Datum: 21.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:18 Uhr bis 16:58 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
7	Sonstiges und Bekanntgaben
6	Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
5	Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
4	Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
3	Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
2	Sachstandsbericht "Sonderbudget Leihgeräte Schulen"
1.2	RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad; Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsentwurf 2021
1.1	RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad; Informationen über Förderrichtlinien anderer Gemeinden
1	RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 6.pdf

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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö		7

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6. Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Beschliessend	6
Stadtrat	7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES	22.10.2020	ö	Beschliessend	8

Beschluss

       64.432,88 EUR im Verwaltungshaushalt und

         35.941,11 EUR im Vermögenshaushalt, insgesamt somit

       100.373,99 EUR

zu.

Gleichzeitig empfiehlt der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung dem Stadtrat, der in Ziffer 2 der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 13.10.2020 aufgeführten überplanmäßigen Ausgabe von

       315.576,00 EUR im Verwaltungshaushalt

ebenfalls zuzustimmen.

Die Zusammenstellung vom 13.10.2020 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Beschliessend	5
Stadtrat	7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES	22.10.2020	ö	Beschliessend	7

Beschluss

1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        42.511.863,84 EUR

       Vermögenshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        11.120.442,76 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den

       Vermögenshaushalt        6.403.432,96 EUR

       Zuführung an die allgemeine Rücklage        1.030.508,14 EUR

2. Die Jahresrechnung 2019 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Beschliessend	4
Stadtrat	7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES	22.10.2020	ö	Beschliessend	6

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2019 wird der Bildung und Übertragung von Haushalts-ausgaberesten wie folgt zugestimmt:

1. Verwaltungshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        318.029,66 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten                   0,00 EUR

Summe Verwaltungshaushalt        318.029,66 EUR

2. Vermögenshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        3.531.482,44 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten        1.228.308,86 EUR

Summe Vermögenshaushalt        4.759.791,30 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2019 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Beschliessend	3
Stadtrat	7. Sitzung (7./XV) des STADTRATES	22.10.2020	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2019 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        2.129.044,20 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Sachstandsbericht "Sonderbudget Leihgeräte Schulen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Vorberatung	2

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1.2. RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad; Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsentwurf 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Beschliessend	1.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.1. RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad; Informationen über Förderrichtlinien anderer Gemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Vorberatung	1.1

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1. RADLSTADT Gunzenhausen / Lastenfahrrad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	4. Sitzung (4./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.10.2020	ö	Vorberatung	1