Datum: 21.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Stiftungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:56 Uhr bis 15:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4.2 Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020
4.3 Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020
5 Sonstiges und Bekanntgaben
4.1 Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020
4 Haushaltsplan der Hospitalstiftung für das Haushaltsjahr 2020
3 Jahresrechnung 2019 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
2 Jahresrechnung 2019 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
1 Jahresabschluss 2018 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

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4.2. Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 4.2
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 12.2

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:


Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2020 wird bei einem Volumen

a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        7.270.500  Euro
               in den Aufwendungen mit        7.648.500  Euro
               Fehlbetrag        378.000  Euro

b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        3.325.900  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4.3. Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 4.3
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 12.4

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:


Aufgrund des Art. 20 des Bayer. Stiftungsgesetzes sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN folgende Haushaltssatzung:


§ 1










(1)
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt











im VERWALTUNGSHAUSHALT





in den Einnahmen und Ausgaben mit



448.600  €

und








im VERMÖGENSHAUSHALT






in den Einnahmen und Ausgaben mit



309.600  €

ab.



















(2)
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt
 










im ERFOLGSPLAN






in den Erträgen mit
in den Aufwendungen mit
Jahresfehlbetrag



7.270.500  €
7.648.500  €
378.000  €

und








im VERMÖGENSPLAN






in den Einnahmen und Ausgaben mit



3.325.900  €

ab.











§ 2










(1)
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Haushaltsplan sind nicht vorgesehen.










(2)
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen im Vermögensplan für das

Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf
2.000.000  €

festgesetzt.























§ 3










(1)
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 









(2)
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim

werden nicht festgesetzt.













§ 4











E n t f ä l l t





§ 5










(1)
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.










(2)
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach

dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf
1.000.000 €

festgesetzt.



























§ 6











E n t f ä l l t .





















§ 7










Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.



Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö 5
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4.1. Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 4.1

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:


Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2020 wird bei einem Haushaltsvolumen

a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        448.600  Euro

b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        309.600  Euro

insgesamt        758.200  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplan der Hospitalstiftung für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Vorberatung 4
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 12.1
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3. Jahresrechnung 2019 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 3
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 11

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2019 der Hospitalstiftung Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        444.686,48 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        650.000,00 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        260.058,17 EUR

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        130.059,03 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2019 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2019 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 2
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 10

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2019 wird der Bildung bzw. Übertragung folgender Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt der Hospitalstiftung Gunzenhausen zugestimmt:

       HHSt. 4320.9280 -        Gewährung eines
               Darlehens        Bildung neuer HAR        500.000,00 EUR

       HHSt. 8800.9320        Grunderwerb        Bildung neuer HAR        104.154,83 EUR
                       
       HHSt. 8800.9400 -        Sanierung von Wohn- und
               Geschäftshäusern        Übertragung alter HAR          42.268,00 EUR

Gesamt:                        646.422,83 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1. Jahresabschluss 2018 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 4. Sitzung (4./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 21.10.2020 ö Beschliessend 1
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:


1.        Der Jahresabschluss 2018 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim, der mit einem Jahresfehlbetrag von 727.696,34 Euro abschließt, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Vorschlag der Verwaltung, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen und im Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 373.351,85 Euro durch eine Verringerung der Kapitalrücklage und in Höhe von 354.344,49 Euro durch eine Verringerung des Gewinnvortrages auszugleichen, wird zugestimmt.

3.        Der Jahresabschluss 2018 wird zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.11.2020 11:38 Uhr