Datum: 21.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:50 Uhr bis 16:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
4.1	Digitales Amt
4	Sonstiges und Bekanntgaben
3	Information zu Feuerwehrbedarfsplanung
2	Bestätigung der Wahl zum stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Büchelberg
1	Beitragsrecht – Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen; Auftragsvergabe zur Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschossflächen sowie zur Erstellung der Beitragskalkulation

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4.1. Digitales Amt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	7. Sitzung (14./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.09.2021	ö	Vorberatung	4.1

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4. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	7. Sitzung (14./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.09.2021	ö		4

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3. Information zu Feuerwehrbedarfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	7. Sitzung (14./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.09.2021	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes inkl. der Begutachtung des Wartungsaufwandes und der arbeitsschutzrechtlichen Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser auszuschreiben. 

Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € sind im Haushaltsjahr 2022 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bestätigung der Wahl zum stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Büchelberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	7. Sitzung (14./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.09.2021	ö	Beschliessend	2

Beschluss

1. Herrn Christoph Amslinger, wh. Büchelberg 41, 91710 Gunzenhausen 
    zum stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Büchelberg 

Die Bestätigung bei Herrn Christoph Amslinger ergeht unter der auflösenden Bedingung, dass innerhalb eines Jahres nach Zustellung des Bestätigungsschreibens die noch erforderlichen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ an der Staatlichen Feuerwehrschule erfolgreich absolviert werden. Aufgrund der Corona-Pandemie kann die Frist auf Antrag auf bis zu 2 Jahre verlängert werden, soweit die Einhaltung aufgrund Lehrgangsabsagen /-ausfällen nicht möglich ist. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1. Beitragsrecht – Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen; Auftragsvergabe zur Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschossflächen sowie zur Erstellung der Beitragskalkulation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	7. Sitzung (14./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	21.09.2021	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	10. Sitzung (19./XV) des STADTRATES	30.09.2021	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Der Auftrag für die Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschossflächen sowie zur Erstellung der Beitragskalkulation wird an die Firma

       Kommunalberatung Bitterwolf GmbH
       An der Gredl 3
       91171 Greding

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 24.08.2021 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt 521.220,00 € einschl. 19 % MwSt.

Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2022 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0