Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:34 Uhr bis 21:06 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bahnhof Gunzenhausen; Verlegung der Personenunterführung zum barrierefreien Ausbau der Bahnsteige; Beschlussfassung
2 Neubau Bahn-Haltepunkt mit P+R Parkplatz und Zufahrt in Unterwurmbach; Beschlussfassung
3 7. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Frickenfelden I“ zur Ausweisung eines eingeschränkten Gewerbegebiets im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, jeweils Gemarkung Frickenfelden; Satzungsbeschluss
4 Sonstiges und Bekanntgaben
4.1 Anträge
4.2 ISEK-Ratsklausur
4.3 Haushalt 2023

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 3.pdf

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1. Bahnhof Gunzenhausen; Verlegung der Personenunterführung zum barrierefreien Ausbau der Bahnsteige; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Planung der DB Station & Service AG, Variante 1b mit Datum 07/2022, zustimmend zur Kenntnis.

Die Kosten der Gesamtmaßnahme für den barrierefreien Ausbau der Bahnsteige werden von der DB getragen.

Mehrkosten für eine erforderliche Geh- und Radwegeverbreiterung im Zuge der Ausführung müssen von der Stadt getragen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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2. Neubau Bahn-Haltepunkt mit P+R Parkplatz und Zufahrt in Unterwurmbach; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Planung des Büro Huhnt, Oberkotzau vom 30.05.2022 zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der Zufahrt mit P+R Parkplatz und fußläufiger Anbindung an den neuen Haltepunkt, sowie der Personenunterführung mit Anbindung an die Raiffeisenstraße.

Die Kosten, einschl. MwSt., Stand 11.07.2022, gliedern sich wie folgt auf:

  • Zufahrt                                        260.380,00 €
  • P+R Parkplatz                                228.220,00 €
  • Fußweg                                  35.230,00 €
  • Unterführung mit Anbindung                444.750,00 €

Der Bahnsteig sowie die Treppen- und Rampenanlagen werden von der BayernBahn Infra GmbH realisiert und getragen.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Maßnahmen der Stadt die höchstmöglichen Fördermittel zu erwirken.

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in den Jahren 2023 und 2024 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. 7. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Frickenfelden I“ zur Ausweisung eines eingeschränkten Gewerbegebiets im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, jeweils Gemarkung Frickenfelden; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 9. Sitzung (34./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.09.2022 ö Beschliessend 5
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 19.09.2022, lfd.-Nr. 259, beschließt der Stadtrat, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, folgende Bebauungsplansatzung zu beschließen:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö 4
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4.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Vorberatung 4.1
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4.2. ISEK-Ratsklausur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Vorberatung 4.2
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4.3. Haushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (33./XV) des STADTRATES 27.09.2022 ö Vorberatung 4.3
Datenstand vom 25.11.2022 08:50 Uhr