Datum: 28.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 20:19 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen
1.1 Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
1.2 Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
1.3 Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
1.4 Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
2 Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen
3 Sonstiges und Bekanntgaben
2.2 Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
2.1 Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 1.4.pdf

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1. Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Vorberatung 1
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1.1. Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 3. Sitzung (20./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 21.04.2022 ö Beschliessend 3
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 68 vom 21.04.2021) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        663.740,07 EUR        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1.2. Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 3. Sitzung (20./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 21.04.2022 ö Beschliessend 4
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 69 vom 21.04.2022) beschließt der Stadtrat:


Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 wird der Bildung und Übertragung von Haushalts-ausgaberesten wie folgt zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        536.120,05 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten                   0,00 EUR
Summe Verwaltungshaushalt        536.120,05 EUR


  1. Vermögenshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        4.736.122,78 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten        1.462.606,87 EUR
Summe Vermögenshaushalt        6.198.729,65 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1.3. Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 3. Sitzung (20./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 21.04.2022 ö Beschliessend 5
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 1.3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 70 vom 21.04.2022) beschließt der Stadtrat:


  1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        45.488.745,38 EUR

       Vermögenshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        10.730.658,03 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den
       Vermögenshaushalt        7.556.307,53 EUR

       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        227.615,86 EUR

  1. Die Jahresrechnung 2021 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1.4. Jahresrechnung 2021 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 3. Sitzung (20./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 21.04.2022 ö Beschliessend 6
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 1.4

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 71 vom 21.04.2022) stimmt der Stadtrat im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 den in Ziffer 2 der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 13.04.2022 aufgeführten überplanmäßigen Ausgabe von

       692.999,52 EUR im Verwaltungshaushalt und
         332.029,83 EUR im Vermögenshaushalt, insgesamt somit
       1.025.029,35 EUR

zu.

Die Zusammenstellung vom 13.04.2022 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Vorberatung 2
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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö 3
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2.2. Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 3. Sitzung (13./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 14.04.2022 ö Beschliessend 2
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 2.2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 37 vom 14.04.2022) beschließt der Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        459.045,12 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        550.000,00 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        208.188,03 EUR

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        291.811,97 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2021 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2.1. Jahresrechnung 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 3. Sitzung (13./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 14.04.2022 ö Beschliessend 1
Stadtrat 7. Sitzung (29./XV) des STADTRATES 28.04.2022 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 36 vom 14.04.2022) beschließt der Stadtrat:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 der Hospitalstiftung Gunzenhausen wird der Bildung bzw. Übertragung von Haushaltsausgaberesten wie folgt zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt

HHSt. 8800.5000        Unterhalt der Gebäude u. Grundstücke
       Bildung neuer HAR        16.932,26 EUR

  1. Vermögenshaushalt

       HHSt. 4320.9880 -        Gewährung eines Zuschusses
               Bildung neuer HAR                500.000,00 EUR

       HHSt. 8800.9320 -        Grunderwerb
               Übertragung alter HAR                71.480,24 EUR
               Bildung neuer HAR                50.000,00 EUR        121.480,24 EUR
                       
       HHSt. 8800.9400 -        Sanierung von Wohn- u. Geschäftshäusern
               Übertragung alter HAR                  42.268,00 EUR

       Summe Vermögenshaushalt:                663.748,24 EUR

Haushaltsausgabereste insgesamt:                680.680,50 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.05.2022 15:30 Uhr