Datum: 09.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 16:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Sonstiges und Bekanntgaben
5 Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung); Erlass der 1. Änderungssatzung
4 Haushalt 2021 der Stadt Gunzenhausen; Eckdaten
3 Verbot für das Abbrennen von Silvesterfeuerwerken; Antrag von Stadtrat Peter Reitmaier vom 15.11.2020 und Ergänzungsschreiben vom 20.11.2020
2 Entschädigung von Zugführern der FF Gunzenhausen Antrag von Kommandant Swen Müller
1 Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 1

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 5.pdf

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö 6
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5. Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung); Erlass der 1. Änderungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö Beschliessend 5
Stadtrat 9. Sitzung (9./XV) des STADTRATES 16.12.2020 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:


Die

1. Satzung zur Änderung der
Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
vom 03.12.2010

wird erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Haushalt 2021 der Stadt Gunzenhausen; Eckdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Hautangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung nimmt die Eckdaten für den Haushalt 2021 der Stadt Gunzenhausen gemäß Vorlage der Stadtkämmerei vom 09.12.2020 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Verbot für das Abbrennen von Silvesterfeuerwerken; Antrag von Stadtrat Peter Reitmaier vom 15.11.2020 und Ergänzungsschreiben vom 20.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö Vorberatung 3
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2. Entschädigung von Zugführern der FF Gunzenhausen Antrag von Kommandant Swen Müller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (5./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 18.11.2020 ö Vorberatung 2
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö Vorberatung 2
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1. Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 7. Sitzung (7./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 09.12.2020 ö Beschliessend 1

Beschluss

Bürgermeister Fitz stellt einen Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.12.2020 09:24 Uhr