Datum: 06.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 15:30 Uhr bis 18:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:29 Uhr bis 18:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Planungsüberlegungen zur verkehrlichen Weiterentwicklung der Weißenburger Straße
1.1 Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Antrag der Freien Wähler, Dr. Werner Winter
1.2 Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Kreuzungsbereich Schmalespanstraße / Schützenstraße / Weißenburger Straße
1.3 Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße Streckenabschnitt Auweg bis Schmalespanstraße
1.4 Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Saumarkt mit Einfahrt in die Weißenburger Straße / Marktplatz
2 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen
2.1 Anträge der Fraktionen
2.1.1 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag
2.1.2 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag
2.1.3 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag
2.1.4 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag
2.2 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Maßnahmen des baulichen Unterhalts
2.3 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm
3 Sonstiges und Bekanntgaben
3.1 Erschließung Reutberg III

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1. Vorstellung der Planungsüberlegungen zur verkehrlichen Weiterentwicklung der Weißenburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Vorberatung 1
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1.1. Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Antrag der Freien Wähler, Dr. Werner Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Antrag der FW-Stadtratsfraktion, vertreten durch Herrn Dr. Werner Winter bzgl. der Weiterentwicklung der Weißenburger Straße zur Kenntnis und beschließt:

  1. Der kombinierte Fahrrad- und Fußweg ist ab dem Auweg bis zum Zebrastreifen zu verlängern.
  2. Am Zebrastreifen ist nördlich eine Radquerung anzubringen.
  3. Von dieser Radquerung bis zum Weg zur Altmühl ist der Fußweg zum Rad- und Fußweg zu verbreitern. Die drei dort angelegten PKW-Stellplätze entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

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1.2. Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Kreuzungsbereich Schmalespanstraße / Schützenstraße / Weißenburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zu den Planungsüberlegungen zur verkehrlichen Weiterentwicklung der Weißenburger Straße zur Kenntnis. Um eine Verbesserung für den Radverkehr zu erreichen, wird folgender Beschluss gefasst:

Den vom Stadtbauamt vorgelegten Planungsüberlegungen wird zugestimmt. Für die Ausführungsplanung ist ein Fachbüro zu beauftragen. Die Maßnahme soll im Jahr 2024 umgesetzt werden; entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 Euro sind im Haushalt 2024 zu veranschlagen.

Ab dem Bereich Kreuzung Schmalespanstraße / Schützenstraße / Weißenburger Straße wird bzgl. des Radverkehrs in die Innenstadt eine zusätzliche Beschilderung nach FGSV über die „Schützenstraße – Altmühltal-Radweg – Zur Promenade“ angebracht. Bauliche Maßnahmen sind dazu nicht veranlasst (Schützenstraße: 30 km/h-Zone, Promenade: Fahrradstraße, Zur Promenade: Verkehrsberuhigter Bereich).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.3. Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße Streckenabschnitt Auweg bis Schmalespanstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 1.3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zu den Planungsüberlegungen zur verkehrlichen Weiterentwicklung der Weißenburger Straße zur Kenntnis und beschließt:
Die Ausführungen des Ordnungsamtes (Straßenverkehrsbehörde) zur Verkehrsbeschilderung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.4. Verkehrliche und planerische Weiterentwicklung der Weißenburger Straße; Saumarkt mit Einfahrt in die Weißenburger Straße / Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 1.4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zu den Planungsüberlegungen zur verkehrlichen Weiterentwicklung der Weißenburger Straße zur Kenntnis. Um eine Verbesserung für den Radverkehr zu erreichen, wird folgender Beschluss gefasst:

Den vom Stadtbauamt vorgelegte Planungsüberlegungen wird zugestimmt. Für die Ausführungsplanung in Abstimmung mit der Kanalbaumaßnahme Sonnenstraße, sowie der städtebaulichen Maßnahmen, sind Fachbüros zu beauftragen. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der Kanalbaumaßnahme Sonnenstraße umzusetzen. Haushaltsmittel sind in den entsprechenden Haushalten zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Vorberatung 2
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2.1. Anträge der Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Vorberatung 2.1
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2.1.1. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.1.1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion werden im baulichen Unterhalt 15.000 Euro für die Erneuerung des Fußbodens im Gebäude der Jugendkapelle Gunzenhausen e. V. (Schützenstraße 3) im Haushalt für das Jahr 2024 veranschlagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.2. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.1.2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion werden die im baulichen Unterhalt, HH-Stelle 8400.5000, veranschlagten 15.000 Euro für eine Vogelschutzfolie aus dem Haushalt für das Jahr 2024 gestrichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

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2.1.3. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.1.3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion werden im Investitionsprogramm 60.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung, für die Errichtung dreier Fertiggaragen für die Freiwillige Feuerwehr Oberasbach in den Haushalt für das Jahr 2024 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5

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2.1.4. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.1.4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion werden im Investitionsprogramm die Mittel (180.000 Euro) für die Verbreiterung der Gemeindeverbindungsstraße Schweina – Einmündung in die Staatsstraße in den Haushalt für das Jahr 2024 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 6

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2.2. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Maßnahmen des baulichen Unterhalts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt stimmt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen des baulichen Unterhalts im Haushalt 2024, unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.11.2023 vorgenommenen Modifikationen, mit einer Gesamtsumme von 2.031.800 Euro zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.3. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Beschliessend 2.3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024, unter Maßgabe der in der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.11.2023 vorgenommenen Modifikationen, mit einer Gesamtsumme in Höhe von 20.250.100 Euro zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö 3
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3.1. Erschließung Reutberg III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 11. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 06.11.2023 ö Vorberatung 3.1
Datenstand vom 12.03.2024 11:21 Uhr