Datum: 16.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Stiftungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:40 Uhr bis 14:56 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
2	Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Gebäude 1 und 3; Auftragsvergabe der Unterhalts- und Glasreinigung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
3	Sonstiges und Bekanntgaben
1.3	Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021
1.2	WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021
1.1	HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021
1	Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2021

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2. Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Gebäude 1 und 3; Auftragsvergabe der Unterhalts- und Glasreinigung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Blank GmbH

Raiffeisenstraße 31

91438 Bad Windsheim

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 23.10.2020 unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses vom 04.11.2020 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt 

91.978,04 € einschl. 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö		3

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1.3. Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö	Beschliessend	1.3
Stadtrat	12. Sitzung (21./XV) des STADTRATES	25.11.2021	ö	Beschliessend	1.4

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Aufgrund des Art. 20 des Bayer. Stiftungsgesetzes sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1)

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im VERWALTUNGSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

461.600  €

und

im VERMÖGENSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

550.000  €

ab.

(2)

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im ERFOLGSPLAN

in den Erträgen mit in den Aufwendungen mit Jahresfehlbetrag

7.697.900  € 8.052.500  € 354.600  €

und

im VERMÖGENSPLAN

in den Einnahmen und Ausgaben mit

480.200  €

ab.

§ 2

(1)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Haushaltsplan sind nicht vorgesehen.

(2)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim sind nicht vorgesehen.

§ 3

(1)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

(2)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim

werden nicht festgesetzt.

	§ 4
	E n t f ä l l t
	§ 5
(1)	Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.
(2)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
	dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf								1.000.000 €
	festgesetzt.
	§ 6
	E n t f ä l l t .
	§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö	Beschliessend	1.2
Stadtrat	12. Sitzung (21./XV) des STADTRATES	25.11.2021	ö	Beschliessend	1.2

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2021 wird bei einem Volumen

a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        7.697.900  Euro

               in den Aufwendungen mit        8.052.500  Euro

               Fehlbetrag        354.600  Euro

b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        480.200  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.1. HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö	Beschliessend	1.1
Stadtrat	12. Sitzung (21./XV) des STADTRATES	25.11.2021	ö	Beschliessend	1.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2021 wird bei einem Haushaltsvolumen

a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        461.600  Euro

b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        550.000  Euro

insgesamt        1.011.600  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1. Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	5. Sitzung (10./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	16.11.2021	ö	Vorberatung	1