Datum: 23.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:29 Uhr bis 21:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Reaktivierung der Hesselbergbahn - Vertrag mit dem Freistaat Bayern; Vorstellung durch Frau Annette Mandry und Herrn Christoph Ruhland, VGN
2 Vorstellung des Abschlussberichts zur Evaluierung und Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) durch das Büro PLANWERK STADTENTWICKLUNG; Beschlussfassung
3 Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Spitalwald" im Bereich des Grundstücks "Lindleinswasenstraße 56" durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit integriertem Raum für Bankautomaten; Antrag vom 15.11.2021; Billigungsbeschluss
4 Zweckvereinbarung über die interkommunale Beschaffung und Mitbenutzung eines Formularservers mit der Stadt Treuchtlingen
5 Sonstiges und Bekanntgaben
5.1 Anträge
5.2 Stadthalle
5.3 1200-Jahrfeier
5.4 Informationsbrief des Bayerischen Städtetag
5.5 „1200 Jahre Gunzenhausen“ - Broschüre

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1. Reaktivierung der Hesselbergbahn - Vertrag mit dem Freistaat Bayern; Vorstellung durch Frau Annette Mandry und Herrn Christoph Ruhland, VGN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Beschliessend 1

Beschluss

Die Stadt Gunzenhausen als ÖPNV-Aufgabenträger verpflichtet sich hinsichtlich der Reaktivierung der Hesselbergbahn gegenüber dem Freistaat Bayern die ÖPNV-Busverkehre im Stadtgebiet von Gunzenhausen so auszurichten, dass es zu keiner Schwächung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) kommt.

Die Anpassung der ÖPNV-Busverkehre wird zeitgleich mit der Aufnahme der SPNV-Leistungen umgesetzt und für die gesamte Dauer einer vom Freistaat Bayern bestellten SPNV-Leistung von 12 Jahren gewährleistet.

Dem Abschluss eines Vertrages mit dem Freistaat Bayern zur Reaktivierung der Hesselbergbahn auf Basis des vorliegenden mit den Landkreisen Weißenburg-Gunzenhausen und Ansbach sowie dem VGN abgestimmten Vertragsentwurfs wird grundsätzlich zugestimmt. 

In die Vereinbarung ist ergänzend aufzunehmen, dass die Stadt Gunzenhausen als ÖPNV-Aufgabenträger beabsichtigt, den RUFBUS auch über den 31.12.2023 hinaus weiterzuführen und weiterzuentwickeln (z.B. On-Demand-Verkehr). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Abschlussberichts zur Evaluierung und Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) durch das Büro PLANWERK STADTENTWICKLUNG; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungs-konzeptes (ISEK) durch das Büro PLANWERK STADTENTWICKLUNG vorbehaltlich redaktioneller Änderungen durch die Verwaltung der Stadt Gunzenhausen und beschließt die darin enthaltenen Ziele der Stadtentwicklung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen als Orientierung für eine Umsetzung der beschlossenen Ziele. Der Beschluss und die finale Fassung des ISEK sind ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Spitalwald" im Bereich des Grundstücks "Lindleinswasenstraße 56" durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit integriertem Raum für Bankautomaten; Antrag vom 15.11.2021; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 1. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 18.01.2023 ö Vorberatung 7
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.01.2023, lfd.-Nr. 282 beschließt der Stadtrat:

Der durch Herrn Walter Minnameier erstellte Bebauungsplanvorentwurf mit Datum vom 07.01.2022 wird, mit der Maßgabe, dass die Mindestfläche für PV-Anlagen auf dem Gebäude 50% betragen muss, zustimmend zur Kenntnis genommen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 
§ 3 Abs. 1 BauGB und die vorgezogene Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

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4. Zweckvereinbarung über die interkommunale Beschaffung und Mitbenutzung eines Formularservers mit der Stadt Treuchtlingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 1. Sitzung (28./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.01.2023 ö Beschliessend 2
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 4
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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö 5
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5.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 5.1
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5.2. Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 5.2
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5.3. 1200-Jahrfeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 5.3
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5.4. Informationsbrief des Bayerischen Städtetag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 5.4
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5.5. „1200 Jahre Gunzenhausen“ - Broschüre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1. Sitzung (38./XV) des STADTRATES 23.01.2023 ö Vorberatung 5.5
Datenstand vom 28.03.2023 15:01 Uhr