Datum: 30.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:44 Uhr bis 22:38 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verpflichtung eines Ortssprechers nach Art. 60a GO für den Stadtteil Schlungenhof
2 Kläranlage Stadt Gunzenhausen / Zukunftskonzept; Optimierung der Biologie, Phosphor-Fällung und stationäre Schlammentwässerung/trocknung
3 Wertermittlung der unbaren Beteiligtenbeiträge bei Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaates Bayern, hier: Hochwasserschutz Gunzenhausen
4 4. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Gunzenhausen Nord, Teilbaugebiet I“ durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Ausweisung einer Sondergebietsfläche Abfallwirtschaftszentrum im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 715/120 (Teilfläche) Gemarkung Gunzenhausen (Alemannenstraße 26) zur Errichtung eines Recyclinghofes; Antrag vom 10.01.2020 Billigungsbeschluss
5 Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Gunzenhausen GmbH
6 Sonstiges und Bekanntgaben
6.1 Anträge
6.2 Telefonanschlüsse im Stadtgebiet
6.3 Stadtmarketingverein

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1. Verpflichtung eines Ortssprechers nach Art. 60a GO für den Stadtteil Schlungenhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Vorberatung 1
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2. Kläranlage Stadt Gunzenhausen / Zukunftskonzept; Optimierung der Biologie, Phosphor-Fällung und stationäre Schlammentwässerung/trocknung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Ingenie urbüros Miller, Nürnberg, zum Zukunftskonzept für die Kläranlage zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der Gesamtmaßnahme mit geschätzten Kosten von  
                  5.180.000,-- €, einschließlich 19% MwSt und 20% Nebenkosten.
Das Ingenieurbüro Miller ist gemäß HOAI 2013 mit den entsprechenden Leistungsphasen
stufenweise zu beauftragen.
Die Verwaltung wird beauftragt, über die Fördermittelgeber der Kommunalrichtlinie und der    RZWas 2018 eine höchstmögliche Förderung zu beantragen.
Die Baumaßnahme soll in 2021 begonnen werden und bis Ende 2023 fertiggestellt sein.
Die erforderlichen Haushaltsmittel sind in den jeweiligen Haushaltsjahren bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Wertermittlung der unbaren Beteiligtenbeiträge bei Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaates Bayern, hier: Hochwasserschutz Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die  Ausführungen von Frau Abteilungsleiterin Heidi Böttcher, WWA –AN,  zur Wertermittlung der unbaren Beteiligtenbeiträge bei Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaates Bayern zur Kenntnis und beschließt diese für die Kapitalisierung
von Gewässerunterhaltung, Instandhaltungsmaßnahmen und Reinvestitionen der Anlagenteile für die Hochwasserschutzmaßnahme Gunzenhausen in Anspruch zu nehmen.
Der unbare Beteiligtenbeitrag hierfür errechnet sich auf derzeit:  1.026.900,00 €, brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. 4. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Gunzenhausen Nord, Teilbaugebiet I“ durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Ausweisung einer Sondergebietsfläche Abfallwirtschaftszentrum im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 715/120 (Teilfläche) Gemarkung Gunzenhausen (Alemannenstraße 26) zur Errichtung eines Recyclinghofes; Antrag vom 10.01.2020 Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 09.07.2020 ö Beschliessend 2
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Beschliessend 4

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 09.07.2020, lfd.-Nr. 19, beschließt der Stadtrat:

  1. Der durch das Ingenieurbüro Christofori & Partner, Heilsbronn, erstellte vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf mit Datum vom 30.04.2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
    § 3 Abs. 1 BauGB und die vorgezogene Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Gunzenhausen GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Vorberatung 5
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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö 6
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6.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Vorberatung 6.1
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6.2. Telefonanschlüsse im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Vorberatung 6.2
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6.3. Stadtmarketingverein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung (5./XV) des STADTRATES 30.07.2020 ö Vorberatung 6.3
Datenstand vom 02.11.2020 13:42 Uhr