Datum: 26.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 20:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anfrage zum Tagesordnungpunkt
3 Jahresrechnung 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
4 Jahresrechnung 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
5 Kommunaler Klimaschutz; Umwidmung von Stellen im Stellenplan
6 Sonstiges und Bekanntgaben
6.1 Klima – Landwirtschaft
6.2 Anträge
6.3 Sitzung des Stadtrates im Dezember
6.4 Radwege Weißenburger Straße
6.5 Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträge

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1. Anfrage zum Tagesordnungpunkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 1
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3. Jahresrechnung 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 5. Sitzung (25./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 09.10.2023 ö Beschliessend 1
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 66 vom 09.10.2023) beschließt der Stadtrat:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen wird der Bildung bzw. Übertragung von Haushaltsausgaberesten wie folgt zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt

Im Verwaltungshaushalt werden keine Haushaltsausgabereste gebildet.

  1. Vermögenshaushalt

       HHSt. 4320.9880 -        Gewährung eines Zuschusses
               Übertragung alter HAR                52.930,45 EUR

       HHSt. 8800.9320 -        Grunderwerb
               Übertragung alter HAR                121.480,24 EUR
               Bildung neuer HAR                80.000,00 EUR        201.480,24 EUR
                       
       HHSt. 8800.9400 -        Sanierung von Wohn- u. Geschäftshäusern
               Übertragung alter HAR                42.268,00 EUR
               Bildung neuer HAR                20.000,00 EUR        62.268,00 EUR

       Summe Vermögenshaushalt:                        316.678,69 EUR

Haushaltsausgabereste insgesamt:                316.678,69 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stiftungsausschuss 5. Sitzung (25./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES 09.10.2023 ö Beschliessend 2
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Beschliessend 4

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 67 vom 09.10.2023) beschließt der Stadtrat:

1.        Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2022 der Hospitalstiftung Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        480.027,06 EUR

Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen und -Ausgaben        304.112,62 EUR

Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt        252.881,10 EUR

Zuführung an die allgemeine Rücklage        204.112,62 EUR

2.        Die Jahresrechnung 2022 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Kommunaler Klimaschutz; Umwidmung von Stellen im Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Beschliessend 5

Beschluss

Die mit Beschluss lfd. Nr. 164 vom 16.12.2021 beschlossenen und im Stellenplan beinhalteten zwei Stellen zur Erstellung eines geförderten integrierten Klimaschutzkonzeptes bleiben bestehen und werden für allgemeine Aufgaben des kommunalen Klimaschutzes, insbesondere der kommunalen Wärmeplanung verwendet.

Der Antrag auf Förderung durch die ZUG (Zukunft-Umwelt-Geschellschaft) gGmbH ist zurückzuziehen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö 6
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6.1. Klima – Landwirtschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 6.1
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6.2. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 6.2
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6.3. Sitzung des Stadtrates im Dezember

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 6.3
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6.4. Radwege Weißenburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 6.4
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6.5. Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (50./XV) des STADTRATES 26.10.2023 ö Vorberatung 6.5
Datenstand vom 03.04.2024 09:38 Uhr