Datum: 24.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:48 Uhr bis 21:18 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bahnhof Gunzenhausen; Durchführung eines VgV-Verfahrens für die Vergabe von Planungsleistungen; Beschlussfassung
6.4	Bahnübergang Laubenzedel
6.3	Abschlussveranstaltung Stadtradeln
6.2	Stadthalle
6.1	Anträge
6	Sonstiges und Bekanntgaben
5	Richtlinie über die Datennutzung für Gratulationen, Beileidsbekundungen, Einladungen zu gemeindlichen Feiern, u.a.; Beschlussfassung
4	Satzung für den Seniorenbeirat in der Stadt Gunzenhausen; Beschlussfassung
3	Antrag Fairtrade-Town; Vorstellung durch Stadträtin Ingrid Scala; Beschlussfassung
2	Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; Projektmanagement als Innenstadtmanagement; Entscheidung über die Weiterführung des Projektmanagements als Innenstadtmanagement ab 01.04.2021 Beschlussfassung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 4.pdf
Download Anlage zu TOP 5.pdf

zum Seitenanfang

1. Bahnhof Gunzenhausen; Durchführung eines VgV-Verfahrens für die Vergabe von Planungsleistungen; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Vergabe der Planungsleistungen ein VgV-Verfahren mit fachlicher Unterstützung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

6.4. Bahnübergang Laubenzedel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Vorberatung	6.4

zum Seitenanfang

6.3. Abschlussveranstaltung Stadtradeln

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Vorberatung	6.3

zum Seitenanfang

6.2. Stadthalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Vorberatung	6.2

zum Seitenanfang

6.1. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Vorberatung	6.1

zum Seitenanfang

6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö		6

zum Seitenanfang

5. Richtlinie über die Datennutzung für Gratulationen, Beileidsbekundungen, Einladungen zu gemeindlichen Feiern, u.a.; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Richtlinie über die Datennutzung für Gratulationen, Beileidsbekundungen,
       Einladungen zu gemeindlichen Feiern, u.a.

wird beschlossen.

Der Richtlinienentwurf ist Anlage und Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Satzung für den Seniorenbeirat in der Stadt Gunzenhausen; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (3./XV) des STADTRATES	25.06.2020	ö	Vorberatung	5
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Satzung für den Seniorenbeirat in der Stadt Gunzenhausen

wird erlassen.

Gleichzeitig tritt die Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Gunzenhausen
vom 1. Dezember 2003 außer Kraft.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag Fairtrade-Town; Vorstellung durch Stadträtin Ingrid Scala; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Hierzu wird eine lokale Steuerungsgruppe gebildet, welche die Aktivitäten vor Ort koordiniert. Dies wird von Stadträtin Ingrid Scala geleitet. Die Zusammenarbeit mit der Agenda 21-Gruppe wird angestrebt.

Die Steuerungsgruppe kümmert sich darum, dass

• in den lokalen Einzelhandelsgeschäften (darunter auch Floristen) sowie in Cafés und Restaurants (mindestens zwei) Fairtrade-Produkte angeboten werden,
• in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen Fairtrade-Produkte verwendet und dort Bildungsaktivitäten zum Thema „Fairtrade-Handel“ durchgeführt werden,
• in den örtlichen Medien über Aktivitäten auf den Weg zur „Fairtrade Stadt“ berichtet werden.

Die Steuerungsgruppe berichtet dem Stadtrat regelmäßig über ihre Aktivitäten und die Schaffung der Voraussetzungen für den Titel „Fairtrade Stadt“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; Projektmanagement als Innenstadtmanagement; Entscheidung über die Weiterführung des Projektmanagements als Innenstadtmanagement ab 01.04.2021 Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung (6./XV) des STADTRATES	24.09.2020	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Das Projektmanagement soll nun über den 31.03.2021 hinaus weitergeführt werden.

Aus förderrechtlichen Gründen ist als Grundlage für diese Weiterführung eine neue öffentliche Ausschreibung erforderlich.

Diese Ausschreibung ist nach Mitteilung der Regierung von Mittelfranken als sog. „Interessenbekundungsverfahren“ durchzuführen.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens ein geeignetes Büro für die Fortführung des Projektmanagements zu finden und das Ergebnis dem zuständigen Gremium des Stadtrats zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0