Datum: 13.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:41 Uhr bis 17:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sachstandsbericht zur Funktion des Stauraumkanals; Antrag der Freie Wähler-Stadtratsfraktion vom 01.09.2020; Vorstellung durch Herr Endres, Ingenieurbüro Miller
2 Abwasseranlage Gunzenhausen; Kanalanschluss Stadtteil Filchenhard; Auftragsvergabe
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 4. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Nord, Teilbaugebiet I“ durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Ausweisung einer Sondergebietsfläche Abfallwirtschaftszentrum im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 715/120 (Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen (Alemannenstraße 26) zur Errichtung eines Recyclinghofes; Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
11.1 Ampelanlage Schlungenhof
11 Sonstiges und Bekanntgaben
10.2 Erweiterung der bestehenden Anlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen (BImSchG-Antrag), Baugrundstück Aha 200, Gemarkung Aha, Fl.-Nr. 363
10.1 Abbruch Bestandsgaragen, Ersatzbau von vier Garagen mit Aufstockung zur Schaffung von zwei Wohneinheiten, Baugrundstück Spitalwaldstraße 10a, Gemarkung Gunzenhausen, Flur-Nr.: 1595/395
10 Baugesuche
9 Baugebiet Frickenfelden "Sonnenwiese"; Erteilung von isolierten Befreiungen für Festsetzungen zu Einfriedungen und Grünordnung; Beschlussfassung
8 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
7 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1544/2, 1544/4, 1544/10, 1544/11, alle Gemarkung Gunzenhausen; Antrag vom 25.06.2020; Änderungs- und Billigungsbeschluss
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Jahnstraße“ zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 811/50, 811/51, 811/5 u. 814/9, alle Gemarkung Gunzenhausen; Billigungsbeschluss
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Billigungsbeschluss
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16, 17, 18, 18/1, 19, 20, 21 (Teilfläche), 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29 (Teilfläche), 30, 57 (Teilfläche), 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 83/1, 83/2, 84, 85, 85/1, 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94 alle Gemarkung Schlungenhof; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

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1. Sachstandsbericht zur Funktion des Stauraumkanals; Antrag der Freie Wähler-Stadtratsfraktion vom 01.09.2020; Vorstellung durch Herr Endres, Ingenieurbüro Miller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Vorberatung 1
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 9. Sitzung (9./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 16.11.2020 ö Vorberatung 1
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2. Abwasseranlage Gunzenhausen; Kanalanschluss Stadtteil Filchenhard; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 2
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat die Kanalbauarbeiten zum Anschluss des Stadtteils Filchenhard an die Kläranlage Gunzenhausen der Firma

A. Schmelzer Bau GmbH
Ludwig-Erhard-Straße 6
91639 Wolframs-Eschenbach

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 23.09.2020 zu erteilen.

Die Auftragssumme beträgt

589.623,02 € einschließlich 16% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 4. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Nord, Teilbaugebiet I“ durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Ausweisung einer Sondergebietsfläche Abfallwirtschaftszentrum im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 715/120 (Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen (Alemannenstraße 26) zur Errichtung eines Recyclinghofes; Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 3

Beschluss

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand in der Zeit von Donnerstag, 06.08.2020 bis einschließlich Donnerstag, 20.08.2020 statt. Die frühzeitige Behördenbeteiligung fand in der Zeit von Donnerstag, 06.08.2020 bis einschließlich Mittwoch, 02.09.2020 statt.

  1. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die 33 eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurde keine Einwendung vorgebracht.

  1. Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 28.09.2020 werden zum Beschluss erhoben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanentwurf einarbeiten zu lassen und das Aufstellungsverfahren mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11.1. Ampelanlage Schlungenhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Vorberatung 11.1
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11. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö 11
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10.2. Erweiterung der bestehenden Anlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen (BImSchG-Antrag), Baugrundstück Aha 200, Gemarkung Aha, Fl.-Nr. 363

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 10.2

Beschluss

1.        Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

2.        Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Steinernes Kreuz“ im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze wird zugestimmt.

3.        Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Steinernes Kreuz“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10.1. Abbruch Bestandsgaragen, Ersatzbau von vier Garagen mit Aufstockung zur Schaffung von zwei Wohneinheiten, Baugrundstück Spitalwaldstraße 10a, Gemarkung Gunzenhausen, Flur-Nr.: 1595/395

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 10.1

Beschluss

1.        Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

2.        Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Spitalwald“ im Hinblick auf die Errichtung eines Kniestocks wird zugestimmt.

3.        Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Spitalwald“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Vorberatung 10
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9. Baugebiet Frickenfelden "Sonnenwiese"; Erteilung von isolierten Befreiungen für Festsetzungen zu Einfriedungen und Grünordnung; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt keine isolierten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Frickenfelden Sonnenwiese bezüglich Einfriedungen und Hecken im Bereich des Straßenraumes bzw. des öffentlichen Raumes zu erteilen. Die im Widerspruch zu den Festsetzungen errichteten Einfriedungen bzw. gepflanzten Hecken sind zu entfernen. Die Verwaltung wird beauftragt, die betroffenen Eigentümer unter Fristsetzung aufzufordern, bis spätestens zum 31.03.2021 rechtmäßige Zustände herzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Aufstellung vom 02.10.2020 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1544/2, 1544/4, 1544/10, 1544/11, alle Gemarkung Gunzenhausen; Antrag vom 25.06.2020; Änderungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Vorberatung 7
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Zum Zwecke der innerörtlichen Nachverdichtung wird der Bebauungsplan „Gunzenhausen Süd, Teilbaugebiet I im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1544/2, 1544/4, 1544/10 und 1544/11, alle Gemarkung Gunzenhausen (Leonhardsruhstraße) geändert.

  1. Die Bauleitplanung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Eine Anpassung des Flächennutzungsplanes ist nicht erforderlich. Die Gesamtfläche des Änderungsbereiches des Bebauungsplanes beträgt ca. 3.770 m².

  1. Der von Herrn Architekt Heribert Schiller, Nürnberg, erstellte Bebauungsplanentwurf vom 30.10.2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
    § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Jahnstraße“ zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 811/50, 811/51, 811/5 u. 814/9, alle Gemarkung Gunzenhausen; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Vorberatung 6
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Der durch das Ingenieurbüro Heller, Herrieden, erstellte Bebauungsplanentwurf mit Datum vom 28.09.2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
    § 3 Abs. 1 BauGB und die vorgezogene Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Industriestraße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 594/1 (Teilfläche), 597, 598, 598/4, 598/5, 606/1, 608, 617, 620, 622/4, 622/6, 622/7, alle Gemarkung Gunzenhausen; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 5
Stadtrat 7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES 22.10.2020 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Der durch das Ingenieurbüro Christofori & Partner, Heilsbronn, erstellte Bebauungsplanentwurf mit Datum vom 13.10.2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
    § 3 Abs. 1 BauGB und die vorgezogene Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Schlungenhof Mitte“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 16, 17, 18, 18/1, 19, 20, 21 (Teilfläche), 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29 (Teilfläche), 30, 57 (Teilfläche), 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 83/1, 83/2, 84, 85, 85/1, 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94 alle Gemarkung Schlungenhof; Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 8. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 13.10.2020 ö Beschliessend 4

Beschluss

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung fand in der Zeit von Mittwoch, 22.07.2020 bis einschließlich Mittwoch, 05.08.2020 statt.

  1. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die 24 eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Einwendungen vorgebracht.

  1. Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 29.09.2020 werden zum Beschluss erhoben.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanentwurf einarbeiten zu lassen und das Aufstellungsverfahren mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.11.2020 12:21 Uhr