Datum: 23.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal B + C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:42 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Information zur Situation bzw. Prognose betreffend Schwammspinner im Burgstallwald (Ausführungen der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft - LWF)
2 1. Nachtragshaushalt der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2019
3 Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim
3.1 Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim; Feststellung der Jahresrechnungen bzw. des Jahresanschlusses
3.2 Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
4 Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 bis 7
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Aufstellungsbeschluss
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
7 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16 und 20, beide Gemarkung Schlungenhof; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Aufstellungsbeschluss
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16 und 20, beide Gemarkung Schlungenhof; Satzungsbeschluss
9 Antrag der SPD-Fraktion auf Einladung der Regierung von Mittelfranken zum Thema "Kommunale Wohnraumförderung"; Beschlussfassung
10 Sonstiges und Bekanntgaben
10.1 Eingegangene Anträge
10.2 Haushalt 2020
10.3 Unser Dorf hat Zukunft
10.4 Akustik in der Stadthalle

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 2.pdf

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1. Information zur Situation bzw. Prognose betreffend Schwammspinner im Burgstallwald (Ausführungen der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft - LWF)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Thema „Schwammspinner im Burgstallwald“, insbesondere die Auswertung der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft (LWF), aus der Sitzung vom 23.10.2019 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. 1. Nachtragshaushalt der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XIV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 22.10.2019 ö Beschliessend 2
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 35 vom 22.10.2019) beschließt der Stadtrat:


Dem 1. Nachtragshaushaltsplan der  STADT GUNZENHAUSEN  für das Haushaltsjahr 2019 wird bei einem Haushaltsvolumen

  1. im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        40.512.900  Euro
  2. im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        14.459.000  Euro
insgesamt        54.971.900  Euro

zugestimmt.

Auf der Grundlage dieser Zahlen wird die Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2019 erlassen. Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 3
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3.1. Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim; Feststellung der Jahresrechnungen bzw. des Jahresanschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 3.1

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses (Beschluss Nr. 12 vom 08.10.2019) beschließt der Stadtrat:


Die Jahresrechnungen 2017 der Stadt Gunzenhausen und der Hospitalstiftung Gunzenhausen sowie der Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim werden mit folgenden Abschlusssummen festgestellt:

a)        Jahresrechnung 2017 der Stadt Gunzenhausen
Soll-Einnahmen und -Ausgaben
- Verwaltungshaushalt        38.615.136,37 EUR
- Vermögenshaushalt        20.127.055,16 EUR
Zuführung zum Vermögenshaushalt        5.579.103,17 EUR
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        1.831.315,53 EUR

b)        Jahresrechnung 2017 der Hospitalstiftung Gunzenhausen
Soll-Einnahmen und -Ausgaben
- Verwaltungshaushalt        420.462,51 EUR
- Vermögenshaushalt        357.401,36 EUR
Zuführung zum Vermögenshaushalt        229.261,46 EUR
Zuführung an die allgemeine Rücklage        37.401,36 EUR

c)        Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim
Jahresfehlbetrag 2017 gemäß Gewinn- und Verlustrechnung        394.641,76 EUR
Der Jahresfehlbetrag wird in Höhe von 382.930,75 EUR durch eine Verringerung der Kapitalrücklage und in Höhe von 11.711,01 EUR durch eine Verringerung des Gewinn-vortrages ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3.2. Jahresrechnungen 2017 der STADT GUNZENHAUSEN und der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN sowie Jahresabschluss 2017 für das Burkhard-von-Seckendorff-Altenheim; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 3.2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses (Beschluss Nr. 12 vom 08.10.2019) beschließt der Stadtrat:


Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates und Erledigung der hierbei getroffenen Prüfungsfeststellungen sowie nach Feststellung der jeweiligen Abschlusssummen wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2017

E n t l a s t u n g

erteilt.



(Herr Erster Bürgermeister Karl-Heinz Fitz nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 bis 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 4

Beschluss

Stadtrat Schnell stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 bis 7 und eine erneute Behandlung der Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Stadtrates am 28.11.2019.

Begründung: Den betroffenen Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich beraten zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 11. Sitzung (74./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 14.10.2019 ö Beschliessend 1
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 5
Stadtrat 15. Sitzung (83./XIV) des STADTRATES 28.11.2019 ö Beschliessend 2
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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 11. Sitzung (74./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 14.10.2019 ö Beschliessend 2
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 6
Stadtrat 15. Sitzung (83./XIV) des STADTRATES 28.11.2019 ö Vorberatung 5
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7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16 und 20, beide Gemarkung Schlungenhof; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 11. Sitzung (74./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 14.10.2019 ö Beschliessend 3
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 7
Stadtrat 15. Sitzung (83./XIV) des STADTRATES 28.11.2019 ö Vorberatung 8
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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“, im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16 und 20, beide Gemarkung Schlungenhof; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 11. Sitzung (74./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 14.10.2019 ö Beschliessend 4
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 8
Stadtrat 15. Sitzung (83./XIV) des STADTRATES 28.11.2019 ö Vorberatung 9
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9. Antrag der SPD-Fraktion auf Einladung der Regierung von Mittelfranken zum Thema "Kommunale Wohnraumförderung"; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Inhalt des Antrags der SPD Stadtratsfraktion zur Kenntnis und beschließt:

Der Erste Bürgermeister Karl-Heinz Fitz lädt die Damen und Herren der Regierung von Mittelfranken, die zuständig sind für die Kommunale Wohnraumförderung, zu einer Informationsveranstaltung im November in den Stadtrat ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 11

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10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö 10
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10.1. Eingegangene Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 10.1
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10.2. Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 10.2
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10.3. Unser Dorf hat Zukunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 10.3
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10.4. Akustik in der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (81./XIV) des STADTRATES 23.10.2019 ö Vorberatung 10.4
Datenstand vom 12.09.2023 08:28 Uhr