Datum: 18.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:27 Uhr bis 15:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Fraktionsvorsitzenden hinsichtlich der energetischen Optimierung der Kläranlage vom 30.11.2022; Beschlussfassung
2 Grünordnungsmaßnahmen an Straßen Reutberg II, Fasanenstraße Abschnitt I
3 Straßenreinigung in der Stadt Gunzenhausen und den Stadtteilen für das Jahr 2023
4 Bundesstraße B466; Nördlingen - Gunzenhausen Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung des Radweges im Zuge der B466 von Steinacker bis Unterwurmbach, Abschnitt 470, Station 1,580 bis 4,900
5 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Fortführung des Bestandsverzeichnisses der Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Gunzenhausen, Gemarkung Unterwurmbach; Einziehung der öffentlichen Feld- und Waldwege Nr. 104 (Flur-Nr. 293, Gemarkung Unterwurmbach) und Nr. 105 (Flur-Nr. 295, Gemarkung Unterwurmbach)
6 Festsetzung von Ablösebeträgen für Kfz-Stellplätze, Anpassung in Bezug auf die Neuausweisung des Sanierungsgebiets "Kernstadt I"
7 Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Spitalwald" im Bereich des Grundstücks "Lindleinswasenstraße 56" durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit integriertem Raum für Bankautomaten; Antrag vom 15.11.2021; Billigungsbeschluss
8 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
9 Baugesuche
9.1 Anbau eines Wintergartens, Baugrundstück Schulstraße 2a, Flur-Nr.: 54/14, Gemarkung Frickenfelden
9.2 Tektur: Nutzungsänderung Büro zu Wohnung, Baugrundstück Sonnenstraße 10, 12 und Reutbergstraße 2, 4, Flur-Nrn.: 332, 333/1, 1470/3, Gemarkung Gunzenhausen
9.3 Errichtung einer Terrassenüberdachung, Baugrundstück Schulstraße 20, Flur-Nr.: 301/27, Gemarkung Frickenfelden
9.4 Umnutzung eines ehemals genutzten Verbrauchermarktes zu Gewerbeeinheiten als Werkstatt/Lager/Produktion/Büro, Baugrundstück Spitalfeldstraße 7-9, Flur-Nrn.: 281, 281/3, Gemarkung Frickenfelden
10 Sonstiges und Bekanntgaben
10.1 Bauanträge
10.2 Reutberg III

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1. Antrag der Fraktionsvorsitzenden hinsichtlich der energetischen Optimierung der Kläranlage vom 30.11.2022; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 1
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2. Grünordnungsmaßnahmen an Straßen Reutberg II, Fasanenstraße Abschnitt I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführung des Stadtbauamtes zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Neuordnung des Straßenbegleitgrüns
Der Fasanenstraße (Abschnitt I) entsprechend der Planung des Stadtbauamtes vom Dezember 2022
durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Straßenreinigung in der Stadt Gunzenhausen und den Stadtteilen für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Auftrag für die Straßenreinigung in der Stadt Gunzenhausen und in den Stadtteilen für das
Jahr 2023 wird in Abhängigkeit er tatsächlichen Aufwandstunden und Entsorgungskosten an die
Firma


                               Ernst Städtereinigung GmbH & Co. KG.
                                               Aha 200
                                       91710 Gunzenhausen


zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 21.12.2022 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

                               113.412,95 € einschließlich 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bundesstraße B466; Nördlingen - Gunzenhausen Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung des Radweges im Zuge der B466 von Steinacker bis Unterwurmbach, Abschnitt 470, Station 1,580 bis 4,900

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung des Radweges im Zuge der B466 von Steinacker bis Unterwurmbach, Abschnitt 470, Station 1,580 bis 4,900 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Fortführung des Bestandsverzeichnisses der Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Gunzenhausen, Gemarkung Unterwurmbach; Einziehung der öffentlichen Feld- und Waldwege Nr. 104 (Flur-Nr. 293, Gemarkung Unterwurmbach) und Nr. 105 (Flur-Nr. 295, Gemarkung Unterwurmbach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 5

Beschluss

Die Widmungen der öffentlichen Feld- und Waldwege Nr. 104 (Flur-Nr. 293, Gemarkung Unterwurmbach) und Nr. 105 (Flur-Nr. 295, Gemarkung Unterwurmbach) werden eingezogen.

Die Verwaltung wird angewiesen, die Einziehung ortsüblich bekannt zu machen und nach Ablauf der 3-monatigen Bekanntmachungsfrist eine entsprechende Eintragung in den Widmungsakten vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Festsetzung von Ablösebeträgen für Kfz-Stellplätze, Anpassung in Bezug auf die Neuausweisung des Sanierungsgebiets "Kernstadt I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 6

Beschluss

Die Ablösebeträge für Kfz-Stellplätze werden wie folgt neu festgesetzt:

Zone I (Sanierungsgebiete Kernstadt I und Sanierungsgebiet VIII)        =        9.000,00 €

Zone II (übrige Kernstadt)                                                =        6.000,00 €

Zone III (Ortsteile)                                                        =        4.000,00 €

Für Wettbüros und Spielhallen wird die Zahlung von Ablösebeträgen ausgeschlossen.

Die Neufestsetzung gilt für alle Stellplatzablösevereinbarungen die ab dem 01.01.2023 abgeschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Spitalwald" im Bereich des Grundstücks "Lindleinswasenstraße 56" durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit integriertem Raum für Bankautomaten; Antrag vom 15.11.2021; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 7
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat:

Der durch Herr Walter Minnameier erstellte Bebauungsplanvorentwurf mit Datum vom 07.01.2022 wird, mit der Maßgabe, dass die Mindestfläche für PV-Anlagen auf dem Gebäude 50% betragen muss, zustimmend zur Kenntnis genommen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 
§ 3 Abs. 1 BauGB und die vorgezogene Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Aufstellung vom 02.01.2023 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 9
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9.1. Anbau eines Wintergartens, Baugrundstück Schulstraße 2a, Flur-Nr.: 54/14, Gemarkung Frickenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 9.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Frickenfelden III“ im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Frickenfelden III“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9.2. Tektur: Nutzungsänderung Büro zu Wohnung, Baugrundstück Sonnenstraße 10, 12 und Reutbergstraße 2, 4, Flur-Nrn.: 332, 333/1, 1470/3, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 9.2

Beschluss

1.        Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass die geplante Nutzungsänderung alle Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Sonnenstraße“ einhält.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9.3. Errichtung einer Terrassenüberdachung, Baugrundstück Schulstraße 20, Flur-Nr.: 301/27, Gemarkung Frickenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 9.3

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Frickenfelden II“ im Hinblick auf die Nichteinhaltung der Baugrenze wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Frickenfelden II“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9.4. Umnutzung eines ehemals genutzten Verbrauchermarktes zu Gewerbeeinheiten als Werkstatt/Lager/Produktion/Büro, Baugrundstück Spitalfeldstraße 7-9, Flur-Nrn.: 281, 281/3, Gemarkung Frickenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Beschliessend 9.4

Beschluss

  1. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass die geplante Umnutzung alle Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Frickenfelden I“ einhält.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö 10
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10.1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 10.1
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10.2. Reutberg III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 10.2
Datenstand vom 21.03.2023 11:59 Uhr