Datum: 25.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:06 Uhr bis 21:06 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung und Beschlussfassung zum inklusiven "Platz für Alle" an der Altmühlpromenade; Vorstellung durch Landschaftsarchitektin Ermisch
2	Generalsanierung Stephani-Schule Gunzenhausen; Beschluss zur Durchführung eines VgV-Verfahrens (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) für die Vergabe von Planungsleistungen
3	Bestellung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Nahverkehrsplan
4	Besetzung der Ausschüsse der Stadt Gunzenhausen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
5	Sonstiges und Bekanntgaben
5.1	Anträge
5.2	Fairtrade
5.3	Energiedaten der städtischen Liegenschaften
5.4	Kläranlage
5.5	Rollatorspur – Haus des Gastes

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1. Vorstellung und Beschlussfassung zum inklusiven "Platz für Alle" an der Altmühlpromenade; Vorstellung durch Landschaftsarchitektin Ermisch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Beschliessend	1

Beschluss

“Platzes für Alle“ an der Altmühlpromenade wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Maßnahme soll 2024 umgesetzt werden. Hierfür sind die erforderlichen Haushaltsmittel zu übertragen bzw. im Haushalt 2024 bereit zu stellen.

Der Ingenieurvertrag mit dem Büro Ermisch & Partner ist der aktuellen Kostenberechnung anzupassen und fortzuschreiben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung in die Wege zu leiten und höchstmögliche Fördermittel aus der Städtebauförderung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Generalsanierung Stephani-Schule Gunzenhausen; Beschluss zur Durchführung eines VgV-Verfahrens (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) für die Vergabe von Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Leistungsphasen 1 und 2 sind im Haushaltsplan für das Jahr 2024 und die folgenden Jahre bereitzustellen.

Mit der fachlichen Unterstützung zur Durchführung des nötigen VgV-Verfahrens wird Frau Karina Müller, Bauingenieurin und Juristin, Regensburg beauftragt. Die Beauftragung erfolgt auf Grundlage des Angebots vom 20.04.2023 mit einer Honorarsumme von 11.305,00 € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Bestellung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Nahverkehrsplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Erster Bürgermeister Karl-Heinz Fitz

CSU: Herr Friedrich Kolb

CSU: Herr Manfred Ortner

CSU: Herr Arno Dernerth

Bündnis90/DIE GRÜNEN: Frau Kerstin Zels

Bündnis90/DIE GRÜNEN: Frau Ingrid Scala

SPD: Frau Bianca Bauer

Freie Wähler: Herr Harald Romanowski

FDP: Frau Sigrid Niesta-Weiser

Piraten & Die Linke: Herr Peter Reitmaier

Als beratende Mitglieder werden bestellt:

Hauptamtsleiter Klaus Stephan

Sachgebietsleiter Stefan Brändlein

Geschäftsführer der MVG-GmbH Stefan Dietz

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Besetzung der Ausschüsse der Stadt Gunzenhausen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Mitglieder bisher: Kerstin Zels, Christoph Mötsch

Mitglieder neu: Ingrid Scala (neu), Christoph Mötsch (unverändert)

Vertreterreihenfolge: 1. Herbert Gutmann (unverändert), 2. Peter Schnell (neu), 3. Kerstin Zels (neu)

Damit verändert sich die Besetzung des Personalausschusses wie folgt:

Partei	Mitglied Herr Stadtrat Frau Stadträtin	Vertreter- reihenfolge Herr Stadtrat Frau Stadträtin CSU	Vertreter- reihenfolge Herr Stadtrat Frau Stadträtin GRÜNE	Vertreter- reihenfolge Herr Stadtrat Frau Stadträtin FW	Vertreter- reihenfolge Herr Stadtrat Frau Stadträtin SPD	Vertreter- reihenfolge Herr Stadtrat Frau Stadträtin FDP
CSU CSU CSU GRÜNE GRÜNE FW SPD FDP	Arno Dernerth Manfred Ortner Jürgen Brenner Ingrid Scala Christoph Mötsch Harald Romanowski Bianca Bauer Sigrid Niesta-Weiser	1. Friedrich Kolb 2. Inge Meier 3. Erika Gruber 4. Karl Gutmann 5. Gerald      Brenner 6. Manfred      Pappler	Herbert Gutmann Peter Schnell Kerstin Zels	Julia Braun Dr. Werner Winter	Angela Schmidt Paul Pfeifer Daniel Hinderks	Werner Falk

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö		5

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5.1. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Vorberatung	5.1

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5.2. Fairtrade

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Vorberatung	5.2

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5.3. Energiedaten der städtischen Liegenschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Vorberatung	5.3

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5.4. Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Vorberatung	5.4

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5.5. Rollatorspur – Haus des Gastes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung (45./XV) des STADTRATES	25.05.2023	ö	Vorberatung	5.5