Datum: 25.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:09 Uhr bis 18:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
7	Sonstiges und Bekanntgaben
6	Information Status „Förderung Lehrergeräte Schulen“
5	Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2021
4	Förderprogramm von Lastenfahrräder und Lastenpedelecs etc.
3	Bestätigung der Wahl zum Kommandant sowie dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Stetten
2	Darlehensstand der Stadt Gunzenhausen zum 31.12.2020
1	Breitbandausbau Gunzenhausen – Gigabit-Richtlinie Bayern; Information und Vergabe Beratungsleistung

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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö		7

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6. Information Status „Förderung Lehrergeräte Schulen“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö	Vorberatung	6

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5. Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Bundestagswahl am 26.09.2021
Grundpauschale	50 €
Zuzüglich für Wahlvorsteher, stv. Wahlvorst. u. Schriftführer	20 €
Zusätzlich für Personen, die an der Wahleinweisung teilnehmen (kommt nur für den Wahlvorsteher, dessen Stellvertreter und den Schriftführer in Betracht)	10 €
Inanspruchnahme privater Wahllokale	75 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Förderprogramm von Lastenfahrräder und Lastenpedelecs etc.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö		4

Beschluss

Das vorgelegte Förderprogramm wird mit folgenden Eckpunkten aufgelegt:

Antragsberechtigte

Privatpersonen mit Hauptwohnsitz in Gunzenhausen        Ja/Nein

Gewerbetreibende, Unternehmen und freiberuflich

tätige Personen mit Sitz oder Niederlassung in

Gunzenhausen                                                Ja/Nein

Stiftungen, Genossenschaften, eingetragene Vereine

und Körperschaften des öffentlichen Rechts aus dem

Stadtgebiet von Gunzenhausen                                Ja/Nein

Zweckbindungsfrist:                                        _36_ Monate

Einschließlich Fahrradanhänger                                Ja/Nein

Einschließlich Leasing                                                Ja/Nein

Außerdem sind folgende Änderungen zu berücksichtigen:

25 % Fördersatz, Deckelung bei 2.000,-- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Bestätigung der Wahl zum Kommandant sowie dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Stetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö	Beschliessend	3

Beschluss

1. Herrn Christoph Schuster, wh. Stetten 38, 91710 Gunzenhausen zum Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Stetten
2. Herrn Jochen Schröppel, wh. Stetten 12, 91710 Gunzenhausen zum stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Stetten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Darlehensstand der Stadt Gunzenhausen zum 31.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö	Beschliessend	2

Beschluss

IST-Darlehensstand der Stadt Gunzenhausen zum 31.12.2020 mit insgesamt

19.891.198,41 €

(Vorjahr: 20.414.351,10 €) bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 0,69 v. Hundert (Vorjahr: 0,80 v. Hundert) zur Kenntnis. Der Anteil der sog. rentierlichen Darlehen beträgt 7.898.921,73 € (Vorjahr: 8.056.410,50 €).

Im Haushaltsjahr 2020 wurden innere Darlehen in Höhe von 158.602,74 € aufgenommen. Die Tilgungsleistungen betrugen insgesamt 681.755,43 €.

Bei 16.605 Einwohnern (Stand 30.06.2020) beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 1.197,90 €.

(Landesdurchschnitt kreisangehöriger Gemeinden von 10.000 - 20.000 Einwohner – Stand: 31.12.2019:  667 € je Einwohner).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1. Breitbandausbau Gunzenhausen – Gigabit-Richtlinie Bayern; Information und Vergabe Beratungsleistung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	1. Sitzung (8./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	25.01.2021	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Gigabit-Richtlinie des Freistaats Bayern zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die für eine entsprechende Förderung der Stadt Gunzenhausen notwendigen Schritte bis zur technischen und kommerziellen Analyse der geförderten Adressen durchzuführen. Die Ergebnisse der Analyse sind dem Ausschuss zur Beratung des weiteren Vorgehens vorzulegen.

Mit der externen Beratung und Begleitung des Verfahrens zunächst bis zum o.g. Verfahrensschritt wird die Breitband Beratung Bayern GmbH, Alois-Senefelder-Straße 16, 92318 Neumarkt i.d.OPf., auf Grundlage des Angebots vom 10.12.2020 beauftragt.

Die Auftragssumme beträgt 4.938,50 Euro einschl. 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0