Datum: 21.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Stiftungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:59 Uhr bis 15:07 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresabschluss 2021 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen
2	Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2023
2.1	HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2023
2.2	HAUSHALTSPLAN 2 0 2 3 DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN; Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
2.3	WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2023
2.4	WIRTSCHAFTSPLAN 2 0 2 3 FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN; 5-Jahres-Plan für die Jahre 2022 bis 2026
2.5	HAUSHALTSSATZUNG der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2023
3	Sonstiges und Bekanntgaben

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1. Jahresabschluss 2021 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	3

Beschluss

1.        Der Jahresabschluss 2021 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim, der mit einem Jahresfehlbetrag von 822.610,21 Euro abschließt, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Vorschlag der Verwaltung, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen und im Wirtschaftsjahr 2022 in Höhe von 349.614,02 Euro durch eine Verringerung der Kapitalrücklage auszugleichen, wird zugestimmt. Der verbleibende Jahresfehlbetrag von 472.996,19 Euro kann im Jahr 2022 nicht gedeckt werden und verbleibt damit in den Büchern des Jahres 2022 als Verlustvortrag. Dieser Verlustvortrag ist gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 bis 5 WkPV spätestens nach fünf Jahren durch die Hospitalstiftung als Trägerin des Burkhard-von-Seckendorff-Heimes auszugleichen, sofern er bis dahin nicht durch in den nächsten fünf Wirtschaftsjahren realisierbare Gewinnvorträge kompensiert wird oder durch eine bis zu diesem Zeitpunkt evtl. vorhandene Gewinnrücklage ausgeglichen werden kann.

3.        Der Jahresabschluss 2021 wird zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushaltsplan der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Vorberatung	2
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Vorberatung	4

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2.1. HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	2.1
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	4.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2023 wird bei einem Haushaltsvolumen

a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        480.300  Euro

b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        550.000  Euro

insgesamt        1.030.300  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.2. HAUSHALTSPLAN 2 0 2 3 DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN; Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	2.2
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	4.2

Beschluss

Der Finanzplanung und dem Investitionsprogramm der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für die Jahre 2022 bis 2026 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.3. WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	2.3
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	4.3

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2023 wird bei einem Volumen

a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        8.249.200  Euro

               in den Aufwendungen mit        8.860.100  Euro

               Fehlbetrag        610.900  Euro

b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        500.500  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.4. WIRTSCHAFTSPLAN 2 0 2 3 FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN; 5-Jahres-Plan für die Jahre 2022 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	2.4
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	4.4

Beschluss

Dem 5-Jahres-Plan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen für die Jahre 2022 bis 2026 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.5. HAUSHALTSSATZUNG der Hospitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö	Beschliessend	2.5
Stadtrat	15. Sitzung (52./XV) des STADTRATES	30.11.2023	ö	Beschliessend	4.6

Beschluss

Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Aufgrund des Art. 20 des Bayer. Stiftungsgesetzes sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1)

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im VERWALTUNGSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

480.300  €

und

im VERMÖGENSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

550.000  €

ab.

(2)

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im ERFOLGSPLAN

in den Erträgen mit in den Aufwendungen mit Jahresfehlbetrag

8.249.200  € 8.860.100  € 610.900  €

und

im VERMÖGENSPLAN

in den Einnahmen und Ausgaben mit

500.500  €

ab.

§ 2

(1)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Haushaltsplan sind nicht vorgesehen.

(2)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim sind nicht vorgesehen.

§ 3

(1)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

(2)

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim

werden nicht festgesetzt.

	§ 4
	E n t f ä l l t
	§ 5
(1)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 80.000 € festgesetzt.
(2)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
	dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf								1.200.000 €
	festgesetzt.
	§ 6
	E n t f ä l l t .
	§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	6. Sitzung (26./XV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	21.11.2023	ö		3