Datum: 12.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:44 Uhr bis 14:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neubau eines Rad-/Wirtschaftsweges von der Gemarkungsgrenze Unterschwaningen zum Kreisverkehr Cronheim
2	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Urbane Mitte" im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 311/1 (Teilfläche), 316 (Teilfläche), 318 (Teilfläche), 319, 321, 321/8, alle Gemarkung Gunzenhausen (Weißenburger Straße 31); Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3	Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
4	Baugesuche
4.1	Umbau Dachgeschoss mit Erweiterung um Schleppgaube, PV-Anlage auf Dachfläche und Pergola mit PV-Anlage, Baugrundstück Spitalwaldstraße 94, Flur-Nr.: 1595/370, Gemarkung Gunzenhausen
5	Sonstiges und Bekanntgaben
5.1	Kita Wald

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1. Neubau eines Rad-/Wirtschaftsweges von der Gemarkungsgrenze Unterschwaningen zum Kreisverkehr Cronheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Rad-/Wirtschaftsweges von der Gemarkungsgrenze Unterschwaningen zum Kreisverkehr Cronheim zustimmend zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt eine höchstmögliche Förderung bei der Regierung von Mittelfranken zu beantragen.

Der Ingenieurvertrag mit dem Ingenieurbüro Christofori ist den aktuellen Kosten anzupassen und fortzuschreiben. 

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von derzeit geschätzt 992.000-- € 

(einschl. 15 % Nebenkosten und 19 % Mehrwertsteuer)

sind in die Haushaltsberatungen für 2024 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Urbane Mitte" im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 311/1 (Teilfläche), 316 (Teilfläche), 318 (Teilfläche), 319, 321, 321/8, alle Gemarkung Gunzenhausen (Weißenburger Straße 31); Auswertung und Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Beschliessend	2

Beschluss

1. Die frühzeitige Behördenbeteiligung sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand in der Zeit von Dienstag, 18.04.2023 bis einschließlich Freitag, 19.05.2023 statt. 

2. Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die 27 eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Einwendungen vorgebracht. 

3. Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes werden zum Beschluss erhoben.  

4. Die Verwaltung wird beauftragt die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einarbeiten zu lassen und das Aufstellungsverfahren mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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3. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Vorberatung	4

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4.1. Umbau Dachgeschoss mit Erweiterung um Schleppgaube, PV-Anlage auf Dachfläche und Pergola mit PV-Anlage, Baugrundstück Spitalwaldstraße 94, Flur-Nr.: 1595/370, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Beschliessend	4.1

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

2. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 7 „Spitalwald“ im Hinblick auf 

-die Errichtung einer Schleppgaube,

-die Nichteinhaltung der Dachneigung durch die Schleppgaube sowie den erdgeschossigen 

 Anbau und

-die Überschreitung der Baugrenze durch den erdgeschossigen Anbau

wird zugestimmt.

3. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 7 „Spitalwald“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö		5

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5.1. Kita Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt	6. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT	12.06.2023	ö	Vorberatung	5.1