Datum: 18.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Hahnenkamm
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:50 Uhr bis 16:28 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bestätigung der Wahl zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Frickenfelden
2	Feuerwehrwesen - Ertüchtigung der Sirenen für die digitale TETRA-Alarmierung; Vergabebeschluss
3	Sonstiges und Bekanntgaben
3.1	Kommunale Verkehrsüberwachung
3.2	Steuerbeteiligungsbeträge

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1. Bestätigung der Wahl zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Frickenfelden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	6. Sitzung (33./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	18.07.2023	ö	Beschliessend	1

Beschluss

       1. Herrn Sven Jost-Kümpflein, wh. Obenbrunn 3, 91710 Gunzenhausen zum Kommandant 

       der Freiwilligen Feuerwehr Frickenfelden

       2. Herrn Dominik Herzner, wh. Gunzenhauser Str. 22a, 91710 Gunzenhausen zum 

       stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Frickenfelden

Die Bestätigung der Kommandanten ergeht jeweils unter den auflösenden Bedingungen, dass innerhalb eines Jahres nach Zustellung der Bestätigungsschreiben Herr Jost-Kümpflein den noch erforderlichen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ und Herr Herzner die Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ an einer Staatlichen Feuerwehrschule erfolgreich absolvieren.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Feuerwehrwesen - Ertüchtigung der Sirenen für die digitale TETRA-Alarmierung; Vergabebeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	6. Sitzung (33./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	18.07.2023	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Die Erstellung der Antragsunterlagen für den Betrieb der Sirenen im TETRA-Digitalfunk-BOS-Netz sowie die Lieferung und Montage der für die TETRA-Alarmierung geeigneten und zugelassenen Sirenensteuergeräte wird an die Firma

Hörmann Warnsystem GmbH

Niederlassung Sirene Süd

Hauptstraße 45 – 47

85614 Kirchseeon

im Wert von 69.347,25 € vergeben.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, im technisch bedingten Bedarfsfall, die Erneuerung von Sirenenschaltkästen im Wert bis zu 18.207,00 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	6. Sitzung (33./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	18.07.2023	ö		3

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3.1. Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	6. Sitzung (33./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	18.07.2023	ö	Vorberatung	3.1

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3.2. Steuerbeteiligungsbeträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung	6. Sitzung (33./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG	18.07.2023	ö	Vorberatung	3.2