Datum: 19.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:50 Uhr bis 15:19 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
6	Sonstiges und Bekanntgaben
5	Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
4	Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3	Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
2	Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
1	Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 4.pdf
Download Anlage zu TOP 5.pdf

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö		6

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5. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö	Beschliessend	5
Stadtrat	11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES	28.10.2021	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Die

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

wird erlassen.

Der Verordnungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö	Beschliessend	4
Stadtrat	11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES	28.10.2021	ö	Beschliessend	4

Beschluss

       89.662,38 EUR im Verwaltungshaushalt

zu.

Gleichzeitig empfiehlt der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung dem Stadtrat, der in Ziffer 2 der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 07.10.2021 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgabe von

       853.157,73 EUR im Verwaltungshaushalt und

         119.833,00 EUR im Vermögenshaushalt, insgesamt somit

       972.990,73 EUR

ebenfalls zuzustimmen.

Die Zusammenstellung vom 07.10.2021 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö	Beschliessend	3
Stadtrat	11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES	28.10.2021	ö	Beschliessend	3

Beschluss

1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        41.299.121,32 EUR

       Vermögenshaushalt

       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        10.109.762,53 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den

       Vermögenshaushalt        4.109.720,88 EUR

       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        24.998,55 EUR

2. Die Jahresrechnung 2020 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö	Beschliessend	2
Stadtrat	11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES	28.10.2021	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2020 wird der Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten wie folgt zugestimmt:

1. Verwaltungshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        217.959,73 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten                   0,00 EUR

Summe Verwaltungshaushalt        217.959,73 EUR

2. Vermögenshaushalt

Bildung von Haushaltsausgaberesten        3.910.950,54 EUR

Übertragung von Haushaltsausgaberesten        342.858,46 EUR

Summe Vermögenshaushalt        4.253.809,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1. Jahresrechnung 2020 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	8. Sitzung (15./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	19.10.2021	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	11. Sitzung (20./XV) des STADTRATES	28.10.2021	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2020 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        2.294.100,00 EUR        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0