Datum: 15.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:50 Uhr bis 15:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung
2 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Vorstellung des Sanierungskonzeptes Kanalisation Laubenzedel
3 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Vorstellung Sanierungskonzepte Kernstadt und Frickenfelden
4 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Ingenieurvertrag hydraulische Kanalsanierung Sonnenstraße
5 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Klärschlammentwässerung/-entsorgung
6 Aufstellung über die Erteilung/Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
7 Baugesuche
7.1 Überdachung und Schließen der vorhandenen Terrasse durch Glaselemente aus einscheibigem Sicherheitsglas, Baugrundstück Frauenknechtstraße 19, Flur-Nr.: 1568/5, Gemarkung Gunzenhausen
7.2 Errichtung einer Halle zu Wartungsarbeiten an Wohnmobilen und Wohnwägen, sowie 4 Wohnmobilstellplätze, Baugrundstück An der Stemme 10, Flur-Nr.: 1364/1, Gemarkung Gunzenhausen
8 Antrag zur Geschäftsordnung
9 Antrag Nr. 14 SPD Sanierung städt. Wohngebäude; Information und Beratung zum weiteren Vorgehen
10 Sonstiges und Bekanntgaben
10.1 Kindergarten Laubenzedel

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1. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 1
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2. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Vorstellung des Sanierungskonzeptes Kanalisation Laubenzedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen von Herrn Dipl. Ing. (FH) Stephan Endres zu dem Sanierungskonzept Kanalisation Laubenzedel zur Kenntnis. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen, entsprechend den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, beauftragt. Hierfür sind entsprechende Priorisierungen festzulegen und darauf abgestimmte Bauentwürfe in Auftrag zu geben. Die weiteren Entwicklungen, den Bahnübergang am südlichen Ortsrand von Laubenzedel mit der Kreisstraße WUG 22 betreffend, sind hierbei einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Vorstellung Sanierungskonzepte Kernstadt und Frickenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachvortrag des Ingenieurbüros Miller zu den Sanierungskonzepten Frickenfelden und Kernstadt zur Kenntnis.
Aufgrund der aufgezeigten, dringend erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung der Kanalisation in den vorgestellten Bereichen sind die erforderlichen Mittel in den kommenden Haushaltsjahren einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen Ingenieurvertrag hydraulische Kanalsanierung Sonnenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführung von
Herrn Dipl. Ing. (FH) Stephan Endres zur der geplanten hydraulischen Kanalsanierung in der Sonnenstraße zur Kenntnis.
Die Ingenieurleistungen mit derzeitigen Gesamtkosten i.H.v. 84.592,92 €, einschl. 19% Mwst. für die Leistungsphasen 1 – 9, einschließlich örtlicher Bauüberwachung, gemäß HOAI 2021 werden an das Ingenieurbüro Miller, Nürnberg vergeben.
Die Ausschreibung der Bauleistungen soll im Herbst 2023 erfolgen. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2024 geplant.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Klärschlammentwässerung/-entsorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Auftrag zur Klärschlammentwässerung/ -entsorgung mit einer Gesamtmenge von
ca. 2.400 m³ Nassschlamm, wird an Firma


Hock Abpresstechnik GmbH
Niedernberger Str. 50
63757 Großostheim


Zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 02.02.2023 übertragen.
Die Auftragssumme beträgt


69.734,00 € inkl. 19% Mwst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Aufstellung über die Erteilung/Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Aufstellung vom 03.02.2023 über die Erteilung/Versagung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 7
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7.1. Überdachung und Schließen der vorhandenen Terrasse durch Glaselemente aus einscheibigem Sicherheitsglas, Baugrundstück Frauenknechtstraße 19, Flur-Nr.: 1568/5, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 7.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet II“ im Hinblick auf 
-die Überschreitung der Baugrenze und
-die Nichteinhaltung der Dachneigung
wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet II“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.2. Errichtung einer Halle zu Wartungsarbeiten an Wohnmobilen und Wohnwägen, sowie 4 Wohnmobilstellplätze, Baugrundstück An der Stemme 10, Flur-Nr.: 1364/1, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Beschliessend 7.2

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Am Schießwasen, Teilbaugebiet Süd“ im Hinblick auf 
-die Nichteinhaltung der Firstrichtung,
-die Nichteinhaltung des Dachvorsprungs,
-die Nichteinhaltung der Einfriedung und
-die Nichteinhaltung der Dacheindeckung und Außenfassade
wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Am Schießwasen, Teilbaugebiet Süd“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 8
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9. Antrag Nr. 14 SPD Sanierung städt. Wohngebäude; Information und Beratung zum weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 9
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10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö 10
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10.1. Kindergarten Laubenzedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Sitzung (39./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 15.02.2023 ö Vorberatung 10.1
Datenstand vom 20.04.2023 13:16 Uhr