Datum: 28.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:21 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung von Herrn Stadtrat Harald Romanowski gem. Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
2 Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortssprecher
3 Verpflichtung der Ortssprecher nach Art. 60 a GO
4 Bestellung der / des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
5 Bestellung der Stellvertreterin / des Stellvertreters der / des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
6 Bestellung von zwei stellvertretenden Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Rastberg-Gruppe
7 Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen; Kanalanschluss Ortsteil Filchenhard; Aufhebung der Ausschreibung – Bauliche Leistungen
8 Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020; Rechtsaufsichtliche Genehmigung
9 Sonstiges und Bekanntgaben
9.1 Anträge
9.2 EDEKA Industriestraße
9.3 Schwammspinner
9.4 Sonderbudget Leihgeräte
9.5 Haus Silo
9.6 Unterbringung Facharbeiter neben Kläranlage

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1. Vereidigung von Herrn Stadtrat Harald Romanowski gem. Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (1./XV) des STADTRATES 05.05.2020 ö Vorberatung 1
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 1
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2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 2
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3. Verpflichtung der Ortssprecher nach Art. 60 a GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (1./XV) des STADTRATES 05.05.2020 ö Vorberatung 2
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 3
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4. Bestellung der / des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (1./XV) des STADTRATES 05.05.2020 ö Vorberatung 9.2
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Beschliessend 4

Beschluss

Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrates wird Frau Bianca Bauer bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Bestellung der Stellvertreterin / des Stellvertreters der / des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (1./XV) des STADTRATES 05.05.2020 ö Vorberatung 10
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Beschliessend 5

Beschluss

Als Stellvertreterin / Stellvertreter des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrates wird

Herr Stadtrat Harald Romanowski bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bestellung von zwei stellvertretenden Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Rastberg-Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (1./XV) des STADTRATES 05.05.2020 ö Beschliessend 22
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 05.05.2020 folgende Mitglieder in den Zweckverband zur Wasserversorgung der Rastberg-Gruppe (Zuständigkeit: Stadtteile Cronheim und Stetten) entsandt:

Verbandsräte:
Stellvertreter:
Fitz Karl-Heinz
Mario Malorny
Karl Gutmann
Wolfgang Schaudig
Beate Schlicker
N.N.
Johannes Strempfl
N.N.

Der Stadtrat bestellt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Rastberg-Gruppe folgende zwei Stellverteter:

Stellvertreter für Beate Schlicker:                Josef Freytag

Stellvertreter für Johannes Strempfl:                Josef Merk

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen; Kanalanschluss Ortsteil Filchenhard; Aufhebung der Ausschreibung – Bauliche Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (1./XV) des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 19.05.2020 ö Beschliessend 1
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Beschliessend 7

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 19. Mai 2020, lfd.Nr. 1, beschließt der Stadtrat:

Im Hinblick auf die negativen Auswirkungen der „Corona-Pandemie“ auf die Haushaltslage der Stadt Gunzenhausen wird die Ausschreibung – bauliche Leistungen – nach VOB/A § 17 Abs. 1 Nr. 3 aufgehoben. Der Bundesgerichtshof hat hierzu entschieden: „Ein schwerwiegender Grund für die Aufhebung der Ausschreibung liegt vor, wenn sich die Grundlagen der Finanzierung für den Auftraggeber aus nicht voraussehbaren wesentlichen Umständen ändern.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020; Rechtsaufsichtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 1. Sitzung (1./XV) des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 26.05.2020 ö Beschliessend 4
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Beschliessend 8

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 2 vom 26.05.2020) beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bescheid des Landratsamtes Weißenburg-Gunzenhausen vom 22.04.2020 – eingegangen am 04.05.2020 – mit dem die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Gunzenhausen rechtsaufsichtlich genehmigt wurde.

Die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2020 erfolgte zwischenzeitlich im Altmühl-Boten vom 09.05.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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9. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö 9
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9.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.1
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9.2. EDEKA Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.2
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9.3. Schwammspinner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.3
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9.4. Sonderbudget Leihgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.4
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9.5. Haus Silo

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.5
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9.6. Unterbringung Facharbeiter neben Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (2./XV) des STADTRATES 28.05.2020 ö Vorberatung 9.6
Datenstand vom 03.09.2020 15:20 Uhr