Datum: 24.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:06 Uhr bis 21:06 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2022; Rechtsaufsichtliche Genehmigung
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Landesamt für Schule“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 405/3 (Teilfläche), 441, 441/2, 441/4 (Teilfläche), 441/6 (Teilfläche), 456/2 (Teilfläche), 698/2, 698/4 und 698/5 alle Gemarkung Gunzenhausen (Bahnhofstraße/ Nürnberger Straße), zur Ausweisung eines Sonstigen Sondergebiets „Verwaltung“; Satzungsbeschluss
3 Bericht der Steuerungsgruppe über den aktuellen Sachstand zum Erlangen des Titels "Fairtrade Stadt"; Vorstellung durch Stadträtin Scala
4 Vorstellung der Ergebnisse der strategischen Bilanz seitens des Stadtmarketingvereins Gunzenhausen e.V. und der Wirtschaftsverbände
5 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines ehrenamtlichen Umweltbeirates; Beschlussfassung
5.1 Antrag zur Geschäftsordnung
5.2 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines ehrenamtlichen Umweltbeirates; Beschlussfassung
6 Sonstiges und Bekanntgaben
6.1 Anträge
6.2 Kommunale Verkehrsüberwachung
6.3 Negeleinstraße

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 2.pdf

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1. Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2022; Rechtsaufsichtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen mit Bescheid vom 07.02.2022 – eingegangen am 11.02.2022 – die Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2022 ohne Auflagen genehmigt hat.

Die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2022 erfolgte zwischenzeitlich im Altmühl-Boten vom 17.02.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Landesamt für Schule“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 405/3 (Teilfläche), 441, 441/2, 441/4 (Teilfläche), 441/6 (Teilfläche), 456/2 (Teilfläche), 698/2, 698/4 und 698/5 alle Gemarkung Gunzenhausen (Bahnhofstraße/ Nürnberger Straße), zur Ausweisung eines Sonstigen Sondergebiets „Verwaltung“; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (27./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 16.02.2022 ö Vorberatung 5
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Beschliessend 2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 16.02.2022, lfd. Nr. 191 beschließt der Stadtrat, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Bericht der Steuerungsgruppe über den aktuellen Sachstand zum Erlangen des Titels "Fairtrade Stadt"; Vorstellung durch Stadträtin Scala

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 3
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4. Vorstellung der Ergebnisse der strategischen Bilanz seitens des Stadtmarketingvereins Gunzenhausen e.V. und der Wirtschaftsverbände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 4
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5. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines ehrenamtlichen Umweltbeirates; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 5
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5.1. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Beschliessend 5.1

Beschluss

Stadtrat Romanowski stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte zum Antrag „Gründung eines ehrenamtlichen Umweltbeirates“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

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5.2. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines ehrenamtlichen Umweltbeirates; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Beschliessend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Gunzenhausen beschließt, dass die Stadt Gunzenhausen einen „Ehrenamtlichen Umweltbeirat“ einrichtet. Dazu soll durch die Verwaltung ein Satzungsentwurf erarbeitet und dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 16

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö 6
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6.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 6.1
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6.2. Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 6.2
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6.3. Negeleinstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung (25./XV) des STADTRATES 24.02.2022 ö Vorberatung 6.3
Datenstand vom 29.09.2022 15:10 Uhr