Datum: 19.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Hahnenkamm
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:51 Uhr bis 16:24 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Restentleerung
2 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Gerüstbauarbeiten
3 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Rohbauarbeiten
4 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Installation
5 Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung EMSR Technik für Faulbehälter und Ertüchtigung Mechanik
6 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
7 Baugesuche
7.1 Errichtung eines Mobilfunkmastes mit zugehöriger Technikeinheit für das Vodafone Mobilfunknetz, Baugrundstück Pfahlwasen, Flur-Nr.: 1005, Gemarkung Wald
7.2 Nutzungsänderung eines Wohnheims für klösterliches Leben in ein Wohnheim für klösterliches Leben mit pflegebedürftigen Schwestern - Stilllegung Gebäudeteil IV, Baugrundstück Büchelberg 137, Flur-Nr.: 77, Gemarkung Büchelberg
7.3 Neubau Einfamilienhaus, Garage und Pferdestall, Baugrundstück Stetten 54, Flur-Nr.: 64/4, Gemarkung Stetten
7.4 Anbau eines Wintergartens, Baugrundstück Berliner Straße 6, Flur-Nr.: 589/50, Gemarkung Gunzenhausen
8 Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023
8.1 Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023
8.2 Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023
9 Sonstiges und Bekanntgaben
9.1 Projektmanagement "Lebendige Zentren" als Innenstadtmanagement; Vertragsverlängerung mit der Firma CIMA Beratung + Management GmbH
9.2 Schreiben von Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften vom 11.04.2023
9.3 Bericht aus dem Altmühl-Boten vom 19.04.2023 (s. Anlage)

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1. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Restentleerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Die Arbeiten zur Restentleerung des Faulbehälters werden an die Firma


VEBIRO GmbH
Straße der Jugend 12
06420 Könnern


zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 27.03.2023 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

150.308.90 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Gerüstbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Die Gerüstbauarbeiten im Faulbehälter werden an die Firma


GF Gerüstbau Feig
Edisonstraße 9
85098 Großmehring


zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 16.02.2023 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

108.948,07 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Die Rohbauarbeiten am Faulbehälter werden an die Firma


S+R Bausanierung GmbH
Raiffeisenstraße 5
97450 Arnstein

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 08.02.2023 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

168.164,61 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung Installation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 4
Stadtrat 5. Sitzung (42./XV) des STADTRATES 27.04.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Stadtrat:

Die Installation des Faulbehälters an die Firma


ELIQUO Stulz GmbH
Beim Signauer Schachen 7
79865 Grafenhausen


zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 28.03.2023 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

875.149,93 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Abwasseranlagen der Stadt Gunzenhausen; Vergabe von Aufträgen für die Faulbehältersanierung EMSR Technik für Faulbehälter und Ertüchtigung Mechanik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Den Einbau der EMRS Technik im Faulbehälter wird an die Firma


Elektro Hofmockel GmbH & Co.
Gewerbering Nord 11
91189 Rohr


zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 22.02.2023 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

195.269,53 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Aufstellung vom 06.04.2023 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 7
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7.1. Errichtung eines Mobilfunkmastes mit zugehöriger Technikeinheit für das Vodafone Mobilfunknetz, Baugrundstück Pfahlwasen, Flur-Nr.: 1005, Gemarkung Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 7.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 3 und § 36 BauGB erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7.2. Nutzungsänderung eines Wohnheims für klösterliches Leben in ein Wohnheim für klösterliches Leben mit pflegebedürftigen Schwestern - Stilllegung Gebäudeteil IV, Baugrundstück Büchelberg 137, Flur-Nr.: 77, Gemarkung Büchelberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 7.2

Beschluss

1.        Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass die geplante Nutzungsänderung alle Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Gunzenhausen - Büchelberg“ einhält.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7.3. Neubau Einfamilienhaus, Garage und Pferdestall, Baugrundstück Stetten 54, Flur-Nr.: 64/4, Gemarkung Stetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 7.3

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Stetten-Nord“ im Hinblick auf
-die Überschreitung der Baugrenze,
-die Nichteinhaltung des Mindestabstandes von 35 m zur genehmigten Stallanlage,
-die Nichteinhaltung der Dachgestaltung der Garage,
-die Überschreitung der maximalen Kniestockhöhe,
-die Nichteinhaltung der Dachform und –neigung des Pferdestalls und
-die Nichteinhaltung des Pflanzgebot A
wird zugestimmt.

  1. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Stetten-Nord“ im Hinblick auf
-die Nichteinhaltung der Höhenlage am Hang und
-die Nichteinhaltung der Geschossigkeit
wird nicht zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Stetten-Nord“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7.4. Anbau eines Wintergartens, Baugrundstück Berliner Straße 6, Flur-Nr.: 589/50, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 7.4

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Nord-Ost“ im Hinblick auf die Nichteinhaltung der Dachgestaltung wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Nord-Ost“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 8
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8.1. Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 8.1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass der Erste Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung bereits Kontakt mit der „Jeder Tropfen zählt“ GmbH, Äußere Nürnberger Straße 1, 91177 Thalmässing aufgenommen hat und sich das Projekt hat vorstellen lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8.2. Altfettentsorgung; Antrag Nr. 3 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Beschliessend 8.2

Beschluss

Die Stadt Gunzenhausen soll schnellstmöglich die Möglichkeit anbieten, neben der bereits bestehenden Gelegenheit über den Recyclinghof des Landkreises, Altfett in Gunzenhausen entsorgen zu lassen. 

Die hierfür anfallenden Kosten von voraussichtlich 17.541,60 € (0,20 € pro Haushalt und 
Monat x 7.309 Haushalte) sind außerplanmäßig im Haushalt bereitzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 6

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9. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Projektmanagement "Lebendige Zentren" als Innenstadtmanagement; Vertragsverlängerung mit der Firma CIMA Beratung + Management GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 9.1
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9.2. Schreiben von Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften vom 11.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 9.2
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9.3. Bericht aus dem Altmühl-Boten vom 19.04.2023 (s. Anlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 4. Sitzung (41./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 19.04.2023 ö Vorberatung 9.3
Datenstand vom 16.10.2023 09:04 Uhr