; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 1
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2. Bestellung eines Gemeindewahlleiters und Stellvertreters zur Kommunalwahl am 15.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Beschliessend 2

Beschluss

Für die allgemeinen Kommunalwahlen am Sonntag, den 15.03.2020 bestellt der Stadtrat gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz für die Leitung der Wahl 

Herrn Klaus Stephan.


Zu dessen Stellvertreter gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 3 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz wird

Herr Stefan Brändlein

bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2019; Förderinitiative „Innen statt Außen“; Selbstverpflichtung der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 9. Sitzung (72./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 20.08.2019 ö Beschliessend 4
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Beschliessend 3

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung (Beschluss Nr. 789 vom 20.08.2019) beschließt der Stadtrat:

Die Stadt Gunzenhausen verpflichtet sich, bei den zukünftigen städtebaulichen Planungen verstärkt auf eine Innentwicklung zu setzen und damit künftig vor der Ausweisung neuer Bauflächen an der Peripherie vorrangig die Möglichkeiten zur Revitalisierung der Ortskerne und Siedlungsbereiche durch die Nutzung leerstehender Gebäude bzw. von innerstädtischen oder innerörtlichen Brachflächen zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Hochwasserschutz Gunzenhausen; Anpassung der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach und der Stadt Gunzenhausen über Leistungen der Stadt Gunzenhausen zum Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Altmühl, Gewässer I. Ordnung, Fluss-Km 153,380 bis 155,150

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 10. Sitzung (73./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 18.09.2019 ö Beschliessend 9
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Beschliessend 4

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 18.09.2019, lfd. Nr. 811, beschließt der Stadtrat:

Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach hat angezeigt, dass sich die Gesamtkosten für den Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Altmühl, Gewässer I. Ordnung, Fluss-Km 153,380 bis 155,150 auf 5.900.000 € erhöhen. Der sich daraus ergebende Kostenanteil der Stadt Gunzenhausen von 35% der Gesamtkosten beläuft sich auf rd. 2.065.000 €, abzüglich der unbaren Beteiligtenleistungen i.H.v. rd. 700.000 €.

Die am 12.04.2017 bzw. 02.08.2017 zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach und der Stadt Gunzenhausen abgeschlossene Vereinbarung zum Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Altmühl ist entsprechend anzupassen. Für die unbaren Beteiligtenleistungen ist eine separate Vereinbarung abzuschließen. Die Kosten für die Planung, für die eine separate Vereinbarung vorliegt, werden derzeit noch durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach ermittelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö 5
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5.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 5.1
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5.2. Stadtratssitzung im Oktober

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 5.2
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5.3. Bürgerbegehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 5.3
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5.4. Fahrradbeschilderung Oberasbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 5.4
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5.5. Rechnungsprüfungstermin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (79./XIV) des STADTRATES 26.09.2019 ö Vorberatung 5.5
Datenstand vom 10.10.2022 11:49 Uhr