Datum: 15.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Stiftungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:08 Uhr bis 15:34 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresabschluss 2020 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen
2	Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2022
2.1	HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022
2.2	WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022
2.3	Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022
3	Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3
3.1	Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3; Auftragsvergabe der Unterhalts- und Grundreinigung Los 1 für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2024
3.2	Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3; Auftragsvergabe der Glasreinigung Los 2 für die Zeit vom 01.01.2023 - 31.12.2024
4	Sonstiges und Bekanntgaben

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1. Jahresabschluss 2020 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	14. Sitzung (36./XV) des STADTRATES	24.11.2022	ö	Beschliessend	7

Beschluss

1.        Der Jahresabschluss 2020 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim, der mit einem Jahresfehlbetrag von 510.366,32 Euro abschließt, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Vorschlag der Verwaltung, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen und im Wirtschaftsjahr 2021 in Höhe von 371.071,58 Euro durch eine Verringerung der Kapitalrücklage auszugleichen, wird zugestimmt. Der verbleibende Jahresfehlbetrag von 139.294,74 Euro kann im Jahr 2021 nicht gedeckt werden und verbleibt damit in den Büchern des Jahres 2021 als Verlustvortrag. Dieser Verlustvortrag ist gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 bis 5 WkPV spätestens nach fünf Jahren durch die Hospitalstiftung als Trägerin des Burkhard-von-Seckendorff-Heimes auszugleichen, sofern er bis dahin nicht durch in den nächsten fünf Wirtschaftsjahren realisierbare Gewinnvorträge kompensiert wird oder durch eine bis zu diesem Zeitpunkt evtl. vorhandene Gewinnrücklage ausgeglichen werden kann.

3.        Der Jahresabschluss 2020 wird zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Vorberatung	2
Stadtrat	14. Sitzung (36./XV) des STADTRATES	24.11.2022	ö	Vorberatung	8

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2.1. HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	2.1
Stadtrat	14. Sitzung (36./XV) des STADTRATES	24.11.2022	ö	Beschliessend	8.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022 wird bei einem Haushaltsvolumen

a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        481.000  Euro

b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        282.800  Euro

insgesamt        763.800  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.2. WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	2.2
Stadtrat	14. Sitzung (36./XV) des STADTRATES	24.11.2022	ö	Beschliessend	8.2

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2022 wird bei einem Volumen

a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        7.923.000  Euro

               in den Aufwendungen mit        8.446.200  Euro

               Fehlbetrag        523.200  Euro

b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        568.000  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.3. Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	2.3
Stadtrat	14. Sitzung (36./XV) des STADTRATES	24.11.2022	ö	Beschliessend	8.4

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Aufgrund des Art. 20 des Bayer. Stiftungsgesetzes sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1)

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im VERWALTUNGSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

481.000  €

und

im VERMÖGENSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

282.800  €

ab.

(2)

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im ERFOLGSPLAN

in den Erträgen mit in den Aufwendungen mit Jahresfehlbetrag

7.923.000  € 8.446.200  € 523.200  €

und

im VERMÖGENSPLAN

in den Einnahmen und Ausgaben mit

568.000  €

ab.

§ 2

(1)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Haushaltsplan sind nicht vorgesehen.

(2)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim sind nicht vorgesehen.

§ 3

(1)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

(2)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim

werden nicht festgesetzt.

	§ 4
	E n t f ä l l t
	§ 5
(1)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 80.000 € festgesetzt.
(2)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
	dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf								1.200.000 €
	festgesetzt.
	§ 6
	E n t f ä l l t .
	§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Vorberatung	3

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3.1. Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3; Auftragsvergabe der Unterhalts- und Grundreinigung Los 1 für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	3.1

Beschluss

Blank GmbH

Raiffeisenstraße 31

91438 Bad Windsheim

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 14.10.2022 vergeben.

Die Auftragssumme beträgt 168.057,46 € einschl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. Burkhard-von-Seckendorff-Heim; Vergabe Reinigungsleistungen Gebäude 1, 2 und 3; Auftragsvergabe der Glasreinigung Los 2 für die Zeit vom 01.01.2023 - 31.12.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö	Beschliessend	3.2

Beschluss

ANG Service GmbH

Löffelholzstr. 20

90441 Nürnberg

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 17.10.2022 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt 

41.823,24 € einschl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	8. Sitzung (18./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	15.11.2022	ö		4